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Peru: Interkultureller Dialog in der Justiz

Indigene Vertreter der FERIAAM

In Peru haben sich Verfahren zur Konfliktlösung etabliert, die ihre Grundlagen in traditionellen indigenen Kulturen haben. Die Möglichkeiten, Konflikte auf lokaler Ebene beizulegen, sind zahlreich. Durch diese Instanzen der kommunalen Justiz der indigenen Bevölkerung kann ein großer Teil der interpersonellen Konflikte gelöst werden, ohne den formalen Rechtsweg einschlagen zu müssen. Das Zusammenspiel der indigenen (lokalen) und der staatlichen Rechtsprechung funktioniert jedoch in der Praxis nur ungenügend.

Gemeinsam mit der speziell für den interkulturellen Dialog eingerichteten Schule des Justizsektors wurde am 23. Juli 2010 im Auditorium der Universität von Yurimaguas im Nordosten Perus mit Vertretern indigener Gemeinschaften und Vertretern der staatlichen Justiz über Dialog- und Koordinationsmechanismen beraten, die zum Abbau der Spannungen und Konflikte zwischen den Akteuren führen könnten. Im Rahmen des interkulturellen Dialoges stehen die Interaktion und Entwicklung gemeinsamer Lösungen im Vordergrund und die Respektierung des jeweils anderen Rechtssystems und somit auch die kulturelle Vielfalt Perus.

Präsentation der Vorschläge der Vertreter indigener Gemeinschaften

Ziel der Veranstaltung war, auf die Ansichten und Einstellungen möglichst vieler Menschen und Entscheidungsträger einzuwirken. In ihrem Vortrag „Rechtspluralismus und Gewohnheitsrecht“ verdeutlichte Professorin Patricia Urteaga Crovetto (Rechtsfakultät der Katholischen Universität) das Nebeneinander von Rechtssystemen/Rechtstraditionen in Peru. Peru gehört somit zu den Fällen von Rechtspluralismus, in denen das durch die Kolonialmacht eingeführte Recht die traditionellen Normsysteme nicht verdrängen konnte. Nach dem Vortrag bildeten die verschiedenen Vertreter indigener Gemeinschaften (Awajún, Quechua-Lamistas und Chayahuitas), Friedensrichter und Ronderos (ein Art Bürgerwehr) Arbeitsgruppen, um adäquate Lösungsvorschläge zur Koordination zwischen der staatlichen und kommunalen Justiz zu erarbeiten. Die Vorschläge wurden zum Abschluss der Veranstaltung dem Präsidenten der Judikative, Dr. Javier Villa Stein, durch einen Vertreter der jeweiligen Gemeinschaft vorgestellt.

Javier Villa Stein

Dr. Javier Villa Stein bedankte sich in seiner Abschlussrede für die präsentierten Vorschläge und ging nochmals auf die Problematik in der Region ein: Die Öffentlichkeit beobachtet zurzeit mit Aufmerksamkeit die anstehende definitive Verabschiedung des Gesetzesentwurfs zur Vorabkonsultation der Indigenen Völker in Peru. Peru hatte bereits vor 15 Jahren die Konvention 169 (Anerkennung der Rechte indigener Völker in ihrem Land) der ILO (Internationale Arbeitsorganisation) ratifiziert, sie jedoch nicht angewandt. Dies führte zu sozialen Protesten, die im Juni 2009 zu massiven Ausschreitungen mit 33 Toten in Bagua (Department Amazonas) führte. Die Konflikte zwischen der Zivilgesellschaft inklusive indigener Gemeinschaften und dem Staat sowie Wirtschaftsunternehmen eskalieren um die Ausbeutung von Erdöl, Erdgas und anderen Bodenschätzen. Besonders die arme Landbevölkerung und indigene Gemeinschaften sind prozentual gesehen am meisten von den massiven Umweltproblemen betroffen: Die Öl- und Gasförderung als auch illegaler Holzeinschlag hinterlassen große Schäden in der Natur. Nur wenn es der Regierung gelingt, den Dialog mit den Indigenen Völkern weiter voranzutreiben und diese ernst zu nehmen und deren Rechte zu respektieren, wird eine friedliche und nachhaltige Entwicklung des Landes gelingen.

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