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Akademischer Dialog
Kommunale Selbstverwaltung und chinesische Experten

Sechs Wissenschaftler der Hochschule des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas informierten sich in München und Berlin über kommunale Selbstverwaltung.

 

Vortrag von Wang Jun Vortrag von Wang Jun

Vortrag von Wang Jun

HSS

Geleitet wurde die Delegation von Guo Huanyong, dem stellvertretenden Leiter der Abteilung für Kaderfortbildung an der Zentralen Parteihochschule. Diese gilt als wichtigste Fortbildungseinrichtung für Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas und bestimmt als Think-Tank der Regierung die Grundlinien der Parteiarbeit auf allen Ebenen maßgeblich mit.

„Politische Willensbildung, Interessenvertretung und Interessensausgleich auf der kommunalen Ebene“ war das Thema eines akademischen Dialogs, der im Mai 2015 mit Dr. Susanne Luther, Leiterin des Instituts für Internationale Zusammenarbeit, und Experten wie Prof.em.Dr. Bernhard Stangl von der Katholischen Stiftungsfachhochschule München, Dr. Jürgen Harbich, Leiter der Bayerischen Verwaltungsschule a.D., in der Hanns-Seidel-Stiftung in München stattfand.

Akademischer Dialog in der HSS zum Thema „Politische Willensbildung, Interessenvertretung und Interessensausgleich auf der kommunalen Ebene“

Akademischer Dialog in der HSS zum Thema „Politische Willensbildung, Interessenvertretung und Interessensausgleich auf der kommunalen Ebene“

HSS

Luther betonte, dass die kommunale Selbstverwaltung ein Grundelement des bayerischen und deutschen Politikverständnisses sei. So könne die Bevölkerung auf vielfältige Art und Weise Einfluss auf die lokale Politik nehmen. Bernhard Stangl referierte über unterschiedliche Systeme der Kommunalverfassung sowie die Komplexität der Willensbildung in Gemeinderäten. Die Direktwahl führe zu einer außerordentlich starken Stellung des Bürgermeisters in bayerischen Kommunen, so Stangl, bei einem gleichzeitigen Trend zur Interessensvertretung über zivilgesellschaftliche Kleingruppen.

Prof. Wang Jun, Dozent der Abteilung für Politik und Recht der Parteihochschule, wies  auf die Unterschiede zwischen Deutschland und China hin. Nur bedingt könne hier von Selbstverwaltung gesprochen werden, auch wenn zentrale Direktiven auf lokaler Ebene durchaus eigenverantwortlich umgesetzt werden könnten. Die Umsetzung des Bürgerwillens sei jedoch auch in China ein wichtiges Anliegen der lokalen Regierungen. Insbesondere Beiträge in neuen Medien, Bürgerbefragungen und Demonstrationen spielten deshalb bei der Meinungsäußerung eine immer größere Rolle, so Wang, stellten die lokalen Regierungen aber auch vor neue Herausforderungen.

Die chinesische Delegation besucht den Bundesrat in Berlin

Die chinesische Delegation besucht den Bundesrat in Berlin

HSS

Das Programm für die chinesische Delegation bestand aus einer Mischung vonTheorie und Praxis: Über Bürgerbeteiligung  bei der Stadtsanierung informierte sie sich im Referat für Stadtplanung und Bauordnung der Stadt München. Die Gäste tauschten sich mit der Landtagsabgeordneten Dr. Ute Eiling-Hütig aus und in Penzberg mit Bürgermeisterin Elke Zehetner über Finanzierung und Haushaltsführung. Integration von Migranten war das Thema im Integrationsbüro des Bezirks Mitte in Berlin. Mit einem Besuch im Bundesrat und im Berliner Büro des Deutschen Städtetages wurde das Programm abgerundet. Die Teilnehmer betonten, dass sie viele Aspekte der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland kennengelernt hätten, wie etwa Interessensvertretung und Interessensausgleich, Eigenverantwortung und Bürgermotivation.

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Leiter: Willi Lange
Referat V/6: Nordost- und Zentralasien
Leiter:  Willi Lange
Telefon: 089 1258-326
Fax: 089 1258-359
E-Mail: lange@hss.de