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Zentralasien – Politische Entwicklungen in der Rohstoffkammer der Welt

Max Georg Meier, 4.v.l., und Gabriele Stauner (M.)

In den letzten Monaten lenkte die politische Entwicklung in Kirgisistan die öffentliche Aufmerksamkeit immer wieder auf Zentralasien, zuletzt bei den am 10. Oktober 2010 in Kirgisistan stattfindenden Parlamentswahlen.

Aus diesem Anlass informierte der Projektleiter Zentralasien der Hanns-Seidel-Stiftung, Dr. Max Georg Meier, am 3. November 2010 im Rahmen eines Expertengespräches über die Entwicklungen in den zentralasiatischen Staaten und ihre weltpolitische Bedeutung in Berlin. Unter den Teilnehmern war auch Dr. Gabriele Stauner, Amtschefin der Bayerischen Staatsministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten.

Zur Sprache brachte der in Bischkek ansässige Turkologe Meier nicht nur die als positiv zu bewertende Verfassungsreform in Kirgistan, sondern auch den kasachischen OECD-Vorsitz und seine Rückwirkungen auf die Innenpolitik Kasachstans.

In seiner Tour d'Horizon ging Meier auf die Unterschiede und Besonderheiten ein, durch die sich die Staaten Kirgisistan, Kasachstan, Tadschikistan, Usbekistan und Turkmenistan voneinander unterscheiden. Beispielsweise berichtete er, dass weniger die Turk-Kultur der gemeinsame Nenner ist als die über das Fernsehen weit verbreitete russische Kultur und Sprache. Allerdings schwächt sich der politische Einfluss Russlands aufgrund einer fehlenden Zentralasienstrategie ab. Neue, alte Mitspieler bemühen sich im „Great Game“ um Einfluss.

Bedeutung und Interesse an Zentralasien als der „neuen Rohstoffkammer der Welt“ ist zuvorderst dem Rohstoffhunger der Wirtschaftsmächte geschuldet. Dazu kommt die strategische Bedeutung als Transitkorridor in West-Ost wie in Nord-Süd-Richtung wie auch als Nachschubweg für den NATO-Einsatz in Afghanistan. So sehen sich die zentralasiatischen Republiken, die zwischen Russland, China, Afghanistan, Iran und Kaspischen Meer liegen, nicht nur der Einflussnahme ihrer unmittelbaren Nachbarn ausgesetzt, sondern auch dem Interesse der Europäischen Union, USA und Indiens.

Allerdings erschweren bisweilen die gewaltigen Energie- und Naturressourcen unter dem Diktat autoritärer Präsidentialsysteme (hoffnungsvolle Ausnahme ist nach wie vor Kirigisistan), Aufbau und Konsolidierung stabiler, gerechter und offener Gesellschaften in dem Maße, wie Freiheiten im Bereich Unternehmertum und Presse nicht zum Tragen kommen oder gar weiter beschnitten werden. Zum Blühen bringt dies auch die Korruption. Destabilisierend wirkt, so Meier in seinem Vortrag weiter, auch der wachsende Drogenschmuggel aus Afghanistan. Derzeit wird das Volumen auf rund 100 Mrd. US-Dollar Umsatz pro Jahr geschätzt wird. Ein gigantisches Ausmaß in Anbetracht der schwachen Wirtschaft und der großen Armut in der Region. Auch aus diesem Grund blicken die zentralasiatischen Anrainer mit Sorge auf den möglichen Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan.

Als problematisch sieht Meier auch den massiven Brain-Drain z.B. von gut ausgebildeten Lehrern in Richtung Russland und die sich daraus ergebende Abhängigkeit von Geldüberweisungen zentralasiatischer Gastarbeiter.

Viele Gründe sprechen also für das Engagement der Hanns-Seidel-Stiftung in ausgewählten Staaten der Region. Im Rahmen eines Stipendiatenprogrammes zur Aus- und Fortbildung von Führungsverantwortlichen, die aus der kommunalen und lokalen Verwaltung, der öffentlichen Verwaltung und von NGOs kommen, hilft die Stiftung bei der  Vermittlung von Handlungs- und Fachwissen, das zum  Aufbau einer funktionierenden Zivilgesellschaft benötigt wird. 

Die Arbeit der Hanns-Seidel-Stiftung zielt seit ihrem Beginn im Jahre 2002 in Kirgisistan darauf ab die Verwaltungskapazitäten des staatlichen und zivilen Sektors und damit die Staatlichkeit als solches zu fördern und ergänzt damit die offizielle Außen- und Entwicklungspolitik Deutschlands.

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