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Kirgisistan
Parlamentswahlen

Am 4. Oktober 2015 haben die kirgisischen Wähler die Abgeordneten ihres nationalen Parlaments (Dshogorku Kenesch) gewählt. Im kommenden bzw. darauffolgenden Jahr werden die landesweiten Kommunalwahlen und Präsidentschaftswahlen abgehalten werden.

 

Wahlkampf in Kirgisistan: Zuschauer vor einem Podium mit Wahlkämpfern, dahinter Wahlplakate

Wahlkampf in Kirgisistan

HSS

Die jetzige Wahl stellte einen Gradmesser dafür dar, wie weit sich die parlamentarische Demokratie in Kirgisistan nach der Aprilrevolution und den ethnischen Auseinandersetzungen im Süden des Landes (Städte Osch und Dschalal-Abad) im Sommer 2010 gefestigt hat.

Die Zentrale Kommission für Wahlen und Referenda verkündete am 5. Oktober 2015 die vorläufigen Ergebnisse der kirgisischen Parlamentswahlen.

Nach dem Verfassungsgesetz über Wahlen zum kirgisischen Parlament haben sechs Parteien die landesweite Sieben-Prozent-Hürde überwunden.
Parlamentswahlen sind vorrangig in der Verfassung von 2010, dem Verfassungsgesetz über die Wahl des Präsidenten und des Parlaments (2011) und dem Gesetz über Wahlkommissionen für die Durchführung von Wahlen und Referenden (2011) geregelt.

Weiter wichtig im Zusammenhang mit Wahlen in Kirgisistan sind das Gesetz über politische Parteien, das Gesetz über Versammlungsfreiheit, das Gesetz über biometrische Registrierung der Bürger, die Vorschrift über verwaltungsmäßige Verantwortung und das gültige Strafrecht.
Grundsätzlich verliefen die kirgisischen Parlamentswahlen in einer friedlichen Atmosphäre.

Berichte über gewalttätige Auseinandersetzungen am Wahltag liegen nicht vor. Die Zentrale Wahlkommission erklärte, dass die Wahlbeteiligung bei 57,56% gelegen habe.

Der ausführliche Bericht zum Download

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