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Hanns-Seidel-Stiftung im Web 2.0

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Togo auf dem Weg zur Herstellung demokratischer Verhältnisse

Die Delegation von Staatsminister Edem Kodjo (m.) mit Dr. Peter Witterauf und Dr. Rainer Gepperth

"Wir haben Fortschritte gemacht und die Entwicklung zeigt, dass in Togo der Demokratisierungsprozess in vollem Gange ist." Mit diesen Worten beschrieb der Staatsminister im Präsidialamt der Republik Togo, Edem Kodjo, die Lage in seinem Land. Kodjo war auf Stippvisite in Bayern, in deren Rahmen es am 28. März 2007 zu einem politischen Meinungsaustausch mit der Leitung der Hanns-Seidel-Stiftung kam.

Hauptgeschäftsführer Dr. Peter Witterauf und der Leiter des Instituts für Internationale Begegnung und Zusammenarbeit, Dr. Rainer Gepperth, konnten sich aus erster Hand ein Bild über die Anstrengungen Togos zu Herstellung demokratischer Verhältnisse machen. Das Land war aufgrund gewaltsamer Ausschreitungen bei den letzten Parlamentswahlen europaweit in Misskredit geraten. In Folge dessen kam es auch zu einer erheblichen Mittelkürzung, teilweise auch zum Einfrieren der Entwicklungszusammenarbeit. Das Land sah sich gezwungen, einen umfangreichen Katalog von Verpflichtungen zur Demokratisierung akzeptieren zu müssen. Diese sind noch nicht endgültig erfüllt, auch wird der Prozess immer wieder von Rückschlägen begleitet. Daher bat Edem Kodjo die Hanns-Seidel-Stiftung um die Aufrechterhaltung der informellen Unterstützung bei der Fortführung des Demokratisierungsprozesses. Er sagte dies auch in Hinblick auf die im Juni 2007 anstehenden Parlamentswahlen. Der geregelte Ablauf dieser Wahlen wird von den internationalen Gebergemeinschaft als entscheidender Prüfstein für die Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit angesehen. Der EU-Ministerrat hat dies bereits im November vergangenen Jahres unmissverständlich klar gestellt, aber auch die Fortführung des Dialogs zur Wiederherstellung des gegenseitigen Vertrauens signalisiert.

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