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Parlamentsverwalter aus Lateinamerika
Verwaltungen von Bundestag und Bayerischem Landtag als Vorbild

Autor: Prof. Dr. Klaus G. Binder

Die Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) kooperiert in Lateinamerika mit verschiedenen nationalen Parlamenten. Im Rahmen von Demokratieförderung soll deren Ansehen und Funktionsfähigkeit gestärkt werden mit Bildungsmaßnahmen für Abgeordnete und Parlamentsverwalter, Simulationen von Plenarsitzungen oder Tagen der offenen Tür für Schüler und Studenten.

Im Rahmen der Zusammenarbeit werden regelmäßig lateinamerikanische Parlamentsverwalter nach Deutschland eingeladen, um sich von der Arbeit der Verwaltungen des Deutschen Bundestags und des Bayerischen Landtags ein Bild zu machen.
Daher hielten sich vom 26. November bis zum 2. Dezember 2017 zwei argentinische und zwei salvadorianische Parlamentsverwalter auf Einladung der HSS in Deutschland auf. Die lateinamerikanischen Gäste lernten außerdem in Berlin das Ibero-Amerikanische Institut (IAI) kennen sowie das Hauptstadtbüro der HSS und in München deren Zentrale.

Parlamentsverwaltung

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags werden von der Parlamentsverwaltung unterstützt. Etwa 3.000 Mitarbeiter haben vielfältige Aufgaben. Sie bereiten etwa die Sitzungen des Deutschen Bundestags vor, seiner Ausschüsse oder parlamentarischen Gremien.
So gibt es zum Beispiel die Abteilung Wissenschaft und Außenbeziehungen und die Unterabteilung Wissenschaftliche Dienste.

Auch den Plenarsaal des Deutschen Bundestags konnten die Parlamentsverwalter aus Argentinien und El Salvador besichtigen

Auch den Plenarsaal des Deutschen Bundestags konnten die Parlamentsverwalter aus Argentinien und El Salvador besichtigen

HSS

Wissenschaftliche Dienste und Public Relations im Fokus

In Berlin wurde die lateinamerikanische Delegation im Deutschen Bundestag unter anderem von der Parlamentarischen Geschäftsführerin der CDU/CSU-Fraktion, Anja Karliczek (MdB), dem Leiter der Abteilung Wissenschaft und Außenbeziehungen, Ministerialdirektor Prof. Dr. Ulrich Schöler, sowie dem Leiter des Pressereferats und Pressesprecher, Ernst Hebeker, empfangen.

Vorträge und Diskussionen über die Aufgaben der Wissenschaftlichen Dienste, die Entschädigung von Abgeordneten, Parteienfinanzierung, Öffentlichkeitsarbeit und die Einreichung von Petitionen standen auf dem Programm.
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags interessierten die argentinischen und salvadorianischen Parlamentsverwalter ganz besonders, da es vergleichbare Einrichtungen in ihren Parlamenten nicht gibt. Vom Leiter der Unterabteilung Wissenschaftliche Dienste, Ministerialdirigent Dr. Guido Heinen, erfuhren sie, dass diese Dienste den Mitgliedern des Deutschen Bundestags bei der Ausübung ihres Mandats Hilfestellung leisten. In deren Auftrag recherchieren und analysieren sie Informationen und stellen sie in einen politischen und gesellschaftlichen Kontext. Ihre Arbeit ist parteipolitisch neutral und sachlich objektiv.

Anja Karliczek (MdB) gibt Auskunft über die deutsche Flüchtlingspolitik

Anja Karliczek (MdB) gibt Auskunft über die deutsche Flüchtlingspolitik

HSS

Ebenfalls viel Neues erfuhren die Gäste aus Lateinamerika von Regierungsdirektorin Barbara Blum vom Referat Öffentlichkeitsarbeit. Blum erläuterte den lateinamerikanischen Parlamentsverwaltern, dass die vom Bundestag herausgegebenen Broschüren, Flyer, Plakate und Bücher erklärten, wie die Abgeordneten im Plenum, in den Ausschüssen und im Wahlkreis arbeiteten und wie Gesetze entstünden.
Sie wies darauf hin, dass der Bundestag auf den großen Verbrauchermessen mit einem Kommunikationsstand vertreten sei. Außerdem informierten die Abgeordneten in einer Wanderausstellung ihre Wahlkreise über ihre Arbeit im Parlament.
Auch das Infomobil des Bundestags blieb nicht unerwähnt. Es ist im ganzen Land unterwegs und bietet gedruckte und digitale Informationen, Diskussionsrunden und Filmvorführungen.
Blum berichtete über das Parlamentsfernsehen, das Plenar- und Ausschusssitzungen live, unkommentiert und in voller Länge übertrage. Seine Sendungen seien in der Mediathek des Bundestags abrufbar.
Während ihres Aufenthalts im Deutschen Bundestag lernten die lateinamerikanischen Parlamentsverwalter einen jungen Flüchtling aus Afghanistan kennen, der dort gerade ein Praktikum absolviert. Der afghanische Flüchtling erzählte der Delegation, dass ihm in seiner Heimat die Taliban nach dem Leben trachteten, da er für die US-Armee als Dolmetscher gearbeitet habe. Auf diese Weise sensibilisiert für das Thema Flüchtlinge, baten die Gäste die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Fraktion, Anja Karliczek (MdB), um eine Erläuterung der aktuellen Flüchtlingspolitik der Bundesregierung.

