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Historisches Seminar
Geschichte des Parlamentarismus

Von seinen Anfängen während der Napoleonischen Kriege, über seine Niederlage am Ende der Weimarer Republik bis zur repräsentativen parlamentarischen Demokratie: So setzte sich der Parlamentarismus durch. Ein Streifzug durch die Jahrhunderte.

Referent Horst Pfadenhauer beim Stadtrundgang in Weimar

Referent Horst Pfadenhauer beim Stadtrundgang in Weimar

Petra Kreis; HSS

Warum entstanden in Deutschland Mitte des 19. Jahrhunderts Bestrebungen, ein gesamtdeutsches Parlament als Gegenpol zur unumschränkten Herrschaft von Fürsten und Königen zu installieren? Mit dieser Ausgangsfrage startete das Seminar und schnell wurde klar: Ohne Napoleon wäre die Entwicklung des Parlamentarismus in Deutschland sicherlich anders verlaufen, denn in den Jahren der Napoleonischen Kriege, mit ihren wechselnden Bündnissen der europäischen Mächte, wuchs in Deutschland der Patriotismus und die Sehnsucht nach einem deutschen Nationalstaat. Das Lützowsche Freikorps - ein Freiwilligenverband der preußischen Armee in den Befreiungskriegen, dem Soldaten aus fast allen deutschen Staaten angehörten - wandte sich als erstes gegen Napoleon. Ihre Uniformfarben Schwarz, Rot und Gold prägen seither die deutsche Fahne. Unterstützung fanden sie auch beim Bürgertum, das durch Bildung und wirtschaftliche Erfolge ermuntert nun auch nach politischer Mitbestimmung strebte. So formierte sich beim Wartburgfest 1817 ein langer Menschenzug, der seine Forderungen nach Nationalismus skandierte. Gleiches geschah beim Hambacher Fest 1832.

Das Jahr 1848

Als im Jahr 1848 in Frankreich nach einem Aufstand der Arbeiter in Paris wieder eine Republik installiert wurde, gedieh dieser Gedanke erneut auch im Südwesten Deutschlands. In den sogenannten Märzforderungen verlangten die Menschen eine Verfassung, die von einem gesamtdeutschen Parlament verabschiedet sein sollte. Die Obrigkeiten sahen sich nach den Unruhen des Frühjahrs 1848 gezwungen, zu handeln. Also wurden am 1. Mai 1848 in allen deutschen Bundesstaaten Wahlen zur ersten deutschen Nationalversammlung abgehalten. Unerfahrene Abgeordnete, die sich persönlich bis dato nicht gekannt hatten, sollten nun überparteilich die Staatsform, die Frage einer groß- oder kleindeutschen Lösung, das Verhältnis des Volkes zur monarchistischen Exekutive und den Oberbefehl über die Armee entscheiden. Schnell verbreitete sich der wenig schmeichelhaften Spitzname "Quasselbude" für dieses Parlament. Die Akzeptanz in der Bevölkerung war auf dem Tiefpunkt. Als dann der preussische König die vom Parlament angetragene Kaiserkrone ablehnte, konnte sich das Parlament in Frankfurt nicht mehr halten. Die Abgeordeten flohen nach Stuttgart, wo sie jedoch von österreichischen Truppen attackiert wurden. Das Parlament musste sich auflösen. Damit war die Revolution von 1848 war gescheitert und die nationale Einheit in weite Ferne gerückt.

