Print logo

Informationsaustausch unter Kollegen
Indonesische Verfassungs- und Justizexperten in München und Berlin

Demokratieförderung und Rechtsstaatlichkeit sind ein bedeutendes Tätigkeitsfeld der Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) in Indonesien. In Zusammenarbeit mit dem indonesischen Verfassungsgericht sowie dem Ministerium für Justiz und Menschenrechte fördert die HSS die Demokratisierung des Landes. Im Juli 2017 berieten sich zwei indonesische Delegationen in München und Berlin mit deutschen Partnern über Reformvorhaben und führten politische Gespräche.

 

Die indonesischen Justizexperten mit Prof. Ursula Männle und Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer

Die indonesischen Justizexperten mit Prof. Ursula Männle und Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer

Schwerpunkte der Kooperation

Die Kooperation mit dem Justizsektor ist einer der Schwerpunkte der Stiftungsarbeit in Indonesien. Hauptpartner der HSS sind das Verfassungsgericht der Republik Indonesien (MKRI) sowie das Ministerium für Justiz und Menschenrechte (Kemenkumham). Bereits seit 1993 unterstützt die Hanns-Seidel-Stiftung mit ihren Projektaktivitäten in Indonesien die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Indonesien ist mit ca. 260 Millionen Einwohnern das viertbevölkerungsreichste Land der Erde und das größte Land mit einer mehrheitlich islamischen Bevölkerung. Zwei hochrangige Delegationen dieser beiden Institutionen besuchten auf Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung vom 08. bis zum 14. Juli 2017 Partnerinstitutionen auf Länder- und Bundesebene in München und Berlin.

Prof. Dr. Arief Hidayat im Gespräch mit Peter Küspert über Klageerhebung im indonesischen und bayerischen Kontext

Prof. Dr. Arief Hidayat im Gespräch mit Peter Küspert über Klageerhebung im indonesischen und bayerischen Kontext

Eine Delegation wurde geleitet vom Präsidenten des indonesischen Verfassungsgerichts, Professor Arief Hidayat, die andere von dem Fraktionsvorsitzenden der Regierungspartei PDI-P in der indonesischen Volksversammlung, Ahmad Basarah, und dem Generaldirektor für Gesetzgebung des indonesischen Ministeriums für Justiz und Menschenrechte, Professor Widodo Ekatjahjana.

Die indonesischen Rechts- und Verfassungsexperten tauschten sich mit dem Präsidenten des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, Peter Küspert aus. Auf Fachebene besprachen sie ihre Erfahrungen über die Möglichkeiten, Klage zu erheben und deren Voraussetzungen im indonesischen und bayerischen Kontext.

Gespräche unter Experten

Die indonesischen Justizexperten trafen in München hochrangige Funktionsträger der CSU, wie Barbara Stamm, Präsidentin des Bayerischen Landtags, und Johannes Singhammer, Vizepräsident des deutschen Bundestages. Die guten Beziehungen zwischen beiden Ländern wurden in den Gesprächen betont. Es standen auch schwierige Themen auf der Agenda, etwa die Gefahren des internationalen Terrorismus.

Abgerundet wurde das Programm dieser Delegation mit einem Aufenthalt in der Bundeshauptstadt Berlin. Hier informierten sich die indonesischen Justizexperten im Bundesjustizministerium.

Mit Alfred Bindels, Ministerialdirektor im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, besprachen sie ihre Erfahrungen bei Gesetzgebungsverfahren und erörterten die Schwerpunkte der jeweiligen Gesetzgebungsvorhaben.

Termin beim Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz

Termin beim Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz

Gesellschaftliche und politische Herausforderungen

Die gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen ihrer Länder, wie den internationalen Terrorismus, diskutierten die Gäste aus Indonesien mit Dr. Thomas Gambke, Vorsitzender der Parlamentariergruppe ASEAN des Deutschen Bundestages.

Der Austausch unter Fachkollegen war sowohl für die indonesische als auch die deutsche Seite gewinnbringend. Es wurde deutlich, wie sehr intensive Gespräche auf politischer und juristischer Ebene besseres gegenseitiges Verständnis ermöglichen. Die HSS wird weiterhin mit Projektaktivitäten das indonesische Verfassungsgericht und das Ministerium für Justiz- und Menschenrechte unterstützen.

Zur Projektwebseite