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Berlusconis Comeback - Italien nach den Parlamentswahlen

- Stefan Köppl
Vortrag von Altstipendiat und Italienexperte Stefan Köppl
"Und täglich grüßt das Murmeltier", mochte man nach den Parlamentswahlen in Italien Mitte April 2008 beinahe denken. Mit den einzigen Unterschieden, dass das Murmeltier die Züge eines Silvio Berlusconi trägt und er nicht täglich, sondern im Rhythmus der Wahlen grüßt. Dem "Comeback Berlusconis" widmete sich die Passauer Hochschulgruppe der Hanns-Seidel-Stiftung am 19. Juni 2008 im Nikolakloster an der Universität Passau im Rahmen eines Vortrags von Altstipendiat und Italienexperten Stefan Köppl im und wagte darüber hinaus einen Blick auf "Italien nach den Parlamentswahlen".
Dabei wurde schnell klar, dass weniger Berlusconi als vielmehr eine mutige Entscheidung von dessen größtem Herausforderer Walter Veltroni und das Wahlsystem Grund des neuerlichen Wahlerfolgs des gebürtigen Mailänders sind. Denn in Italien sind die Wahlbündnisse, die vor der Wahl geschmiedet werden, entscheidend für den Wahlausgang (das siegreiche Wahlbündnis erhält unabhängig von der Prozentzahl die absolute Mehrheit der Sitze in Abgeordnetenhaus, bei entsprechendem Erfolg in den Regionen auch im Senat). Wer vor der Wahl die meisten Parteien in einem Bündnis vereint, hat große Chancen auf einen Wahlsieg. Dementsprechend bunt schmiedete die italienische Politik in der Vergangenheit ihre Koalitionen - bis Walter Veltroni 2008 dem ein Ende bereitete, indem er selbst ein übersichtliches, wenig zersplittertes Links-Bündnis ohne Kommunisten schuf. Berlusconi reagierte mit einem entsprechend kleinen Bündnis - und gewann die Wahl. Seitdem sitzen nicht mehr unzählige Splitterparteien in den beiden Kammern des italienischen Parlaments. "Vielmehr ist Italien hinsichtlich der Parteien, die in den Parlamentskammern vertreten sind, in der Normalität angekommen", kommentierte Köppl das Wahlergebnis.

- Silvio Berlusconi (Bild: Wikimedia)
Gewinner der Wahl ist somit nicht nur Silvio Berlusconi, sondern auch der unterlegene Walter Veltroni. Zwar stünden die Chancen auf fünf Jahre Berlusconi gut, hat dieser doch eine bequeme Mehrheit und eine für italienische Verhältnisse selten homogene Koalition mit so wenigen Ministern wie nie zuvor. Dennoch stünden, so Köppl, Veltronis Chancen, die nächste Wahl zu gewinnen, gut. Zum einen habe der Sozialdemokrat sein Projekt, die radikalen linken Kleinparteien zu verdrängen, weitgehend verwirklicht. "Zum anderen hat es in Italien seit 1994 immer einen Wechsel gegeben - trotz der strukturellen Mitte-Rechts-Mehrheit und des Umstands, dass weniger die Person Berlusconi als die dahinter stehenden Parteien gewählt werden."
Die Italiener und Europa dürfen also gespannt sein: auf die Politik Berlusconis, sein Verhalten gegenüber Europa, auf ein etwaiges neues Wahlsystem für Italien und auf denjenigen, der nach den nächsten Parlamentswahlen (regulär im Jahr 2013) als Sieger grüßt.
Ein Bericht von Beatrice Lederer, Stipendiatin der Hanns-Seidel-Stiftung


