Regionaler Austausch und Zusammenarbeit zwischen den Polizeibehörden Südostasiens
ASEAN-Menschenrechtsforum für leitende Polizeibeamte
Leonardo A. Espina, bei seinem Vortrag
Produktive Partnerschaft
An der Veranstaltung, die auf Einladung der Philippine National Police (PNP) mit Unterstützung der Hanns-Seidel-Siftung erfolgte, nahmen vierzehn leitende Polizeibeamte aus Südostasien sowie Vertreter des ASEANAPOL-Sekretariats, der ASEAN (Association of South East Asian Nations) Intergovernmental Commission on Human Rights (AICHR) und der philippinischen Menschenrechtskommission teil.
In seiner Eröffnungsrede wie auch in der anschließenden Pressekonferenz würdigte der Polizeichef der Philippinen und stellvertretende Generaldirektor Leonardo Espina, die produktive Partnerschaft seiner Organisation mit der Hanns-Seidel-Stiftung und ihre positiven Wirkungen bei der Entwicklung des Menschenrechtsprogramms der PNP.
Leonardo A. Espina, verleiht Botschafter Thomas Ossowski eine Anerkennungsplakette
Zusammenarbeit zwischen den Staaten
Die Einhaltung bestehender Gesetze und der polizeilichen Dienstanweisungen seien die Grundvoraussetzungen für den Schutz und die Respektierung der Menschenrechte. Trotz unterschiedlicher Gesetzeslage in den einzelnen ASEAN-Ländern müsste der gemeinsame Nenner ein von allen anerkanntes Menschenbild und die Akzeptanz der Rolle des Staates bei der Respektierung der Menschenrechte sein.
In seinem Grußwort unterstrich der Deutsche Botschafter Thomas Ossowski, welche Bedeutung die Achtung der Menschenwürde und welche besondere Rolle der Staat beim Schutz der Menschenrechte hätten. Er verwies auf verschiedene Vereinbarungen, die auf der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte basierten. Diese gehörten zum international anerkannten Wertesystem. Er betonte, wie notwendig die Zusammenarbeit zwischen den Staaten zur Förderung und Respektierung der Menschenrechte sei.
Während der Konferenz konnten die verschiedenen Delegationen ihre Konzepte und Planungen vorstellen, um den Schutz der Menschenrechte zu wahren oder zu verbessern. Bei dem Erfahrungs- und Meinungsaustausch standen Fragen nach einer engeren regionalen Kooperation im Focus des Interesses. Vor allem die zwischenstaatlichen Beziehungen im Rahmen der ASEAN Economic Community wurden diskutiert.
Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung über die Achtung der Menschenrechte
Unterzeichnung eines gemeinsamen Kommuniqués
Während des Forums wurde vom Rechtsanwalt Marlon Manuel, Koordinator des NRO-Konsortiums Alternative Law Groups (ALG), das „Menschenrechts-Dialogprogramm“ vorgestellt. Es wird in Zusammenarbeit mit der Menschenrechtskommission der Philippinen und der Hanns-Seidel-Stiftung durchgeführt. Dieses landesweite Programm bringt Vertreter des öffentlichen Sicherheitssektors der Philippinen (Polizei und Militär) und Mitglieder der Zivilgesellschaft zusammen. Damit soll die Diskussion über den Schutz der Menschenrechte und der Entwicklung von Konzepten weitergeführt werden, um die Situation der Menschrechte zu verbessern.
Zum Abschluss des zweitägigen Forums wurde von den Teilnehmern ein gemeinsames Kommuniqué verabschiedet und unterzeichnet. Darin wird die Fortführung des regionalen Austausches und der Zusammenarbeit zwischen den Polizeibehörden Südostasiens zum Thema Schutz der Menschenrechte bekräftigt.