Informationen aus dem Innenministerium
Ich bin stolz auf Sie!

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration - KIM - Kommunales aus dem Innenministerium vom 05.04.2020

• Gottesdienste fallen aus – ein Akt der Nächstenliebe
• Unterwegs in den Hotspots Rosenheim und Miesbach
• Mehr Betten, mehr Beatmungsgeräte, mehr Infizierte
• Akzeptanz weiter hoch
• Ich bin stolz auf Sie!

Joachim Herrmann, Bayerischer Staatsminister des Innern, für Sport und Integration

Michael Lucan; ©SA 3.0; Wikimedia Commons

Liebe Leserinnen und Leser,

gestatten Sie mir bitte zunächst einige persönliche Worte. Mit dem heutigen Palmsonntag beginnt die Karwoche, die liturgisch auf Ostern hinführt. Wir erleben diese wichtigste Zeit im liturgischen Jahreskreis heuer völlig anders. So lange ich zurückdenken kann, habe ich an jedem Palmsonntag eine feierliche Heilige Messe besucht, den Lesungen vom Einzug Jesu Christi nach Jerusalem gelauscht, mit Freude die Weihe der Palmzweige erlebt und vor allem im Kreise der vielen Gottesdienstbesucherinnen und -besucher das ganz besondere Erlebnis einer christlich-hoffnungsfrohen Gemeinschaft der Gläubigen erlebt.

Gottesdienste fallen aus – ein Akt der Nächstenliebe

Auf dieses besondere Erlebnis musste heute nicht nur ich, sondern mussten wohl die meisten Christinnen und Christen in Bayern verzichten. Denn die meisten Gottesdienste fielen aus und sie werden auch an den österlichen Feiertagen ausfallen, um zu verhindern, dass den Kirchgängern ein besonderes Corona-Risiko erwächst. Dies wäre gefährlich und tragisch zugleich, zumal auch an hohen kirchlichen Feiertagen die Mehrzahl der Gottesdienstbesucher der älteren Generation angehört. Als der Ministerrat darüber beraten hat, nicht nur weltliche Versammlungen, sondern auch Zusammenkünfte in Kirchen zu untersagen, fiel es mir nicht leicht, dem zuzustimmen. Denn ich weiß, dass viele Menschen aus dem Besuch der Hl. Messe für ihr Leben Kraft und Zuversicht schöpfen. Aber gerade diesen Gläubigen darf ich sagen, sie sollten den unterbliebenen Kirchgang nicht als persönlichen Verlust verstehen, sondern als gute Tat, die der Gesundheit und dem Leben der anderen Menschen dient – als gelebte Nächstenliebe.

Unterwegs in den Hotspots Rosenheim und Miesbach

Gelebte Nächstenliebe habe ich gestern auch in Miesbach erleben dürfen. Dort habe ich gemeinsam mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner die Führungsgruppe Katastrophenschutz (FüGK) beim Landratsamt Miesbach besucht, um mich vor Ort aus erster Hand über der Situation in den außerordentlich stark betroffenen Landkreisen Miesbach und Rosenheim sowie der Stadt Rosenheim zu informieren. Besonders beeindruckt haben mich die Schilderungen des Ärztlichen Leiters FüGK. Dieser koordiniert für die drei genannten Gebietskörperschaften, die gemeinsam den Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Rosenheim bilden, u.a. die Belegung der fünf Kliniken der Versorgungsstufe mit Corona-Patienten. Er hat eindrücklich geschildert, wie binnen weniger Tage eine regelrechte Welle von Neuinfektionen die beiden Landkreise und die Stadt Rosenheim erfasst, die Kliniken mit Corona-Patienten geradezu geflutet, die Krankenhauskapazitäten voll ausgelastet und ärztliches wie pflegendes Personal oft über die persönlichen Grenzen hinaus belastet hat.

