Hanns-Seidel-Stiftung Mongolei

Hanns-Seidel-Stiftung
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Ursula Männle in der Mongolei

Teilnehmer des Symposium „Reform des Strafgesetzbuchs (StGB) und der Strafprozessordnung (StPO)“

Prof.Ursula Männle, MdL und stv. Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung, besuchte vom 13. bis 19. Juni 2011 die Mongolei. Während ihres Aufenthaltes traf sie zu Gesprächen mit Ts. Nyamdorj, Minister für Justiz und Inneres, N. Jantsan, Vizepräsident des Verfassungsgerichts, O. Zandraa, Vorsitzender Richter der Verwaltungskammer des Obersten Gerichts, und Dorligjav, Generalstaatsanwalt, zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Zusammenarbeit im Rechtsbereich und die weiteren kooperativen Maßnahmen. Sie führte auch Gespräche mit Abgeordneten des Großen Staatskhurals, bzw. D. Terbischdagva, Vorsitzender der mongolisch-deutschen Parlamentariergruppe, J. Sukhbaatar, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses für Rechtswesen, und D. Oyunkhorol, Mitglied des Großen Staatskhurals, über politische Fragen. Es fand ein reger Meinungsaustausch statt.

Darüber hinaus beteiligte sich Prof. Männle am internationalen Symposium „Reform des Strafgesetzbuchs (StGB) und der Strafprozessordnung (StPO)“, organisiert von der Vertretung der HSS in Zusammenarbeit mit dem Ständigen Ausschuss für Rechtswesen des Großen Staatskhurals und dem Ministerium für Justiz und Inneres. Sie richtete an die wissenschaftliche Konferenz ein Grußwort: „Probleme der Rechtsentwicklung der Mongolei“. In ihrer Ansprache äußerte sie sich dahingehend, dass die Hanns-Seidel-Stiftung stolz sei, die Entwicklung von Rechtsstaatlichkeit und demokratischem System fördern zu dürfen und weiterhin sehr gerne hilfreich zur Seite zu stehen, um einen Beitrag zur weiteren Entwicklung des Rechts zu leisten.

Prof. Männle besuchte auch Zuunmod-Sum, Hauptstadt des Zentralaimags, und führte Gespräche mit Vertretern und Vertreterinnen der Bürgerversammlung und R. Lkhagva, Vorsitzender der Bürgerversammlung des Zentralaimags, über kommunale Wirtschafts- und Entwicklungsfragen sowie das kommunale Wahlsystem. Darüber hinaus beteiligte sie sich an der Abschlusszeremonie für die Richter und Mitarbeiter der Gerichte des Zentralaimags zum Thema „Strafrecht“, organisiert von der Akademie „Rechtsbildung“, der HSS in Zusammenarbeit mit dem Obersten Gericht und dem Obersten Richterrat.