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Erste innerkoreanische Gespräche seit zwei Jahren
Hoffnung auf der koreanischen Halbinsel

Autor: Dr. habil Bernhard Seliger

Ein Hoffnungsschimmer zeichnet sich auf der koreanischen Halbinsel ab: Im vergangenen Jahr sorgten nordkoreanische Raketen- und Nukleartests für Unruhe. Die internationale Gemeinschaft antwortete darauf mit weiteren Sanktionen. Dies machte die Hoffnung der neuen südkoreanischen Regierung unter Moon Jae-In auf eine Wiederannäherung beider Seiten zunichte. Mit der überraschenden Ankündigung Kim Jong-Uns in seiner Neujahrsbotschaft, innerkoreanischen Gesprächen zuzustimmen, ergab sich eine vorsichtige Annäherung.

Zunächst wurden die innerkoreanischen Telefonleitungen zur Kontaktaufnahme für die Vermeidung humanitärer und militärischer  Krisen von Nordkorea wieder in Betrieb genommen.
Dann stimmte Nordkorea, das seit Juli 2017 entsprechende Annäherungsversuche Südkoreas ignoriert hatte, einem Treffen mit Südkorea zu. Dort sollte die Möglichkeit ausgelotet werden, ob Nordkorea an den Olympischen Winterspielen 2018 in Pyeongchang (Südkorea) teilnehmen könne.

Wird es zu einer Annäherung zwischen Nord- und Südkorea kommen?

Wird es zu einer Annäherung zwischen Nord- und Südkorea kommen?

Gespräche im Friedenshaus

Am 09. Januar 2018 trafen sich im südkoreanischen Friedenshaus in Panmunjom an der innerkoreanischen Grenze der südkoreanische Wiedervereinigungsminister Cho Myoung-Gyon und der nordkoreanische  Vorsitzende des Komitees zur Wiedervereinigung des Vaterlandes, Ri Son-Gwon.

Dabei tauschten beide Delegationen Vorschläge zur Entspannung und speziell zur Beteiligung Nordkoreas an den Olympischen Spielen aus. Nordkorea schlug vor, mit einem "Taekwondo-Vorführgruppe" und einer hochrangigen Delegation nach Pyeongchang zu kommen.
Der Taekwondo von Nord- und Südkorea ist ein wenig unterschiedlich und nur die südkoreanische Variante ist Olympiadisziplin.
Südkorea schlug einen gemeinsamen Einzug von Athleten bei der Eröffnungszeremonie wie zu den Zeiten der "Sonnenscheinpolitik" von 1998 bis 2008 vor. Südkorea brachte auch die Hoffnung zum Ausdruck, am Rande der Spiele auch Familienzusammenführungen durchführen zu können.

Beginn eines neuen Dialogs?

Die Gespräche waren für den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-In ein dringend benötigter Erfolg seiner bisherigen Nordkoreapolitik. Sie dienen ihm, wenn sie zu tatsächlichen Erfolgen führen, als Argument gegen die stetige Ausweitung von Sanktionen und der Isolationspolitik. Um dies zu erreichen, muss auch eine sehr enge Koordination mit den USA und weiteren Partnern in der Region (Japan, China) erreicht werden - keinesfalls eine einfache Aufgabe.
Warum Nordkorea, das monatelang nicht auf südkoreanische Avancen reagierte, jetzt in Gespräche einwilligte, ist noch nicht völlig klar. Es könnte damit zusammenhängen, dass die dramatisch geschrumpften Exporte des Landes zu einer Wirtschaftskrise mit politischer Sprengkraft werden. Im Jahr 2017 hatte Nordkorea trotz Sanktionen mehr Waren aus China importiert als im Vorjahr - möglicherweise sind die Devisenreserven aufgebraucht. Es könnte sogar sein, dass Nordkorea tatsächlich den jetzien Dialog als Vorbereitung auf Gespräche mit den USA über die Nuklearfrage ansieht. Allerdings hat Nordkorea bisher solche Gespräche (mit dem Ziel der Denuklearisierung) kategorisch abgelehnt; die USA hatten die sie gestern erst wieder als Bedingung angeführt.

Auswirkungen noch unklar

Welche tatsächlichen Folgen das Treffen haben wird, ist noch nicht zu sagen. Es gibt viele Unwägbarkeiten: Ähnliche Treffen 2014 und 2015 hatten gar keinen Erfolg oder führten nur zu einer kurzfristigen Entspannung. Die Sanktionen sind inzwischen so verschärft worden, dass viele Optionen, die früher Teil der innerkoreanischen Verhandlungen waren, heute nicht mehr einfach möglich sind: Dazu zählen etwa die Wiedereröffnung der Sonderwirtschaftszone Kaesong oder der Besuch hochrangiger nordkoreanischer Delegierter - von denen viele ein Einreiseverbot im Süden haben - zu den Olympischen Winterspielen sowie die Finanzierung nordkoreanischer Athleten durch Südkorea. Ob Präsident Trump aber einer Lockerung von Sanktionen zustimmen würde, ist äußerst fraglich. China hingegen hat bereits die Annäherung beider Seiten gelobt.

Zur Eröffnung der Gespräche verwies der nordkoreanische Delegationsleiter Ri Son-Gwon darauf, sie seien ein "Geschenk von Kim Jong-Un". Damit ist die Wahrscheinlichkeit relativ hoch, dass Nordkorea tatsächlich eine Delegation zu den Winterspielen schicken will. Dann könnte zumindest in dieser Zeit die koreanische Halbinsel von weiteren Provokationen Nordkoreas verschont bleiben. Ob daraus eine langfristige Wiederannäherung werden wird, hängt davon ab, welche Initiativen die Regierung von Moon Jae-In in dieser Zeit entwickeln und den Amerikanern vermitteln kann.

Die Hanns-Seidel-Stiftung versucht seit vielen Jahren mit ihren Projekten das gegenseitige Verständnis zwischen Nord- und Südkorea zu fördern. Dazu zählen Maßnahmen im Bereich der Forstwirtschaft und Biodiversität in Nordkorea sowie Begegnungsseminare beider Seiten in einem internationalen Rahmen. Es bleibt abzuwarten, ob die jetzige zarte Hoffnung auf Entspannung dazu führen kann, dass die HSS-Projekte künftig weitergeführt oder sogar noch ausgebaut werden können.

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Kontakt
Leiter: Willi Lange
Referat V/6: Nordost- und Zentralasien
Leiter:  Willi Lange
Telefon: 089 1258-326
Fax: 089 1258-359
E-Mail: lange@hss.de
Repräsentant der Hanns-Seidel Stiftung in Korea:  Dr. habil Bernhard Seliger
E-Mail: seliger@hss.or.kr