Kontakt

Akademie für Politik und Zeitgeschehen
Leiter: Prof. Dr. Reinhard Meier-Walser
Tel.: 089 1258-240 | Fax: -469
E-Mail: meier-w@hss.de

Publikationen

Argumente und Materialien zum Zeitgeschehen 82: Homo Oecologicus, Menschenbilder im 21. Jahrhundert
Schutzgebühr: Keine
Download der Publikation
Diese Publikation bestellen

Stiftungspost Ausgabe 03 / 12
Schutzgebühr: Keine
Download der Publikation
Diese Publikation bestellen

Aktuelle Veranstaltungen

Dienstag, 22. Januar 2013

Krumbach

Profi mit Handy, Internet und Medienrecht

Dienstag, 22. Januar 2013

München

Eurokrise / Währungskrise

Dienstag, 22. Januar 2013

München, Konferenzzentrum

US Pivot towards Asia? Will Obama´s Second Term Bring New Developments?

Hanns-Seidel-Stiftung im Web 2.0

Meine HSS

Aktiviere Cookies!
 
Seite hinzufügen
löschen
 

Deutschlands Stellung in der Welt

Mit dem Ende der Ost-West-Konfrontation und der nahezu zeitgleich vollendeten friedlichen Wiedervereinigung Deutschlands vor rund zwei Jahrzehnten begann ein Prozess der außenpolitischen Neuorientierung des jahrzehntelang geteilten und nunmehr vollständig souveränen Staates in der Mitte Europas.

Vor diesem Hintergrund zog die Hanns-Seidel-Stiftung in der Auftaktveranstaltung ihres neuen Internationalen Strategiesymposiums am 11. Oktober 2010 zum einen eine Bilanz dieser „neuen“ deutschen Außenpolitik. Zum anderen wurden, vor allem auch angesichts der ebenso komplexen wie dynamischen Entwicklungen der Globalisierung sowie internationaler Herausforderungen wie Terrorismus, Proliferation, Staatenzerfall etc., Zukunftsperspektiven, Strategien und Leitlinien deutscher Außenpolitik für die Zukunft erörtert. Im Mittelpunkt dieser ersten Konferenz stünden vor allem die europäische und transatlantische Dimension deutscher Außenpolitik, so der Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung, Dr. h.c. mult. Hans Zehetmair.

Horst Seehofer und Hans Zehetmair

Den Auftakt gab der Bayerische Ministerpräsident und Vorsitzende der CSU Horst Seehofer mit seinen Ausführungen zu Deutschlands Stellung in der Welt. Die Entwicklungslinien deutscher Außenpolitik seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges nachzeichnend verwies Seehofer auf elementare Interessen der Bundesrepublik Deutschland. Während eines dieser Ziele, die friedliche Wiedervereinigung Deutschlands erreicht sei, würden jedoch andere Interessen weiterbestehen. Für die exportorientierte Industrienation Deutschland seien dies unter anderem die Gewährleistung offener Handelswege sowie ein freier Welthandel, der Schutz geistigen Eigentums oder Energieversorgungssicherheit.

Des Weiteren bekräftigte Seehofer den Weiterbestand des elementaren Interesses der Unversehrtheit Israels. Frieden und Freiheit würden Verantwortung bedeuten und die Grundpfeiler dieser verantwortlichen deutschen Außenpolitik blieben die europäische Integration und die transatlantischen Beziehungen, so der Ministerpräsident.

Die Expertenrunde

In der anschließenden Podiumsdiskussion (moderiert von Prof. Dr. James Davis, Uni St. Gallen) betont Markus Ferber, MdEP und Vorsitzender der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, die Erwartungen der europäischen Partner an Deutschland seine berechtigten Interessen selbstbewusst zu formulieren. Diese Übernahme von Führungsverantwortung würde in vielen europäischen Hauptstädten von Deutschland erwartet, wobei deutsche Außenpolitik stets im Rahmen der Europäischen Union zu erfolgen habe, so Ferber. Weiter könne eine solche Politik nur dann von Erfolg gekennzeichnet sein, wenn angesichts knapper Haushaltsmittel bestehende EU und NATO-Strukturen unter Vermeidung von Doppelstrukturen genutzt würden.

