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Rüstungsexporte in Krisenzeiten

Was sind Rüstungsexporte überhaupt, handelt es dabei nur um Waffen und was sind Rüstungsgüter? Diese und viele weitere Fragen stellten sich Stipendiaten vor dem Hintergrund der derzeitigen internationalen Krisenherde, wie zum Beispiel in der Ukraine oder im Irak und Syrien.

Teilnehmer des Fachforums Wirtschaftswissenschaften

Teilnehmer des Fachforums Wirtschaftswissenschaften

Isabel Küfer

Vom 9. bis 11. Oktober 2015 fand in Kloster Banz das alljährliche Wirtschaftsfachforum statt. Rund sechzig Teilnehmer erhielten die Möglichkeit, sich zu diesem aktuellen Thema zu informieren und sich an fesselnden Diskussionen zu beteiligen. Was sind Rüstungsexporte überhaupt, handelt es dabei nur um Waffen und was sind Rüstungsgüter? Diese und viele weitere Fragen wurden im Plenum diskutiert und von den ausgewiesenen Experten beantwortet. Dadurch entstand eine persönliche Atmosphäre in der auch kritische Betrachtungsweisen gewürdigt und ausführlich debattiert wurden. Vor dem Hintergrund der derzeitigen internationalen Krisenherde, wie zum Beispiel in der Ukraine oder im Irak und Syrien, ist das Thema gerade jetzt aktueller denn je und mit einer gewissen Brisanz behaftet.

Bernhard Moltmann

Bernhard Moltmann

Isabel Küfer

Zur Einstimmung in das Thema referierte Dr. Bernhard Moltmann, Gastforscher beim Leibnitz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung. In seinem Vortrag stellte er die ethische Betrachtungsweise deutscher Rüstungsexporte in den Mittelpunkt. Zuerst brachte er die deutsche Rüstungspolitik in einen faktischen Kontext. Beispielsweise stellte er dar, dass deutsche Rüstungsexporte weniger als ein Prozent des Außenhandels ausmachen. Weiterhin stellte er Kriterien heraus, die bei der ethischen Bewertung der Rüstungsexportpolitik einen Ansatz bieten sollen. 

Am nächsten Morgen führte er das Auditorium zum Folgethema hin. Er erläuterte Normen und Bestimmungen der Bundesrepublik, der Europäischen Union und der Vereinten Nationen im Hinblick auf Rüstungsexporte. Im Folgenden grenzte er Kriegswaffen von Rüstungsgütern ab und stellte dann seine Vision einer funktionierenden Rüstungskontrolle in Form eines souveränen Rüstungskontrollamtes mit transparenter Vorgehensweise dar.

Ernst-August Kiel

Ernst-August Kiel

Isabel Küfer

Nach der ethischen Betrachtung stand die Praxis im Vordergrund. Dazu referierte Ernst-August Kiel. Als Arbeitnehmervertreter und Betriebsratsvorsitzender bei ThyssenKrupp Marine Systems stellte er die Rahmenbedingungen in dieser doch sehr speziellen Industrie vor. Er stellte klar, dass die Arbeitnehmer nicht nur über das Wie mitentscheiden möchten, sondern auch darüber, Was produziert wird. Ein weiterer Punkt war die Vorstellung der Herausforderungen in der Branche. Lange Lieferzeiten, komplexe Gesetzgebung und der notwendige aber schwer durchzusetzende Kompetenzerhalt standen im Mittelpunkt. Dabei stellte er jedoch klar: „Waffenexporte dürfen nicht vor Menschenrechte gehen“.

Altstipendiat Dr. Reinhard Brandl, MdB und ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss, zeigte Erwägungsgründe auf, die für die Rüstungsexportpolitik von Relevanz sind. Anhand verschiedener Beispiele gab er zu erkennen, dass die Bundesrepublik auch eine Verantwortung gegenüber der restlichen Welt hat und diese wahrnimmt. In der anschließenden Diskussion ging er auf sein Spezialgebiet, Cyber-Warfare (digitale Kriegsführung), ein und beantwortete zahlreiche Fragen aus dem Publikum.

Altstipendiat Dr. Reinhard Brandl, MdB und ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss, zeigte Erwägungsgründe auf, die für die Rüstungsexportpolitik von Relevanz sind. Anhand verschiedener Beispiele gab er zu erkennen, dass die Bundesrepublik auch eine Verantwortung gegenüber der restlichen Welt hat und diese wahrnimmt. In der anschließenden Diskussion ging er auf sein Spezialgebiet, Cyber-Warfare (digitale Kriegsführung), ein und beantwortete zahlreiche Fragen aus dem Publikum.

Generalleutnant a.D. Klaus Olshausen

Generalleutnant a.D. Klaus Olshausen

Isabel Küfer

Um die militärische Perspektive darzustellen trug Generalleutnant a.D. Dr. Klaus Olshausen zur deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik vor. Ausführlich stellte er seine Überlegungen zu den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen dar. Die Rolle der Bundeswehr im internationalen Kontext wurde dadurch für jeden ersichtlich. Er hob hervor, dass Drohnen und Cyber-Warfare zukünftig nicht nur eine Herausforderung für die Bundeswehr, sondern auch die deutsche Rüstungsindustrie sein sollten. Ihnen käme eine ähnliche Bedeutung zu, wie dem Einsatz von Panzern und Flugzeugen im Ersten Weltkrieg.

Abschließend trug Dr. Christian Hütterer, Vertreter des österreichischen Parlaments bei der Europäischen Union, zum Thema Drohnen vor. Er beleuchtete das Thema von der Erfindung der Drohne bis hin zu deren modernen Einsatz. Er zeigte auf, dass Drohnen sowohl zur Aufklärung als auch als Waffenträger genutzt werden können. Anhand der zahlreichen Wortbeiträge ließ sich erkennen, dass das Thema aktueller denn je ist. So bildete der Vortrag einen würdigen Abschluss für ein rundum gelungenes Wirtschaftsfachforum.

Nadja Petrat, Timo Keller und Markus Watko

 

Kontakt
Leiterin: Isabel Küfer, M.A.
Referat IV/5: Journalistisches Förderprogramm für Stipendiaten (Uni/HAW), Internationale Studien (Uni), Medizin (Uni), Promotionskollegs, Fachforen
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