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Der US-Präsidentschaftswahlkampf 2016

Welche Kandidaten haben die besten Aussichten auf eine Nominierung durch Republikaner und Demokraten? Welche Strategien und Themen bestimmen den Vorwahlkampf? Spielt Umweltpolitik eine Rolle und welche Aufmerksamkeit kommt der Außenpolitik zu? Experten von beiden Seiten des Atlantiks diskutierten in Berlin.

Fowler, Johnson, Wolf, Koschut, Falke, Schreurs

Gemeinsam mit der US-Botschaft Berlin und der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg lud das Berliner Büro der Hanns-Seidel-Stiftung am 25. Februar 2016 zum Hintergrundgespräch anlässlich des US-Präsidentschaftswahlkampfes 2016. Welche Kandidaten haben die besten Aussichten auf eine Nominierung durch Republikaner und Demokraten? Welche Strategien und Themen bestimmen den Vorwahlkampf? Spielt Umweltpolitik eine Rolle und welche Aufmerksamkeit kommt der Außenpolitik zu? Über diese und weitere Fragen referierten und diskutierten Dr. Jason Johnson, Political Correspondent, Scholar-in-residence, Hiram College, Ohio, Dr. Miranda Schreurs, Director of the Environmental Policy Research Centre and Professor of Comparative Politics, Freie Universität Berlin, sowie Dr. Simon Koschut, Visiting Professor in International Relations and European Integration, Otto Suhr Institute, Freie Universität Berlin.

Vortrag von Jason Johnson

Nach Grußworten von Dr. Alexander Wolf, Leiter des Hauptstadtbüros der Hanns-Seidel-Stiftung, und Jeremy Fowler, Kulturattaché der US-Botschaft in Berlin, führte Diskussionsleiter Dr. Andreas Falke von der FAU Erlangen-Nürnberg in Thematik und Schwerpunkte des Hintergrundgesprächs ein.

Anschließend widmete sich Dr. Jason Johnson der Frage, was einen guten Kandidaten im Vorwahlkampf um das amerikanische Präsidentenamt ausmache. Es seien weniger politische Inhalte, die zählten, sondern vielmehr Empathie der Person der Kandidatin oder des Kandidaten gegenüber und damit das einhergehende Vertrauen in diese. Deshalb sei es besonders entscheidend, wie sich die Kandidaten durch ihre Kampagnen öffentlich darstellten. Das Ringen um öffentliche Präsenz und Deutungshoheit habe daher oberste strategische Priorität. Hierbei erlaubten soziale Medien eine systematische Adressierung von konkreten Zielgruppen.

Panelisten im Gespräch

Dr. Miranda Schreurs erläuterte die Bedeutung des Wahlkampfes für die weitere Entwicklung der amerikanischen Umweltpolitik. Auch, wenn die republikanische Seite der progressiven Klimapolitik Präsident Obamas vornehmlich ablehnend gegenüberstehe, erwarte Schreurs zumindest keinen Rückschritt, falls die GOP den nächsten Präsidenten stellen sollte. Zum einen seien Obamas umweltpolitische Initiativen bereits relativ etabliert. Zum anderen könnten sich die USA aus wirtschaftlichen Überlegungen und insbesondere im Wettbewerb mit China keinen Rückschritt erlauben.

Anschließend widmete sich Dr. Jason Johnson der Frage, was einen guten Kandidaten im Vorwahlkampf um das amerikanische Präsidentenamt ausmache. Es seien weniger politische Inhalte, die zählten, sondern vielmehr Empathie der Person der Kandidatin oder des Kandidaten gegenüber und damit das einhergehende Vertrauen in diese. Deshalb sei es besonders entscheidend, wie sich die Kandidaten durch ihre Kampagnen öffentlich darstellten. Das Ringen um öffentliche Präsenz und Deutungshoheit habe daher oberste strategische Priorität. Hierbei erlaubten soziale Medien eine systematische Adressierung von konkreten Zielgruppen.

Im Gespräch mit dem Publikum wurden diese Themen, Wahlkampfstrategien, Umwelt- und Außenpolitik, durch die Nachfragen der Zuhörerinnen und Zuhörer vertieft. So beschrieb Johnson, dass die Selbstdarstellung insbesondere der Kandidaten Sanders und Trump als nicht der klassischen politischen Elite angehörend, keinesfalls richtig oder neu sei, sondern vielmehr strategische Wahlkampfrhetorik, die sich seit Jahren in ähnlicher Form wiederhole. Die konkreten politischen Inhalte Trumps zu fassen, war ein weiteres Anliegen des Publikums. Hier waren sich die Panelisten einig, dass der Glaube an sich selbst die einzig belastbare Überzeugung Trumps sei. Koschut fügte hinzu, dass Trump seine Aussagen zudem nach aktuellen Meinungsumfragen ausrichte. Relativierend in Bezug auf Trumps vermeintlichen Erfolg hob Johnson hervor, dass dieser zwar bei vielen republikanischen Wählern beliebt sei, der Kern der GOP selbst jedoch dessen Nominierung zum republikanischen Präsidentschaftskandidaten fürchte.

Abschließend waren sich alle Experten in ihrer Prognose einig, dass es im eigentlichen Präsidentschaftswahlkampf sehr wahrscheinlich auf das Duell Trump vs. Clinton hinauslaufen werde. Kritisch merkte Schreurs an, dass auch Clinton verhältnismäßig wenig beliebt sei unter den Wählerinnen und Wählern. Die aktuelle Lage sei somit für die amerikanische Demokratie insgesamt bedenklich, so Schreurs, da sie auf Grund zweier unattraktiver Alternativen einerseits eine geringe Wahlbeteiligung befürchte und andererseits mit Trump populistische Tendenzen zunehmen sehe. Deutlich wurde in der Diskussion, dass Personen und Themen im aktuellen Wahlkampf polarisieren. Die Veranlagung der amerikanischen Gesellschaft zu Selbstkritik und -korrektur könne jedoch noch im Laufe des aktuellen Wahlkampfes stattfinden und als Chance für die angesprochenen Politikfelder sowie auch für das demokratische System der USA als Ganzes gelten.

Kontakt
Leiter: Dr. Alexander Wolf
L2: Büro Berlin
Leiter:  Dr. Alexander Wolf
Telefon: 030 722 40-13
Fax: 030 723 200-22
E-Mail: wolf@hss.de