Als besonders gravierend hätten es die Verantwortlichen vor Ort empfunden, wie schnell die intensivmedizinischen Kapazitäten einschließlich der Hochleistungsbeatmungsgeräte knapp wurden, zumal für intensivbeatmungspflichtige Patienten beim Ausbleiben geeigneter medizinischer Hilfe absolute Lebensgefahr besteht. Aber alle haben ihr Bestes gegeben.

Mehr Betten, mehr Beatmungsgeräte, mehr Infizierte

In Absprache mit den Ärztlichen Leitern FüGK anderer Rettungszweckverbände ist es gelungen, eine Anzahl neu infizierter Patienten in Landkreise mit mehr freien Betten umzusteuern und über die im Innenministerium angesiedelte FüGK Bayern wurden aus den knappen Reserven zusätzliche Beatmungsgeräte herangeführt. In der Folge hat sich die kritische Lage in der Region Rosenheim/Miesbach deutlich entspannt. Zwar gehören der Landkreis Rosenheim (2.), der Landkreis Miesbach (5.) und die Stadt Rosenheim (10.) nach absoluten Fallzahlen nach wie vor zu den „top ten“ in ganz Bayern. Dank des umsichtigen Handelns der Verantwortlichen und des enormen Einsatzes des Klinikpersonals ist es aber gelungen, die Lage gut zu stabilisieren und eine noch größere Zahl von Corona-Sterbefällen zu verhindern. Hierfür spreche ich allen meine tiefe Dankbarkeit und meine Anerkennung aus und sage auch im Namen der Landtagspräsidentin recht herzliche Vergelt`s Gott, dass unser Besuch möglich gemacht werden konnte.

Stand heute, Sonntag, 10:00 Uhr, haben wir in Bayern 24.350 Corona-Infektionen (+ 1.301 im Vergleich zum Vortag, + 5,6 Prozent) zu verzeichnen. Diese Zahlen sind bemerkenswert positiv, sind aber mit Vorsicht zu genießen, weil es sich jedenfalls zum Teil um die wohl erfassungstechnisch zu erklärende „Sonntagsdelle“ handeln dürfte. Ob dem tatsächlich so ist, wird sich morgen zeigen, wenn nach den Erfahrungen der letzten Wochen Nachmeldungen kommen und die Montagszahlen steigen lassen. Was man aber schon heute sicher sagen kann, ist, dass wir auch für diesen Sonntag keinen exponentiellen Aufwuchs bei den Neuinfektionen registrieren müssen, sondern uns weiterhin im statistischen Korridor der letzten Tage bewegen. Das ist eine gute Nachricht, ebenso die Anzahl der amtlich ausgewiesenen Genesenen. Diese liegt nun bei 5.190, das sind 740 mehr als gestern. Zum Abschluss des Statistikteils bleibt noch die traurige Aufgabe, weitere 41 (Vortag: + 43) Corona-Tote zu vermelden. Deren Gesamtzahl erhöht sich somit auf 411.

Akzeptanz weiter hoch

Neben der Rettung der akut Erkrankten stellt der Schutz der Menschen vor Neuinfektionen einen zentralen Aufgabenbereich des Staates in dieser Krise dar. Hier geht es vor allem um die Durchsetzung der Ausgangsbeschränkungen. Eine Aufgabe, die ich vor diesem ersten Osterferienwochenende gerade wegen des zu erwartenden schönen Ausflugswetters als besonders herausfordernd erachtet hatte. Bereits gestern hatte sich gezeigt, dass es im Grunde gar nicht darum ging, die Ausgangsbeschränkungen „durchzusetzen“. Es reichte weitgehend, sie zu überwachen. Denn ganz offensichtlich hatte die übergroße Zahl der Menschen in unserem Lande für sich persönlich entschieden, den Maßgaben der Bayerischen Verordnung über Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie zu entsprechen. Dass die Bayerinnen und Bayern die aktuellen Beschränkungen akzeptieren und das Handeln des Staates als geeignet und angemessen erachten, entnehme ich zu aller erst den vielen Zuschriften, die mich in diesen Tagen erreichen. Die große Mehrheit lobt das Vorgehen des Staates. Und diejenigen, die kritische Töne anschlagen, machen ihr negatives Urteil nicht etwa an einer grundsätzlichen Ablehnung der Maßnahmen fest, sondern rügen, meist gar nicht aus eigener Betroffenheit, sondern aus der zufälligen Beobachtung polizeilicher Kontrollmaßnahmen, ein ihrer Meinung nach unverhältnismäßiges Einschreiten der Exekutive. Dies sind Einzelmeinungen, denen ich aber natürlich stets nachgehen lasse.

