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Bulgarien
Nach der Präsidentenwahl - Rücktritt der Regierung - Parlamentswahlen im Frühjahr 2017

Bulgariens designierter Staatspräsident General Rumen Radev, früherer Befehlshaber der bulgarischen Luftstreitkräfte, der als unabhängiger, aber von der Bulgarischen sozialistischen Partei (BSP) unterstützter Präsidentschafts-Kandidat angetreten ist, wird am 22. Januar 2017 sein neues Amt übernehmen.

 

Verschneite Alexander-Newski-Kathedrale in Sofia

Newski-Kathedrale in Sofia

Wiebke Beiche, HSS Sofia

Bei der Stichwahl am 13. November 2016 erhielt Radev 59,37 Prozent der Wählerstimmen. Seine Gegenkandidatin von GERB, Tsetska Tsacheva, die Vorsitzende des bulgarischen Parlaments, erhielt lediglich 36,16 Prozent der Wählerstimmen. 4,48 Prozent votierten für keinen der beiden Kandidaten.

Nicht primär das Ergebnis dieser Wahl rückt Bulgarien in den Blickpunkt internationaler Aufmerksamkeit, sondern der damit verbundene Rücktritt von Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borissov nach genau zweijähriger Amtszeit. Borissov hatte diesen Schritt für den Fall einer Niederlage der von ihm nominierten Präsidentschaftskandidatin bereits vor der Wahl angekündigt.

Was vordergründig als emotionale Reaktion ohne vernünftige Argumentation erscheinen mag, war aber - tiefer betrachtet - die Folge einer bereits vorher bestehenden Regierungskrise und des damit verbundenen begrenzten politischen Handlungsspielraums der Regierung Borissov. Es ist schon das zweite Mal, dass Bojko Borissov vorzeitig vom Amt des Regierungschefs zurückgetreten ist.

Der ausführliche Bericht zum Download: Nach der Präsidentenwahl —Rücktritt der Regierung

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