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Die Donau - Die slowakische Perspektive
Am 29. November 2010 präsentierten in der Reihe „Die Donau – Lebensader Europas“ auf Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung und der Europäischen Akademie Berlin, der Slowakische Botschafter, Igor Slobodnik, und der Vizeregierungspräsident der Region Bratislava, Dr. Ivo Nesrovnal, die Prioritäten der Slowakei bei der Vorbereitung und Implementierung der Donaustrategie.
Verbundenheit und Vernetzung zwischen den einzelnen Teilen des Donauraums zu schaffen, ist eines der Ziel der Donaustrategie und zugleich eine Priorität der Slowakei. Dabei legt die Slowakei ein besonderes Augenmerk auf die Vereinbarkeit von Konnektivität der Donauregion und Umweltschutz. Aus diesem Grund bewirbt sich das junge EU-Mitgliedsland gemeinsam mit Ungarn um die Koordinierung der Prioritätsachse „Erneuerung und Erhaltung der Wasserqualität“. Es gelte zu beweisen, so der Botschafter mit Blick auf die gemeinsame Bewerbung, dass die rationale Nutzung von Naturressourcen nicht im Gegensatz zum Umweltschutz stehen muss. Aus Sicht des Botschafters habe die Donau die Chance als Hauptader des Transportkorridors, gleichzeitig zu einem Symbol des ökologischen und wirtschaftlichen Verkehrs werden, denn „Wasserstraßen sind umweltfreundlicher als herkömmliche Straßen“. Bei weitem sei das riesige logistische Potenzial der Donau noch nicht ausgeschöpft. Hierauf setzt die Slowakei.
Seinen Ausführungen stellte dann auch der Vizeregierungspräsident der Region Bratislava, Dr. Ivo Nesrovnal, eine historische Betrachtung der Donau voran, die eindrucksvoll verdeutlichte, dass die EU-Donaustrategie mehr ist als ein technokratisch-administratives Entwicklungsinstrumentarium für einen kürzlich ausgelobten transnationalen Kooperations- bzw. europäischen Makroraum. Die Donau hat als Bindeglied und Lebensader historische Bedeutung.
Gerade mit Blick auf die Zeit des Kalten Krieges, als der Eiserne Vorhang die Donau zur unüberwindbaren Grenze machte, sprach Nesrvonal von einer „historischen Lehre“, an die man sich stets erinnern sollte. „Solange die Donau Völker und Länder verbindet, treten Fortschritt und Wohlstand ein, wird die Donau zur Grenze, unterbricht sie den Fortschritt, und Armut und politische Unruhe verbreiten sich.“ Nesrovnal ist überzeugt, dass die Donaustrategie u.a. helfen werde, die Überbleibsel der Isolierung Osteuropas durch den Eisernen Vorhang zu überwinden. Zugleich fördert die Strategie eine neue Konnektivität, die die Voraussetzung für mehr Austausch und Wohlstand bildet.
Mit einem Seitenblick auf die Schwierigkeiten zwischen der Slowakei und Ungarn hoben beide Redner mehrfach hervor, wie sehr auch der Konsultationsprozesse in der Phase der Strategieformulierung dazu beiträgt, eine Annäherung in den Sichtweisen unter den Donauanrainer zu fördern und damit auch letztlich die Verbundenheit.
Der Vizeregierungspräsident ging auch auf die bestehenden Ansätze und vielfältigen Initiativen für eine stärkere regionale Vernetzung ein, für die sich im besonderen die Region Bratislava stark mache.
Bratislava, das kulturelle, wirtschaftliche und politische Zentrum der Slowakischen Republik, liegt im Länderdreieck Österreich, Slowakei und Ungarn. Fest eingebunden ist Bratislava in der Centrope - Central European Region -,die aus Westungarn, der slowakischen Trnava, den tschechischen Regionen Südmähren und Südböhmen und den österreichischen Bundesländern Niederösterreich, Wien und Burgenland besteht. In den Augen Nesrovnals bietet gerade die EU-Donaustrategie mit ihrern drei Neins – keine neuen Strukturen, keine neuen Richtlinie und keine neuen Gelder – die Chance, bewährte Kooperationsstukturen zu stärken.
Voraussichtlich in diesem Dezember wird die EU-Donaustrategie erstmals von der Europäischen Kommission präsentiert, bevor sie unter der Ungarischen EU-Ratspräsidentschaft im 1. Halbjahr 2011 finalisiert und verabschiedet wird.

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