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Referat II/3 Wirtschaft und Finanzen
Dr. Claudia Schlembach
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Europäische Arbeitsmarktpolitik - viel Lärm um nichts?

- Stefan Müller, MdB, Dr. Wolfgang Ochel, Heide Langguth, Nadja Wollschitt, Bertram Brossardt und Prof. Martin Franzen
Ende November 2006 hat die Europäische Kommission ein Grünbuch für ein moderneres Arbeitsrecht vorgelegt, dem im Juni dieses Jahres eine Mitteilung zum Konzept der Flexicurity folgte. Die Dokumente dienen der Weiterentwicklung der europäischen Beschäftigungsstrategie mit dem Ziel, den bekannten Herausforderungen durch Globalisierung, demographischen Wandel und steigenden Wettbewerbsdruck und den Umwälzungen auf den Arbeitsmärkten wirksam zu begegnen. Vor diesem Hintergrund ist der Umgang mit Nonstandardverträgen und atypischen Arbeitsverhältnissen ein Schwerpunkt.
In der Mitteilung wurde neben acht gemeinsamen Grundsätzen vier typische Optionen der Flexicurity herausgearbeitet. Neu am Konzept der Flexicurity sind nicht einzelne Aspekte, sondern der integrierte Ansatz. Das Erfordernis der Flexibilität für Unternehmen und Arbeitnehmer soll mit dem Bedürfnis nach angemessener Absicherung im Sinne sich wechselseitig verstärkender Elemente verbunden werden. Allerdings ist die Ausgangslage in den einzelnen Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich. Daher bedarf es sorgfältiger Überlegungen und des Engagments aller Beteiligten, insbesondere der Sozialpartner, um den integrierten Ansatz der Flexicurity fruchtbar zu machen.

- Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer vbw
Um diesem Konzept der Flexicurity nachzugehen und die konkreten Konsequenzen für den europäischen und deutschen Arbeitsmarkt zu beleuchten, hatte die Hanns-Seidel-Stiftung am 16. Oktober 2007 zu einem Expertengespräch ins Konferenzzentrum München geladen. Dabei kamen Vertreter von Wissenschaft, Gewerkschaften, aus Wirtschaft und der Politik gleichermaßen zu Wort.
Interessierte können Verlauf und Ergebnisse im Tagungsbericht nachlesen.

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