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Staatsministerin Merk zu justizpolitischen Konsultationen in den USA

Dr. Beate Merk (l.) mit Congresswoman Zoe Lofgren

Bayerns Justizministerin und Stv. CSU-Parteivorsitzende Dr. Beate Merk hielt sich vom 27. April bis 2. Mai 2008 zu politischen Konsultationen in Atlanta und Washington DC auf. Im Vordergrund des vielfältigen Gesprächsprogramms stand dabei der deutsch-amerikanische Dialog beim Kampf gegen Jugendkriminalität und illegale Einwanderung.

In Atlanta, der Hauptstadt des durch ein Kooperationsabkommen eng mit Bayern verbundenenen US-Bundesstaates Georgia, besuchte die Justizministerin u.a. eine Jugendstrafvollzugsanstalt und führte  Gespräche mit mehreren jugendlichen Straftätern. Anschließend nahm Dr. Merk an Strafverhandlungen vor dem Jugendgericht in Douglasville teil.

Darüber hinaus hielt die Staatsministerin eine Rede am Claus M. Halle Institute for Global Learning der Emory University zum Thema "Judicial Cooperation within Europe". Im Anschluss daran traf sie zu Gesprächen mit Thurbert Barker, Attorney General (Justizminister) von Georgia sowie weiteren hochrangigen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Medien zusammen, darunter auch der deutsche Generalkonsul Dr. Lutz Görgens

Ulf Gartzke, Dr. Beate Merk und Jeff Anderson

In Washington DC führte Staatsministerin Merk unter anderem bilaterale Gespräche mit Congressman Rob Bishop (Republikaner aus Utah und Vorsitzender der Congressional Study Group on Germany), Congresswoman Zoe Lofgren (Demokratin aus Kalifornien und Vorsitzende des wichtigen Justiz-Unterausschusses für Immigration, Staatsbürgerschaft, Flüchtlinge, Grenzschutz und Internationales Recht) sowie J. Robert Flores, Administrator des Office of Juvenile Justice and Delinquency Prevention im US-Justizministerium.

Auf Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung sowie des BMW Center for German and European Studies referierte Dr. Merk darüber hinaus vor rund 30 amerikanischen und internationalen Gästen bei einer Luncheon Roundtable Diskussion an der renommierten Georgetown University zum Thema "Dealing with the Challenges of Immigration, Homeland Security, and Youth Crime in Germany". Themenschwerpunkte der von HSS-Verbindungsstellenleiter Ulf Gartzke und Jeffrey Anderson, Director des BMW Center for German and European Studies, moderierten Roundtable-Veranstaltung waren die deutsche Ausländer- und Integrationspolitik sowie die Bekämpfung der Jugendkriminalität in Bayern und Deutschland.