Fröhliche Seminarteilnehmer vor dem Goethe-Schiller-Denkmal in Weimar

Fröhliche Seminarteilnehmer vor dem Goethe-Schiller-Denkmal in Weimar

Petra Kreis; HSS

Nach dem 1. Weltkrieg

Nach dem Ende des 1. Weltkriegs und der Monarchie trat eine gewählte Nationalversammlung in Weimar zusammen, um - nicht zuletzt auf Druck der Alliierten - eine Reichsverfassung auszuarbeiten. In dieser Wahl konnte die bürgerliche Mitte große Erfolge erzielen. Weimar wurde als Tagungsort gewählt, da es zentral in Deutschland gelegen, verkehrsmäßig gut erschlossen war und als Stadt der Klassik ein gutes Symbol für einen friedlichen Neustart des deutschen Staates darstellte. Außerdem konnten die Abgeordneten dort vergleichsweise gut vor revolutionären Anschlägen geschützt werden. Angelegt als parlamentarische Demokratie, stand der direkt gewählte Reichstag im Mittelpunkt, die Regierung war ihm gegenüber verantwortlich. Der Reichspräsident - Hüter der Verfassung - wurde ebenfalls direkt gewählt und hatte deutlich mehr Befugnisse als der heutige Bundespräsident, so dass er oftmals als "Ersatzkaiser" bezeichnet wurde. Die Frage, woran die Weimarer Republik letztendlich gescheitert ist, wird auch heute noch kontrovers diskutiert. Einer der Hauptgründe war unbestritten, dass es den antidemokratischen Kräften aus dem rechten und linken Lager immer wieder gelang, eine konstruktive Regierungsarbeit zu verhindern, da die Verfassung nur ein destruktives Mißtrauensvotum vorsah. Der Reichskanzler konnte ohne gleichzeitige Wahl eines neuen Regierungschefs abgewählt werden. In der Folge gab es von 1919 bis 1930 ganze 16 Kabinette mit einer durchschnittlichen Regierungszeit von weniger als neun Monaten. Das reine Verhältniswahlrecht (ohne die heutige 5%-Klausel) führte zu einer Zersplitterung der Parteienlandschaft und machte stabile Koalitionen unmöglich. Aufgrund der mangelnden Akzeptanz der neuen Staatsform spricht man heute von einer "Demokratie ohne Demokraten". Die  Wahl Adolf Hitlers zum Reichskanzler bedeutete das faktische Ende der Weimarer Republik.

Nach dem 2. Weltkrieg

Nach dem 2. Weltkrieg drängten vor allem die USA auf die Schaffung demokratischer Strukturen als Basis für einen gezielten (auch wirtschaftlichen) Wiederaufbau Deutschlands. Bereits im Juni 1945 wurden wieder politische Parteien zugelassen. In den westlichen Besatzungszonen etablierte sich eine pluralistische Parteienlandschaft, während in der sowjetischen Besatzungszone bald die SED als zwangsweiser Zusammenschluss von SPD und KPD entstand. So verliefen die Entwicklungen in den Besatzungszonen sehr unterschiedlich: die Sowjets installierten von Berlin aus gelenkte zentralistische Strukturen. In den westlichen Zonen wurden Länder mit föderalistischem Aufbau gebildet, in denen sich das Parteienleben entwickeln konnte. Auch erhielten die Politiker den Auftrag, eine neue Verfassung zu schaffen. Vor dem Hintergrund des Besatzungsregimes des Kalten Kriegs, der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des 2. Weltkriegs, der Entnazifizierung und der Aufbauphase von Parteien und Parteiprogrammen wurde erst vier Jahre nach Kriegsende das Grundgesetz unterzeichnet und in Kraft gesetzt. Die "Väter des Grundgesetzes" legten größten Wert darauf, aus den Fehlern der Weimarer Verfassung zu lernen. Unser heutiges Grundgesetz bildet die Basis für eine wehrhafte Demokratie, in der das Volk als Souverän durch Wahlen und andere Abstimmungen die Politik mitgestaltet, wobei die Parteien an der Willensbildung mitwirken. Der Schutz vor inneren Feinden, die die Weimarer Republik letztendlich zum Scheitern verurteilten, wird heute durch mehrere Regulative gewährleistet. Hier konnte aus den Fehlern der Geschichte gelernt werden.

Kontakt
Leiterin: Dr. Birgit Strobl
Referat III/5: Recht, Geschichte, Kultur
Leiterin:  Dr. Birgit Strobl
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Fax: 089 1258-338
E-Mail: strobl@hss.de