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Hanns-Seidel-Stiftung im Web 2.0

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Die CSU als Vorbild für demokratische Reformen

Botschafterin Bagaya, Princess of Troro; Vizepräsident Gilbert Bukenya; Dr. Rainer Gepperth, Leiter IBZ, und Hon. Tumwebaze Frank Kagyigyi

Auf Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung hielt sich eine Besuchergruppe der ugandischen Regierungspartei National Resistance Movement Organisation (NRM-O) vom 17. bis 22. April 2007 in Bayern auf. Angeführt wurde die Delegation vom Vizepräsidenten Ugandas, Prof. Gilbert Bukenya. Hintergrund des Besuches war der Wunsch der ugandischen Regierungspartei sich über die Parteistrukturen demokratischer Volksparteien zu informieren.

In Uganda wurde im Rahmen eines Referendums im Jahr 2005 ein Mehrparteiensystem eingeführt. Die bis dato einzige offizielle politische Organisation NRM muss sich seitdem der Konkurrenz anderer Parteien stellen. Die bayerische CSU, als eine der erfolgreichsten Volksparteien Europas, die es geschafft hat seit annähend 50 Jahren bei demokratischen Wahlen eine Mehrheit zu erhalten, sollte als "Studienobjekt" dienen.

Vizepräsident Bukenya (3.v.l.) und seine Mitarbeiter beim CSU-Generalsekretär Dr. Markus Söder (M.)

Die Hanns-Seidel-Stiftung, die seit Mitte letzten Jahres auf ausdrücklichen Wunsch des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) eine Kooperation mit dem Büro des Vizepräsidenten und dem Sekretariat der NRM-O in Uganda unterhält, versucht im Rahmen von Veranstaltungen und Beratungsmaßnahmen die Demokratisierungsbestrebungen und Reformen Ugandas zu unterstützen.

Durch Besuche auf allen Parteiebenen der CSU sollte beispielhaft die Struktur einer modernen Partei dargestellt werden. So stand neben dem Besuch der Vorstandssitzung eines Ortsverbandes (Welden) die Visite einer Kreisvertreterversammlung (Landkreis Augsburg-Land) und der Kontakt zu diversen Verwaltungsebenen (Bezirksverbandsgeschäftsstelle Oberbayern, BWK-Geschäftsstelle Augsburg Land) auf dem Programm. Während eines Treffens mit CSU-Generalsekretär Dr. Markus Söder in der CSU Landesleitung informierte sich die Delegation über Details der Parteiarbeit der CSU. 

Zusätzliche Informationen erhielten die Gäste aus Uganda durch Gespräche mit dem CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Christian Ruck, dem Europaabgeordneten und Vorsitzenden der CSU-Gruppe im Europaparlament, Markus Ferber, bei einem Besuch bei der stellv. Vorsitzenden der Hanns-Seidel-Stiftung im Bayerischen Landtag, Prof. Ursula Männle, MdL, sowie durch ein Treffen in der bayerischen Staatskanzlei mit Staatsminister Eberhard Sinner.