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Referat III/8 Agrar-, Umwelt- und Energiepolitik, Verbraucherschutz
Wolfgang Schwirz
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Agrarseminar mit dem Europaabgeordneten Albert Deß
Das agrarpolitische Seminar vom 12. bis 14. Februar 2010 in Wildbad Kreuth begann mit einem Vortrag von Prof. Dr. Josef H. Reichholf aus München zum Thema „Beeinflussen wir den Klimawandel?“. Der Referent stellte dar, dass das Klimaszenario, das derzeit debattiert wird, im Widerspruch zu zahlreichen seriösen Aufzeichnungen steht. Dabei bestritt er nicht den Klimawandel, wohl aber die fragwürdigen und meist kostspieligen Aktionen, mit dem man diesen Klimawandel entgegentreten will. Auf dem Gebiet seien derzeit viele Propheten unterwegs, vor allem auch Versicherungen hätten großes Interesse an einer Diskussion, die möglichst dramatisch geführt wird. Reichholf warnte aber davor, mit der Angst der Menschen Politik zu machen.
Béla Glattfelder, Europaabgeordneter aus Ungarn, stellte die Situation der Landwirtschaft in seinem Land vor. Er verdeutlichte die Veränderungen seines Landes seit dem EU-Beitritt und die Erwartungen des Landes für die Zukunft. Eine besondere Rolle spielt dabei die Finanzausstattung des Agrarhaushalts gerade auch für die Zeit nach 2013.
Agrarpolitik aus bayerischer und bundespolitischer Sicht diskutierten der Landtagsabgeordenete Albert Füracker, Vorsitzender des Agrarausschusses in Bayern und Clemens Neumann, Ministerialdirigent aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium. Themen waren die Finanzausstattung, Personalausstattung bei der landwirtschaftlichen Beratung, Ernährungsberatung, Tier- und Pflanzenschutz, Bürokratieabbau und Gentechnik. Albert Füracker wies im Rahmen der Diskussion vor allem auf die Grenzen politischen Handelns hin.
Auf Bundesebene gehe es um die Sicherung der Agrarmittel für den Zeitraum nach 2013. Diese müssen erste gesichert werden, bevor mit der Diskussion um die Verteilung der Mittel beginnt. Angestrebt wird die Beibehaltung der Zwei-Säulen-Finanzierung und die Beibehaltung der Mittelhöhe für den Agrarbereich insgesamt. Entscheidend wird sein, wie die Mittel aus der zweiten Säule künftig eingesetzt werden.
Albert Deß, Euroabgeordneter aus Neumarkt in der Oberpfalz, stellte die zukünftige Entwicklung der europäischen Agrarpolitik in den Mittelpunkt seiner Ausführungen. Dabei ging es um die Finanzausstattung des Landwirtschaftssektors ab 2013 ebenso wie um den neuen EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos aus Rumänien.

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