„Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt“, lautete vor Jahren ein sicherheitspolitisches Mantra. Warum eigentlich? Wo liegen unsere Interessen tatsächlich, welche Rolle spielt Deutschland heute im Zusammenspiel mit EU und NATO? Darum ging es bei der Frühjahrsakademie des CdAS vom 12. bis 14. März 2010 in Kloster Banz.

Die erste Feststellung: Außen- und Sicherheitspolitik ist nach dem Zusammenbruch des Ostblocks unübersichtlicher geworden, wie Christian Hacke, emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der Universität Bonn und ausgewiesener Kenner der neueren deutschen Geschichte, in seinem Vortrag erläuterte. Demnach müssen drei Fragen gestellt werden: Was ist außenpolitisch möglich? Was ist innenpolitisch zustimmungsfähig? Was ist koalitionspolitisch machbar?

Anschaulich skizzierte Hacke die innenpolitischen Zwänge der Parlamentarier. Dies habe zur Folge, dass Außenpolitik im Bundestag zu oft vernachlässigt werde, da sie unpopuläre Entscheidungen fordere und damit den nächsten Wahlsieg gefährde. „Die politische Elite schielt nur auf das nächste Wahlergebnis“, so Hacke, der in der aktuellen Politik die Führungsrolle Deutschlands vermisste. Ohne sie laufe das Land Gefahr, sein sicherheitspolitisches Gewicht zu verlieren, sowohl innerhalb der EU als auch in der NATO und gegenüber den USA. Dieses Machtvakuum füllten zunehmend die osteuropäischen Nachbarn aus – auf der Strecke blieben die deutschen Interessen.

Wie schwer es ist, außen- und sicherheitspolitisch Akzente zu setzen, machte Dr. Klaus Olshausen deutlich. Der Generalleutnant a. D. und Präsident der Clausewitz-Gesellschaft beschrieb das enge Verhältnis zwischen EU, USA und NATO, immerhin sind 21 EU-Staaten auch Mitglied im Nordatlantikpakt. Von einer gemeinsamen europäischen Sicherheitsstrategie zu sprechen, sei dennoch schwierig, zu stark variierten weiterhin die Meinungen innerhalb der Mitgliedsstaaten.

Um sich abzustimmen, gibt es zahlreiche EU- und NATO-Gremien, deren Strukturen für Laien kaum zu durchblicken sind. Ohlshausen, ehemals der Deutsche Militärische Vertreter bei NATO und EU, erläuterte die komplizierte Gemengelage in Brüssel, wo auf viele gemeinsame Ideen und Werte gebaut werden könne. „Diese müssen aber in konkretes Handeln umgesetzt werden“, so der General, und hier liege das Problem. Macht spielt bekanntlich eine große Rolle in der EU, auch mit der gemeinsamen Verfassung sei die Kräfteverteilung unklar. Europa brauche zwingend eine gemeinsame Auffassung über den Zweck der Außen- und Sicherheitspolitik, um handlungsfähig zu sein.

Die unmittelbare Bedrohungslage für Deutschland, das war Konsens aller Experten der von Dr. Christof Botzenhart und Franz Niedermaier organisierten Frühjahrsakademie, hat sich freilich in den vergangenen 20 Jahren komplett gewandelt. Heute stehen keine feindlichen Panzer vor den Grenzen, das Augenmerk liegt stattdessen auf dem international agierenden Terrorismus, auf organisierter Kriminalität und Cyber-Angriffen. Dies ist Aufgabe des BND, des einzigen deutschen Auslandsgeheimdienstes. Sein ehemaliger Erster Direktor Volker Foertsch, einst als „bestinformierter deutscher Agent“ bezeichnet, brachte Licht in die Arbeit des Geheimdienstes.

Unterstellt dem Bundeskanzleramt, wird der BND nach Bedarf von den Ministerien beauftragt, Fakten, Analysen und Lageeinschätzungen abzugeben. Er erfülle dies mit einem Apparat von rund 5000 Mitarbeitern, einige hundert von ihnen als Agenten im Auftrag Deutschlands in „operativer Arbeit“ im Ausland unterwegs. Damit sei der BND ein Winzling im Vergleich zu den großen Diensten in den USA oder Russland, ohnehin stamme die große Mehrheit der gesammelten Informationen aus öffentlich zugänglichen Quellen. Eine „Lizenz zum Töten“ gibt es nicht, so BND-Insider Foertsch, anders als James Bond beschränken sich die deutschen Agenten auf das Aufspüren und Auswerten von Informationen.

Braucht es denn überhaupt noch die NATO, wenn Kriege asymmetrisch geführt werden und Internetkenntnisse wichtiger sind als Panzer? Christian Schmidt, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, machte deutlich: „In den nächsten 10 bis 15 Jahren wird das Bündnis unser Handeln bestimmen.“ Anders als beim jüngsten Irakkrieg dürfe internationale Sicherheitspolitik nicht von „Koalitionen der Willigen“ betrieben werden, sondern von verlässlichen internationalen Gremien, in denen Deutschland seine Interessen – angefangen von der Energiepolitik bis hin zur Sicherheit der internationalen Handels- und Transportwege – adäquat vertreten kann. Die NATO sei hierfür das richtige Gremium, auch wenn sich ihr Aussehen verändern werde. Daran seien nicht nur die veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen verantwortlich, sondern auch die angespannten Haushalte der Mitgliedsländer. Eine zentrale Frage sei auch das Verhältnis zu Russland. „Doch weiß Russland heute, was es will?“, so Schmidt. Er war sich sicher: Die Westorientierung der einstigen Supermacht wird kommen.

Bericht und Bilder: Heiko Richter