Prof. Ursula Männle, MdL und Vorsitzende des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten im Bayerischen Landtag, stellt in ihrem Statement die Begriffe Subsidiarität und regionale Zusammenarbeit in den Vordergrund. Gerade der Vertrag von Lissabon würde eine stärkere Beteiligung der Regionen an der politischen Willensbildung ermöglich. Die regionale Zusammenarbeit, deren Bedeutung für die Wirtschaft Männle hervorhebt, sollte verstärkt genutzt werden, um im internationalen Bereich Vertrauen zu wecken und wirtschaftlich an Gewicht zunehmende Regionen, wie die Donauregion, zu stärken.

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des NATO-Militärausschusses General a.D. Klaus Naumann weißt darauf hin, dass angesichts der vielschichtigen internationalen Herausforderungen nationalstaatliche Antworten wenig hilfreich seien und Staaten oder internationale Organisationen nur im Verbund, nicht aber mehr alleinverantwortlich, zur Regelung von Konflikten fähig seien. Weiter hebt Naumann die Bedeutung Asiens hervor, das den erweiterten Nahen Osten als gegenwärtig strategisch wichtigste Region ablösen werde.

Christian Schmidt, MdB und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium der Verteidigung, stimmt Naumann weitgehend zu, gibt jedoch zu bedenken, dass realistische Außenpolitik nicht ohne Wertegebundenheit erfolgen dürfe. Visionen und Pragmatismus müssen sich ergänzen, so Schmidt. Die deutsche Außenpolitik müsse sich an der Normalität berechtigter deutscher Interessen, aber gleichzeitig auch an der Funktionalität ihrer Mittel orientieren.

Der Politikwissenschaftler und Zeithistoriker Prof. Dr. Hans-Peter Schwarz verweist in seinem Vortrag auf den in den meisten europäischen Ländern bestehenden Parlamentsvorbehalt bezüglich des Einsatzes des Militärs, welcher die Funktionalität einer Gemeinsamen Außen und Sicherheitspolitik begrenze. Wie seine Vorredner betont auch Schwarz die europäischen und transatlantischen Beziehungen als Grundpfeiler zukünftiger deutscher Außenpolitik.

Karl-Theodor zu Guttenberg

Im abschließenden Vortrag gibt der Bundesminister der Verteidigung Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, MdB zu Bedenken, dass trotz mutiger Schritte in der Vergangenheit, die strategischen Anpassungen an die „neuen“ Herausforderungen nicht weit genug gingen. Insbesondere sollten flexible, in angemessenen Zeitabständen überprüfte und den sich wandelnden Herausforderungen angepasste Strategien entwickelt werden, so der Minister. Bei diesem Prozess dürfe nicht die Kassenlage entscheiden, sondern die Herausforderungen, denen es zu begegnen gelte. Auf Grundlage solcher Strategien wäre es wesentlich besser möglich, Impulse für eine neue Sicherheitsarchitektur zu geben, in welcher Deutschland die von seinen transatlantischen Freunden erwartete Verantwortung übernehmen könne. 

Flash is required!
„Deutschlands Stellung in der Welt“ – Rede des Vorsitzenden der Hanns-Seidel-Stiftung, Hans Zehetmair
Flash is required!
„Deutschlands Stellung in der Welt“ – Zusammenschnitt der Rede des Vorsitzenden der CSU und Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer
Flash is required!
„Globale Herausforderungen und euro-atlantische Verantwortung“ – Zusammenschnitt der Rede des Bundesministers der Verteidigung, Karl-Theodor zu Guttenberg

Impressionen