Projektort:
Lomé

Projektinhalt:
Die Hanns-Seidel-Stiftung versucht mit ihrer Arbeit in West- und Zentralafrika einen Beitrag zur Dezentralisierung, Demokratisierung und Konfliktprävention in den westafrikanischen Projektländern Ghana, Benin, Burkina Faso, Togo und im zentralafrikanischem DR Kongo zu leisten. Hauptanliegen ist die Animation und Information der Zivilgesellschaft mit dem Ziel aktiver am sozio-politischen Prozess teilzunehmen, um von der Politik verstärkt grundlegende Elemente wie Transparenz, Integrität und demokratisches Vorgehen einfordern zu können. Das Projektziel strebt daher die Förderung von staatbürgerlichem Verhalten bei der Zivilgesellschaft sowie die Stärkung einer partizipatorischen Zivilgesellschaft in Politik und Wirtschaft an.

Schwerpunkt unserer Maßnahmen ist die Unterstützung des African Peer Review Mechanism (APRM) der NEPAD-Initiative in der Region. Der APRM ist ein kontinentaler Prozess, der die Länder politisch, wirtschaftlich und sozial auf den Prüfstand stellt und die politische Partizipation der Bevölkerung anregt. Daher steht die Umsetzung des African Peer Review Mechanismus (APRM) mit seiner transversalen Komponente Good Governance im Zentrum unseres Projektansatzes. Dabei ist neben der Einforderung der Good Governance die Stärkung und Einbeziehung der Zivilgesellschaft in politische Entscheidungsprozesse der Focus. Mit einer erfolgreichen Umsetzung des APRM kann auch die Einbindung der Zivilgesellschaft verwirklicht werden.

Zur Zielerreichung wird in Westafrika explizit der APRM Regionaldialog gefördert, politische Bildungskapazitäten ausgebaut und die Teilnahme von Vertretern der organisierten Zivilgesellschaft am politischen Prozess intensiviert.

Die Konzentration auf den APRM-Prozess in allen westafrikanischen Projekteinheiten ermöglicht es, das Potential für positive Synergieeffekte eines Regionalprojektes optimal zu nutzen. Mit Bildungsveranstaltungen zur Umsetzung von APRM wird die Bevölkerung im ländlichen und städtischen Bereich sensibilisiert und zur Teilnahme animiert. Die regional ausgerichtete Zusammenarbeit intensiviert die Vernetzung der jeweiligen nationalen APRM-Organisationen untereinander und trägt in Westafrika damit zur Konfliktprävention bei. Der Beitrag zur Konfliktprävention besteht dann auch in der Festigung demokratischer Strukturen und regionaler Netzwerken.

Da die Umsetzung des APRM in den einzelnen Projektländern unterschiedlich weit voranschreitet, ist der Erfahrungsaustausch aus unserer Sicht ein probater und sinnvoller Ansatzpunkt. Der APRM-Prozess ist in Ghana und auch mittlerweile in Benin erfolgreich begonnen worden, was als Beispiel für die Durchführung in den anderen Projektländern dienen soll. Ghana, anerkannte Vorreiter im APRM-Prozess, fungiert hierbei als Modell und hilfreiche Stütze für die Nachbarländer im APRM-Prozess Hier setzt die HSS an und verknüpft die eigenständigen ghanaischen Ansätze zum Peer Review Prozess mit denen der Projektregion. Eine effektive Abstimmung wird insbesondere durch den Einsatz eines Regionalprojektleiters erreicht.

Neben staatsbürgerkundlichen Fortbildungsmaßnahmen und Veranstaltungen zum Regionalaustausch der APRM-Räte der Region werden zur wirtschaftlichen Stärkung der Bevölkerung auch Fortbildungen für Kleinunternehmer und Handwerker (Togo) realisiert. Auf die Förderung von Frauen und jungen Menschen wird gerade in Benin ein besonderes Augenmerk gelegt. In Togo werden mit dem Radionetzwerk LATCOM Seminare und Workshops für eine bessere Ausbildung von Radiojournalisten durchgeführt.

In Burkina Faso ist ein wichtiger Projektinhalt die Förderung der Dialogkompetenz auf kommunaler Ebene. In Ghana trägt die Einrichtung von zivilgesellschaftlichen APRM-Kommissionen auf Distriktebene zur stärkeren Dezentralisierung bei. Gemeinsam mit dem togoischen Dezentralisierungsministerium wird auch die Partizipation an politischen Entscheidungsprozessen auf lokaler Ebene in Togo gestärkt.

Projektpartner:
Jeune Chambre Internationale du Togo
LATCOM (Netzwerk privater Radiostationen)
Kompetenzzentrum Lomé
Nationale APRM-Kommission

Projektleiter:
Ralf Wittek