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Vertiefung oder Erweiterung: Zum Problem der Aufnahmefähigkeit der EU

Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering, Prof. Dr. Reinhard Bettzuege und Markus Russ

Am 18. September 2007 lud die Hanns-Seidel-Stiftung junge Führungskräfte aus den EU-Institutionen zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung ein. Als Gastredner konnten der neue Deutsche Botschafter im Königreich Belgien, Prof. Dr. Reinhard Bettzuege, und der Präsident des Europäischen Parlamentes, Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering begrüßt werden.

Einleitend verwies Prof. Dr. Reinhard Bettzuege auf die Berliner Erklärung, die dazu auffordere das europäische Lebensmodell zu stärken und globale Verantwortung zu übernehmen. Spätestens im Juni 2009, wenn die Europäerinnen und Europäer ein neues Europäisches Parlament wählen, werde klar sein, wie es in und mit Europa weitergehe, so der deutsche Botschafter. Dann sei es Aufgabe der Wähler darüber zu entscheiden, wie die EU mit ihren 27 Mitgliedsstaaten handlungsfähig bleibe, welche Aufgaben die Union übernehmen solle und ob und zu welchem Zeitpunkt die Europäische Union weitere Länder aufnehmen könne und wolle. Es gehe dabei um die Frage, welches Europa anzustreben sei, eines das die Vertiefung vor weitere Ausdehnung stelle oder eines, das das Markenzeichen Europa zunächst großflächig verteilt sehen möchte, so Bettzuege. Die Erweiterung nannte er als eines der kräftigsten politischen Instrumente der Europäischen Union. Aus eigener Erfahrung könne er bestätigen, mit welcher Leidenschaft junge Mittel- und Osteuropäer nach Europa schauten. Als Richtschnur für die Diskussion solle seiner Ansicht nach gelten "die Freiheit in der Welt zu fördern".

Rund 70 junge Führungskräfte aus den EU-Institutionen waren der Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung gefolgt

Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering zeigte sich erfreut über die vielen jungen Gäste. Es sei für ihn immer wieder eine große Freude, den Austausch junger Leute unterschiedlicher Nationalitäten in Europa zu sehen. Zu Beginn seiner Amtszeit als Parlamentarier im EP 1979 sei dies noch nicht so ungezwungen möglich gewesen. 50 Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge könne man stolz auf das größte Friedens- und Demokratieprojekt der europäischen Geschichte schauen, das gemeinsam auf den Weg gebracht wurde. Um Stabilität und Wohlstand in Europa weiterhin garantieren zu können, müsse die Union ihren europäischen Nachbarn bei Vorliegen der Voraussetzungen auch zukünftig die Beitrittsperspektive anbieten können, so Pöttering. Im Gegenzug ginge es darum Verantwortung zu übernehmen. Gemeinsam müssten europäische Lösungen gefunden werden, um den großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, wie Globalisierung und Klimawandel gerecht werden zu können.