Auf dem Dach des Reichstagsgebäudes mit Ernst Hebeker (Pressesprecher des Deutschen Bundestags) und dem afghanischen Praktikanten

Auf dem Dach des Reichstagsgebäudes mit Ernst Hebeker und dem afghanischen Praktikanten

HSS

Der stellvertretende Leiter und Bibliotheksdirektor des IAI, Peter Altekrüger, informierte die lateinamerikanischen Parlamentsverwalter sowohl über die Geschichte als auch über die aktuellen Tätigkeitsbereiche des Instituts und zeigte ihnen den umfangreichen Bestand an Literatur über Lateinamerika. Da Bücher und Zeitschriften nur einmal und nicht mehrmals in der Bibliothek vorhanden sein sollen, forderte Altekrüger die Gäste überraschenderweise dazu auf, sich an den überschüssigen Exemplaren kräftig zu bedienen. Gefragt waren insbesondere Werke der Literaturnobelpreisträger Pablo Neruda, Gabriel García Márquez und Mario Vargas Llosa.

Im Büro der HSS in Berlin erklärte dessen Leiter, Dr. Alexander Wolf, der Delegation den organisatorischen Aufbau der Stiftung.

Im Bayerischen Landtag beantwortet Petra Guttenberger (MdL) die Fragen der lateinamerikanischen Besucher

Im Bayerischen Landtag beantwortet Petra Guttenberger (MdL) die Fragen der lateinamerikanischen Besucher

HSS

In München beim Bayerischen Landtag

In München durften die argentinischen und salvadorianischen Parlamentsverwalter im Bayerischen Landtag an einer Sitzung des Ausschusses für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen teilnehmen.
Danach gab ihnen die stellvertretende Ausschussvorsitzende Petra Guttenberger (MdL) einen Überblick über die Aufgaben dieses Ausschusses.
Da sich die Delegation nach ihrer Begegnung mit dem Praktikanten aus Afghanistan sehr für die Abschiebung von Flüchtlingen in ihre Heimatländer interessierte und sich der Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen auch mit Grundsatzfragen des Ausländer- und Asylrechts befassen muss, nahm Guttenberger zur Abschiebepraxis der Bayerischen Staatsregierung Stellung.
Das Informationsprogramm der lateinamerikanischen Gäste im Maximilianeum endete mit einem Vortrag von Studiendirektorin Anja Sieber vom Landtagsamt des Bayerischen Landtags über die Jugendarbeit des Landtags.

In der Zentrale der HSS wurde die Delegation von Generalsekretär Dr. Peter Witterauf willkommen geheißen. Dr. Witterauf erläuterte den lateinamerikanischen Parlamentsverwaltern die vielfältigen Aktivitäten der Stiftung speziell in Bayern und ließ sich von diesen über deren Arbeit in ihren jeweiligen Parlamenten informieren.
Mit einem Vortrag von Dr. Andreas Kalina von der Akademie für Politische Bildung Tutzing über Föderalismus und Dezentralisierung wurde der Besuch der Stiftungszentrale abgerundet.

Die argentinischen und salvadorianischen Gäste waren von den Ergebnissen ihres Aufenthalts in Deutschland sehr angetan. Sie möchten gerne auch weiterhin mit der HSS kooperieren und schlugen neue Formen der Zusammenarbeit vor.

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Kontakt
Leiter: Prof. Dr. Klaus G. Binder
Referat V/4: Lateinamerika
Leiter:  Prof. Dr. Klaus G. Binder
Telefon: 089 1258-310
Fax: 089 1258-359
E-Mail: binder@hss.de
Projektleitung: Dr. Mariella Franz
Argentinien
Projektleitung:  Dr. Mariella Franz
Zentralamerika (Guatemala, El Salvador)
Projektleitung:  Demian Regehr