Am 9. Oktober 2012 verkündete Ministerpräsident Benjamin Netanyahu schon vor Ablauf der gegenwärtigen Legislaturperiode Neuwahlen.

Netanyahu konnte seine Regierungskoalition aus rechten und religiösen Parteien zwar stabil durch seine Amtszeit führen und hat somit, für Israel ungewöhnlich, fast volle vier Jahre einer Legislaturperiode regiert.

Dass er nun sein Regierungsmandat vorzeitig zu erneuern sucht, hängt in keiner Weise am etwaigen unabwendbaren Druck der Opposition oder an massivem internen Widerstand in den eigenen Reihen. Ausschlaggebend ist allein der Umstand, dass Netanyahu sich einen günstigen Moment für eine Wiederwahl aussuchen konnte und wollte.

Hierfür bot der Gesetzgeber eine besondere Möglichkeit. Netanyahu konnte den 22. Januar 2013 als vorgezogenen Wahltermin benennen, da wegen mangelnder Verabschiedung des Staatshaushalts der Tatbestand für automatisch anberaumte Neuwahlen in Kraft getreten war. Da der Widerstand zur Ratifikation des Staatshaushalts jedoch in den eigenen Reihen aufkeimte und die Regierung keinerlei sonderlichen Ehrgeiz entwickelte, einen Kompromiss herzustellen, nahm Netanyahu die vorzeitige Auflösung des Parlaments billigend in Kauf.

Auch wenn rund 100 von den 120 Abgeordneten einer Parlamentsauflösung zustimmten, stellt sich die Frage, warum und wie dies der Regierungskoalition eigentlich nützt?

Aufschluss bietet ein Blick auf die aktuellen Umfragewerte und auf den miserablen Zustand der zahlreichen Mitbewerber. Letztere sind nicht zuletzt durch eigenes Verschulden extrem geschwächt. Im Zentrum der Knesset stand lange Zeit Kadima, eine von Ariel Sharon gegründete Likud-Abspaltung, die 2009 mit 28 Sitzen als stärkste Kraft ins Parlament einzog.

Der ausführliche Bericht zum Download: "Israels kurzer Wahlkampfsprint zum Einzug in die 19. Knesset"

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