Ostafrikanische Gemeinschaft
Lernen aus europäischen Erfahrungen

23.11.2017

Innerhalb der Ostafrikanischen Gemeinschaft ist Tansania das flächenmäßig größte Land mit der höchsten Bevölkerungsanzahl. Weil Tansania regional eine bedeutende Stellung einnimmt, lud die Hanns-Seidel-Stiftung vier tansanische Abgeordnete des Ostafrikanischen Parlaments nach Brüssel ein, um sich über Strukturen und Prozesse der EU-Institutionen zu informieren.

Die Ostafrikanische Gemeinschaft (East African Community, EAC) besteht aus sechs Mitgliedsstaaten – Burundi, Kenia, Ruanda, Südsudan, Tansania und Uganda. Jedes dieser Länder entsendet neun gewählte Vertreter in das Ostafrikanische Parlament (East African Legislative Assembly, EALA). Ähnlich wie das Parlament der Europäischen Union (EU) handelt es sich um ein Entscheidungsorgan jenseits der nationalstaatlichen Parlamente.

Die tansanischen Abgeordneten treffen sich mit dem EU-Abgeordneten Michael Gahler

Stärkere Zusammenarbeit

Vier tansanische Abgeordnete von EALA trafen sich in der Zeit vom 6. bis 10. November 2017 mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments, Mitarbeitern verschiedener Abteilungen und Fraktionen, sowie mit Vertretern des Europäischen Auswärtigen Dienstes und von Think Tanks.
Die Besucher sollten einen Einblick in die komplexe Institutionenlandschaft der EU, besonders des Europäischen Parlaments, erhalten. Sie sollten Best Practices, aber auch Herausforderungen bei der politischen Integration souveräner Staaten auf europäischer Ebene kennenlernen. Weiterhin wurde der Besuch als Schritt für eine verstärkte Kooperation zwischen der EU und der EAC angesehen.

Panel der Veranstaltung, bei dem Diana Acconia von der europäischen Kommission (zweite von links) die Vorteile des Wirtschaftsabkommens EPA aus der Sicht der EU erklärt

Diana Acconia von der europäischen Kommission (zweite von links) erklärt die Vorteile des Wirtschaftsabkommens EPA aus der Sicht der EU

Das Wirtschaftsabkommen EPA

Kritisch in der Beziehung von EU und EAC ist das Economic Partnership Agreement (EPA). Dieses Wirtschaftsabkommen zwischen EU und den AKP-Ländern (Afrika, Karibik und Pazifik) war nach langjährigen Diskussionen 2014 abgeschlossen worden. Nach wie vor ist es noch nicht von allen Mitgliedern der EAC ratifiziert worden.

Vor diesem Hintergrund veranstaltete das HSS-Büro in Brüssel am 9. November 2017 eine Podiumsdiskussion zu diesem Thema. An dem Panel nahmen die Delegationsteilnehmer Dr. Abdullah Makame und Josephine Lemoyan teil sowie die zuständige Referatsleiterin der EU-Kommission, Diana Acconcia.

Während der Diskussion, die von Sean Woolfrey vom Think Tank ECDPM (European Centre for Development Policy Management) moderiert wurde, zeigten sich zwei Standpunkte:

Dr. Abdullah Makame (links) aus Tansania legt seine Position zum Wirtschaftsabkommen dar

Die Befürworter des Abkommens sahen darin eine Chance für die Ostafrikanische Gemeinschaft. Sie könne eine stärkere Rolle im weltweiten Handel einnehmen und somit vertieft in die globale Wirtschaft eingebunden werden.
Kritiker befürchten Nachteile für die Region, da die wirtschaftliche Entwicklung der EAC-Mitgliedstaaten nicht mit den komplexen Wirtschaftsstrukturen der EU-Staaten konkurrieren könne. Schwächere lokale Märkte, etwa im Agrarbereich oder der Herstellungsindustrie, könnten nach Inkrafttreten des Abkommens nicht hinreichend geschützt werden und würden im Wettbewerb mit Produkten aus Europa vom lokalen Markt verdrängt werden.
Die intensive Debatte brachte Anregungen für weiterführende Diskussionen und zeigte das große Interesse an diesem Thema beim Publikum.
Die Abgeordneten aus Tansania hoffen nun, ihre neuen Erfahrungen und Erkenntnisse in ihrer täglichen Arbeit umzusetzen. Sie sind zuversichtlich mit ihrem jetzigen Wissen ihr Mandat kompetenter wahrnehmen zu können.