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Jugend, Visegrád, EU
Ein mitteleuropäischer Dialog in Bayern

Im Rahmen eines Dialogprogrammes der Hanns-Seidel-Stiftung trafen sich Junge Entscheidungsträger aus der Slowakischen und der Tschechischen Republik sowie aus Ungarn Anfang März 2017 zu einem Meinungsaustausch mit bayerischen Politikerinnen und Politikern in Passau. Die Teilnehmer suchten gemeinsam nach neuen Akzenten für den bestehenden Dialog, der von der Hanns-Seidel-Stiftung federführend gefördert wird.

 

Junge Entscheidungsträger aus der Slowakischen, der Tschechischen Republik und aus Ungarn diskutieren über Jugendorganisationen in Europa

Junge Entscheidungsträger aus der Slowakischen, der Tschechischen Republik und aus Ungarn diskutieren über Jugendorganisationen in Europa

Was führt und hält die Jugendorganisationen in Europa zusammen?
Wie könnte sich der Rahmen für eine jugendpolitische Zusammenarbeit moderner und attraktiver für die junge Generation gestalten?

Diesen Fragen stellten sich die Teilnehmer aus verschiedenen Perspektiven. Deutlich wurde während dieses Austauschs, dass die jugendpolitische Zusammenarbeit in den letzten Jahren mit großem Erfolg vorangeschritten ist.

Dieser Dialog ist über eine reine Kooperation mit den Jugendorganisationen innerhalb der EVP-Familie (EVP: Europäische Volkspartei) hinausgewachsen und hat eine überparteiliche Komponente hinzugewonnen.

"Dies ist keine erstaunliche Entwicklung. Man kann sich keine besseren Verbündeten vorstellen, als diejenigen, die mit uns gemeinsam die europäischen Werte teilen", so Dr. Ernő Jenő Schaller, Direktor der Stiftung für ein Bürgerliches Ungarn und Berater im ungarischen Parlament.

Aktuelle Herausforderungen

Während der Tagung wurden auch die aktuellen Herausforderungen in Europa angesprochen, insbesondere Migration und Integration. Gulyás, Vizepräsident des Ungarischen Parlaments und Generaldirektor der Stiftung für ein Bürgerliches Ungarn, stellte fest, dass dadurch eine intensive Wertediskussion in Mitteleuropa eröffnet worden sei. Er betonte, dass gerade die Visegrád-Staaten diese Debatte in der EU vorantrieben. Sehr zu begrüßen seien in letzter Zeit die Verhandlungen im Rahmen der sog. Visegrád-Gruppe, die aus der Tschechischen Republik, Ungarn, Polen und der Slowakischen Republik bestehe. Wenn dieses Netzwerk in seiner Ausrichtung einig sei, könne es seine Ziele in der EU gestärkt durchsetzen. Ein deutliches Beispiel dafür seien die vor Kurzem festgestellten Doppelstandards internationaler Handelsketten bei der Produkt- und Preisgestaltung in den östlichen und westlichen EU-Ländern. Die Visegrád-Staaten sehen hier die EU-Kommission in der Pflicht zu handeln und werden sich gemeinsam dafür einsetzen.

Europäische Antworten

Die deutsche Sicht auf die aktuellen europapolitischen Fragen, insbesondere in Bezug auf die Sicherheitslage in Europa, erläuterte Karl Holmeier,MdB (CSU). In seiner Rede unterstrich er die Bedeutung der Handlungsfähigkeit der EU: Eine Bedrohungslage an den Grenzen der EU, die sich beständig verschärfe, erfordere europäische Antworten. Europa müsse seine Handlungsfähigkeit - auch in der Sicherheits- und Außenpolitik ­ stärken. Europa sei in der Vergangenheit hinter seinen Möglichkeiten zurückgeblieben. Der Austritt Großbritanniens aus der EU und die damit verbundenen fehlenden finanziellen Beiträge führten zu einem neuen Gestaltungsdruck auf die verbleibenden EU-Mitgliedsstaaten. Diese müssten bereit sein, diese voraussichtliche finanzielle Lücke zu schließen. Der europäische Mehrwert des gemeinsamen Handelns sei in diesem Bereich unmittelbar ersichtlich. Dann ließe sich auch die europäische Stimme eher in der Welt hören.

Angesichts der zunehmenden Europaskepsis war dieser "Mitteleuropäische Dialog" zwischen den jungen Entscheidungsträgern aus verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten wichtiger denn je. Er war ein Beitrag zum Informations- und Wissensaustausch zwischen mitteleuropäischen Ländern und Bayern sowie zur Stärkung der Netzwerke in Europa.

Kontakt
Leiter: Henning Senger
Referat VI/2 Mitteleuropa, Osteuropa, Russland
Leiter:  Henning Senger
Telefon: 089 1258-440
Fax: 089 1258-359
E-Mail: senger@hss.de