Hanns-Seidel-Stiftung Mongolei
Hanns-Seidel-Stiftung
D. Sukhbaatarstrasse 11/2
Ulaanbaatar 210644 | P.O.B.: 44-61 und/oder
Ulaanbaatar 210646 | P.O.B.: 46-835
Tel.: +976 1170111812 oder +976 11321294
Fax: +976 1170111812
E-Mail: hss@mongol.net
Akademie "Rechtsbildung"
Geschäftsführender Direktor: N. Erdenetsogt
Vollzeit-Lehrkraft: A. Enkhtuya
Maßnahmen
Durch die Broschüre „Jusline & Rechtsinformation“, die der Erhöhung des Rechtswissens der Bürger dienen soll, werden die Bestimmungen der mongolischen ZPO anhand einfacher und verständlicher Beispiele erklärt. Durch diese Broschüre erhalten die Bürger systematische Kenntnisse zu Rechtsfragen.
Die Vertretung der Hanns-Seidel-Stiftung in der Mongolei und die Akademie „Rechtsbildung“ veröffentlichen in der Montagsausgabe der Tageszeitung „Zuunii medee“, in den „Rechtsnachrichten“ des Nationalen Rechtsinstituts und in der englischsprachigen Zeitung „Mongol Messenger“ der Presseagentur MONTSAME regelmäßig eine Frage-Antwort-Rubrik mit dem Titel „Ein Jurist berät Sie“.
Die Vertretung der Hanns-Seidel-Stiftung in der Mongolei und die Akademie „Rechtsbildung“ führen an jedem dritten Mittwoch eines Monats zwischen 10 und 13 Uhr eine kostenlose Rechtsberatung zu Fragen des Arbeitsrechts, des Verwaltungsrechts, des Straf- und Zivilrechts durch.
Die Akademie “Rechtsbildung” gab gemeinsam mit dem Obersten Gericht das von den Multiplikatoren bearbeitete Handbuch „Verwaltungsrecht-III“, das für die dritte Lehrveranstaltung für die Verwaltungsrichter bestimmt ist, heraus.
Im Zeitraum von 2009 bis 2010 führten die Akademie „Rechtsbildung“ und das Projektbüro der Hanns-Seidel-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Forschungszentrum des Obersten Gerichts eine „Umfrage zur Etablierung der Verwaltungsgerichtsbarkeit und zur Umsetzung der VwGO in der Mongolei“ durch. Am 10. November 2010 wurde eine Pressekonferenz über das Ergebnis der Studie organisiert. Die Ziele der Studie waren: Analyse der Umsetzung der VwGO, Festlegung der Notwendigkeit der Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit, Vorschlag eines ergänzenden Gesetzentwurfes.
In den Jahren 2005 bis 2006 hat die Akademie „Rechtsbildung“ mit Unterstützung der Hanns-Seidel-Stiftung unter Bürgern und Juristen von 14 Aimags und der Hauptstadt statistische Untersuchungen zur „Akzeptanz des Rechts im Reformprozess der Mongolei“ durchgeführt. Bei dieser Untersuchung stellte sich heraus, dass die Bürger eine Rechtsreform für notwendig halten.

Maßnahmen