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Aufbruch am Bosporus

Die Türkei: Außenpolitische Ambitionen am Rande Europas

Heinz Neubauer, Sigrid Faath, Thomas Silberhorn, Martina Warning

Aufbruchsstimmung am Bosporus und das nicht erst seit gestern. Als 2002 die AKP, die „Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung“, nicht einmal ein Jahr nach ihrer Gründung die Mehrheit im Parlament erreichte, schien es aufwärts zu gehen mit der Türkei. Unter stets kritischem Auge des Westens sorgte das Tandem von Ministerpräsident Erdogan und Außenminister Davutoglu für eine stetig wachsende Wirtschaft und ein nicht minder gestiegenes außenpolitisches Selbstbewusstsein. In ihrer Rolle als laizistischer Staat, regiert durch Mitglieder einer gemäßigt islamischen Partei, könnte die aufstrebende Macht am Bosporus Vorbild und Wegweiser für die Länder der arabischen Rebellion sein. Der gefeierte Besuch Erdogans in Kairo im September dieses Jahres ist ein lebendiges Beispiel dafür. Welche Rolle die Türkei spielt und in Zukunft im Nahen Osten spielen wird sowie über Auswirkungen der neuen türkischen Haltung auf EU-Beitrittsverhandlungen diskutierte eine Expertenrunde anlässlich eines vom Berliner Büro der Hanns-Seidel-Stiftung in Kooperation mit der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik organisierten Vortrags am 14. Dezember 2011 in Berlin.

Seit der Übernahme der Regierungsgeschäfte der AKP 2002 versucht die Türkei, sich als Regionalmacht zu etablieren. Rege diplomatische Aktivitäten, verstärkter Ausbau von Wirtschaftskontakten und dabei vor allem eine stetig wachsende Ökonomie machen den starken Mann am Bosporus zu einem wichtigen Partner für die Länder des Nahen Ostens. Wie Sigrid Faath in ihrer Analyse der türkisch-arabischen Beziehungen nach der Rebellion aufzeichnet, liegt das Erfolgsrezept von Recep Tayyip Erdogan in seiner zunehmend propalästinensischen und antiisraelischen Haltung, der generellen Annäherung an die Staaten des Nahen Ostens bei gleichzeitiger Kritik am politischen Verhalten des Westens und die Betonung der eigenen Nationalität. Es ist fraglich, ob die Türkei die Vorherrschaft im Nahen Osten in Zukunft erreichen wird und ob die AKP versuchen wird, dafür die religiöse Karte zu spielen. In den Augen der Mitherausgeberin der Edition Wuqûf und DGAP Associated Fellows werde Erdogan dies nicht versuchen und religiöse Neutralität wahren. Problematisch in den Beziehungen zum Nahen Osten und der Türkei werde sein, dass diese ja bereits vor den Umstürzen in den Ländern gute Kontakte zu den jeweiligen Regimen unterhielt, eine Hinwendung zu den neuen Führungen bisweilen ein Problem der Glaubwürdigkeit darstellen könne. Dennoch werde die Türkei durch ihre große Wirtschaftskraft und in ihrer Rolle als Modellbeispiel weiterhin Einfluss nehmen können. Bezüglich der Religion gehe es, so Faath, nicht um die Aufstellung der AKP an sich, sondern um die Rolle, die diese als Versicherung des islamischen Weges in Richtung des Westens spiele. Es werde der Türkei aber wohl nicht gelingen, dass sich ihr ein arabisches Land wie Ägypten unterwirft. In der Neuaufstellung nach dem arabischen Frühling seien vielmehr Konkurrenzsituationen in der Region zu erwarten. Was allerdings weiter ein förderlicher Aspekt in den türkisch-arabischen Beziehungen bleiben werde, ist die stärkere Abgrenzung der arabischen Länder vom Westen. Begeht die Türkei nicht den Fehler, sich gegenüber den Ländern des Nahen Ostens paternalistisch zu verhalten, wird sie den Stresstest in den Beziehungen bestehen.

In den Augen des Westens könnte die Türkei als „Brücke“ zu den Ländern im Nahen Osten dienen. Diese Rolle schreibt man der Türkei gerne neben den anderen markanten Rollen, so die  Barriere zwischen Sowjetunion und Nahem Osten und jene des muslimischen Bruderstaats zu, so die Türkeiexpertin Martina Warning. Ankara werde den Begriff als „Brücke“, der mehr eine passive Konnotation in sich trägt, nicht gerne hören. Die Türkei möchte kein Bindeglied zwischen Okzident und Orient sein sondern sie stelle in den Augen der türkischen Regierung, wie Äußerungen von Außenminister Davutoglu vermuten lassen, ein zentrales Land dar, das eine aktive Rolle spielen möchte. Die geopolitische Lage verlange das geradezu. Und bei aller muslimischer Solidarität sei die politische Führung am Bosporus nicht durch irrationale religiöse Motive getrieben, so Warning. Das Land verfolge klar formulierte strategische Interessen und versuche auch nach dem arabischen Frühling, eine aktive Rolle in der Region zu spielen.

Die Brücken-Metapher ist allerdings, folgt man Thomas Silberhorn, nicht so falsch gewählt. Der Sprecher für Auswärtiges, Verteidigung und Angelegenheiten der EU der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag sieht die Brückenfunktion sogar als die Aufgabe an, die die Türkei zu erfüllen habt. Man sah Ankara in den letzten Jahren fälschlicher Weise immer nur unter dem Aspekt eines EU-Beitritts. Die Beitrittsverhandlungen kommen derzeit nicht voran, seit achtzehn Monaten wurde kein neues Verhandlungskapitel eröffnet. Es sei aber gerade die Brückenfunktion, die das NATO Mitglied für den Westen so interessant mache. Zwar gehe die angestrebte Führungsrolle zu Lasten des Westens, andererseits könne aber nur durch den Aufstieg die Funktion wahrgenommen werden. So etablierte die Türkei nicht nur bessere Beziehungen zum Nahen Osten, sondern auch zu Russland, so Silberhorn. Darauf müsse die EU verstärkt achten, und sich nicht auf die Frage eines möglichen Beitritts beschränken. Für letzteren zähle für beide Seiten, die türkische und die europäische, eine Lösung jenseits des Status quo zu finden. Letztendlich gehe es darum, die Dinge miteinander zu verbinden, und nicht gegeneinander auszuspielen.