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Referat V/2 Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Kaukasus, Zentralasien
Dr. Klaus Fiesinger
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Tschechische Partei sucht ihr Profil
Die Partei Öffentliche Angelegenheiten (VV) agierte bislang vielmehr als eine Bewegung und nicht als eine politische Partei. Das überraschend gute Ergebnis bei den Parlamentswahlen im Mai 2010 verdankte sie der damals aktuellen Nachfrage nach neuen politischen Akteuren und Handlungen, weil die Öffentlichkeit mit der Arbeit der von inneren Querelen geschüttelten und in zahlreiche Korruptionsaffären verwickelten etablierten Parteien äußerst unzufrieden war. Die VV erschien in dieser Situation vielen Wählern als ein Hoffnungsträger.
Die Repräsentanten, Mitglieder und Wähler der VV stammten aus verschiedenen politischen und weltanschaulichen Lagern, wobei die Bekämpfung der Korruption der einigende gemeinsame Nenner war. Nach der Wahl und vor allem dann nach der Konstituierung des neuen Kabinetts kam allerdings eine Ernüchterung. Nach der Verkündung populärer Parolen war plötzlich konkrete Arbeit gefragt.
Es begann sich langsam zu zeigen, dass einerseits nicht alle VV-Minister zu überzeugenden Leistungen fähig waren, andererseits wurde immer deutlicher, dass die Vorstellungen der Parteimitglieder bezüglich der Lösungsansätze konkreter Probleme oft unterschiedlich waren.
Dies hat in erheblichem Maße dazu beigetragen, dass die VV bei den Kommunalwahlen Mitte Oktober einen spürbaren Misserfolg in Kauf nehmen musste. Das war der berühmte letzte Tropfen. Es wurde beschlossen, in der Zeit vom 11. bis 12. Dezember 2010 in Prag eine Programmkonferenz zu veranstalten, auf der grundsätzliche Fragen der Werte- und Programmorientierung der Partei diskutiert werden sollten.

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