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Menschenrechtsarbeit auf den Philippinen

Eröffnungsveranstaltung zum politischen Dialog über Menschenrechtsfragen
Dialogseminar im Aquino Center in Tarlac City

Teil der Zusammenarbeit der Hanns-Seidel-Stiftung mit den Philippinen im Menschenrechtsbereich ist die Förderung von Dialogseminaren zwischen Vertretern aus Polizei und Militär sowie Mitgliedern zivilgesellschaftlicher Organisationen.

Die Maßnahmen werden landesweit durchgeführt. Bisher haben mehr als fünfzig Veranstaltungen stattgefunden, mit zusammen über dreitausend Teilnehmern.

Mit diesen Veranstaltungen der Stiftung und ihren philippinischen Partnern wurde „Neuland“ betreten.

In der Vergangenheit hatten Sicherheitsbehörden und Zivilgesellschaft nicht an einem Tisch gesessen, um Verletzungen von Menschenrechten gemeinsam zu erörtern und Lösungsvorschläge zur Verbesserung der Lage zu entwickeln, sondern sich gegenseitig mit Vorwürfen attackiert.

Nach der Durchführung von Veranstaltungen in allen Regionen des Landes, werden in der jetzigen Phase Folgeinitiativen auf Provinz- und Kommunalebene eingeleitet.

Ziel ist es, die Dialogaktivitäten als ein permanentes Forum zum Austausch über Menschenrechtsfragen zwischen staatlicher und ziviler Seite einzurichten, in dem partnerschaftlich an einer Verbesserung der Menschenrechtslage gearbeitet wird. Hierzu sollen in Zukunft auch gemeinsame Schulungsmaßnahmen mit Teilnehmern aus beiden Bereichen – Staat und Gesellschaft – angeboten werden.

Zur Ergänzung werden politische Gesprächsrunden unter Hinzuziehung von Regierungsvertretern, Mitgliedern beider Kammern des Philippinischen Kongresses und Repräsentanten der Gerichtsbarkeit durchgeführt.

Partner der Stiftung bei den Dialogseminaren sind neben den Menschenrechtsbüros von Polizei und Militär, die Menschenrechtskommission der Philippinen, ein unabhängiges Verfassungsorgan, die Ninoy & Cory Aquino Foundation, benannt nach den Eltern des jetzigen Präsidenten sowie die Alternative Law Groups, ein Konsortium von zwanzig Nichtregierungsorganisationen.

Für die Zukunft ist die Ausweitung dieser Dialogmaßnahmen auf ASEAN-Ebene geplant.

Eine Vorbereitungskonferenz hierzu mit Vertretern aus Indonesien, Thailand und den Philippinen hat vom 11. bis zum 15. November 2012 in Manila stattgefunden.

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