Beim insgesamt gelassenen Umgang mit den staatlichen Eingriffen in die Freiheitsrechte sind sich die Bayern einig mit dem übrigen Deutschland. Dies belegt der ARD-Deutschland-Trend vom vergangenen Freitag. Demnach befürwortet eine große Mehrheit von 93 Prozent, dass man sich aktuell nur noch in der eigenen häuslichen Gemeinschaft oder mit einer weiteren Person treffen darf. Damit gibt es weiterhin eine große Zustimmung für diese Regelung, die deutschlandweit seit elf Tagen gilt (in Bayern seit gut zwei Wochen). Im Vergleich zur Vorwoche – 95 Prozent Zustimmung – bedeutet dies eine stabile Zustimmung auf sehr hohem Niveau. Eine ablehnende Haltung zu den Maßnahmen nehmen aktuell 6 Prozent der Menschen in Deutschland ein, das sind 3 Prozentpunkte mehr als bei der letzten Umfrage. Die große Akzeptanz der Einschränkungen bei der Bevölkerung belegen aber auch ganz konkret die Berichte der Polizei zum Kontrollgeschehen an diesem Wochenende. An beiden Tagen hielt sich die überwältigende Mehrheit an die Empfehlung, trotz bestem Wetter die klassischen Ausflugsziele zu meiden. Ähnlich wie gestern hielten sich auch heute in zentralen Parks und stadtnahen Grünanlagen der Ballungszentren sehr viele Sonnenhungrige, Frischluftschnapper und Spaziergänger auf, achteten aber sehr sorgfältig auf die Einhaltung des persönlichen Mindestabstandes von 1,5 Metern. Dies hat an beiden Tagen der Polizei die Arbeit sehr erleichtert. Dies weisen auch die Zahlen für gestern aus. Bei knapp 32.000 Kontrollen wurden ca. 7.400 Verstöße festgestellt, von denen 2.800 geahndet werden mussten. Bezieht man diese Zahlen darauf, dass Bayern gut 13 Millionen Einwohner hat und diese allesamt Adressaten der Beschränkungen sind, dann sind die gezählten Verstöße geradezu marginal.

Ich bin stolz auf Sie!

Und erfreulich ist auch das Verhältnis der Verstöße zu den Anzeigen. Dass diese nur in gut einem Drittel der Fälle erstattet werden mussten, zeigt mir, dass sich die Betroffenen weit überwiegend einsichtig gezeigt haben und es die Polizei deshalb bei einer mündlichen Verwarnung belassen konnte. Das war vor gut einer Woche noch anders, als zwei Drittel der festgestellten Verstöße zur Anzeige gebracht werden mussten. Als Wermutstropfen empfinde ich Berichte aus den Bayerischen Alpen, wonach eine ganze Reihe von Bergsteigern, Tourengehern und Mountainbikern es nicht lassen konnten. Leider kam es auch zu mehreren schweren Bergunfällen, die ein Menschenleben und Verletzte gefordert haben. Insgesamt ziehe ich aber eine sehr positive Bilanz dieses Wochenendes und bedanke mich bei den Menschen in Bayern für ihr Verständnis und ihre Mithilfe beim Kampf gegen das Corona-Virus. Ich bin stolz auf Sie!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL
Staatsminister