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Hanns-Seidel-Stiftung im Web 2.0

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Referat V/2 Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Kaukasus, Zentralasien
Henning Senger
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Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Ukraine

Dr. Peter Witterauf, Wassilij Marmasow, Dr. Rainer Gepperth (v.l.n.r.) im Innenministerium ...

"Die Öffnung der Ukraine, sowohl nach innen als auch nach außen, gibt uns die Gelegenheit einer Intensivierung der Zusammenarbeit". Mit dieser optimistischen Einschätzung beendete Hauptgeschäftsführer Dr. Peter Witterauf seinen dreitägigen Arbeitsbesuch in Kiew. Er sagte weiter: "Die Ukraine hat sehr viel Potential, trotz etlicher negativer Begleitumstände, die für ein Land im politischen Übergangsstadium selbstverständlich sind, ist auch sehr viel Positives und Ermutigendes zu sehen".

Witterauf, der sich in Begleitung vom Leiter des Instituts für Internationale Begegnung und Zusammenarbeit, Dr. Rainer Gepperth, vom 12. bis 14. Juni 2007 in der ukrainischen Hauptstadt aufgehalten hat, traf während seines Besuchs mit den Partnern der Stiftung und mit Vertretern aus Sicherheit Politik und Verwaltung zusammen. Die Hanns-Seidel-Stiftung ist in diesen Bereichen in der Ukraine seit gut 15 Jahren aktiv.

Mit zu den ältesten Partnern der Stiftung in der Ukraine zählt die heutige Nationale Universität des Innern in Kiew. Seit 1993 wurden in zahlreichen Veranstaltungen kontinuierlich Maßnahmen in der Inneren Sicherheit, der Aus- und Fortbildung im Polizeiwesen sowie regelmäßige Austauschprogramme durchgeführt. Die gemeinsamen Aktivitäten haben mittlerweile nicht mehr nur landesweite, sondern auch überregionale Bedeutung erlangt. Eine Entwicklung, so der Rektor der Universität, Jewgenij Moisejew, die insbesondere hinsichtlich der grenzüberschreitenden Probleme von großer Bedeutung sei. Ähnlich argumentierte auch der stellv. Innenminister Wassilij Marmasow. Er hob in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit des Erfahrungsaustauschs und die gegenseitigen Besuche hervor. Dazu zähle er besonders die internationale Verknüpfung von polizeilichen Erfahrungen, polizeilicher Ausbildung und den polizeilichen Datenaustausch.

... und in der Nationalen Universität des Innern mit dem Rektor Jewgenij Moisejew (2.v.r.)

Eine Begegnung ganz anderen Inhalts war für Dr. Peter Witterauf das Gespräch mit Stepan Barna, Vorsitzender der Jungen Union (JU) des Parteibündnisses "Unsere Ukraine", einem weiteren Partner der Hanns-Seidel-Stiftung. Witterauf konnte dabei feststellen, wir sehr sich die Jugend nach dem Westen und dessen Werten orientiert. Er konnte sich aber auch von der kritischen Haltung zu den jetzigen Inhabern der Macht überzeugen. Barna erwähnte hier insbesondere die sich durch finanzielle "Zuwendungen" ständig verschiebenden Machtverhältnisse im Parlament. Die Auflösung des Parlaments und die Anordnung von Neuwahlen seien deswegen auch von der JU unterstützt worden.

Die Analyse der politischen Krise und das Prozedere zur Bewältigung dieser Krise standen schließlich noch im Mittelpunkt des Treffens mit dem stellv. Leiter für politische Analysen im Sekretariat des Präsidenten, Markiyan Dacyshyn.

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