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Der Himmel muss wieder blau sein
Vietnamesische Nationalversammlung berät über Luftverschmutzung

Luftverschmutzung ist mehr und mehr ein Problem für die boomenden Metropolen Vietnams. Vietnam wird von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als eines der Länder mit der höchsten Luftverschmutzung bezeichnet.

 

Selbst im geschlossenen Konferenzraum überschritt die Feinstaubkonzentration den von der WHO empfohlenen Wert von 15µg/m3

Selbst im geschlossenen Konferenzraum überschritt die Feinstaubkonzentration den von der WHO empfohlenen Wert von 15µg/m3

HSS

Vertreter des Büros der vietnamesischen Nationalversammlung diskutierten in Hanoi am 25. April 2017 über die aktuelle Situation der Luftverschmutzung und mögliche Lösungen in einem Workshop, der von der Hanns-Seidel-Stiftung Vietnam organisatorisch unterstützt wurde.

Bei diesem Expertenaustausch berieten sich Mitglieder des Parlaments und Vertreter der Provinzen mit Wissenschaftlern, um gemeinsam Ansätze zu finden,  die Luftverschmutzung zu verringern.

„Bei mehr als der Hälfte aller ausgewerteten Tage lagen die Messwerte für die Luftverschmutzung über dem von der WHO empfohlenen Wert von 15µg/m3 “, sagte Do Mahn Hung, stellvertretender Vorsitzender des Büros der Nationalversammlung. Später fügte er hinzu: „Lösungsansätze für dieses Problem müssen auf verschiedenen Ebenen entwickelt werden: Bewusstseinsbildung, Aufbau und Stärkung der Umweltbehörden und Durchsetzung der bestehender Umweltgesetze sind dabei entscheidende Eckpfeiler.“

Dr. Axel Neubert im Gespräch mit der nationalen Presse

Dr. Axel Neubert im Gespräch mit der nationalen Presse

HSS

Ein großer Teil der Abfälle in den ländlichen Regionen wird verbrannt statt wiederverwertet. In den Industriezonen steigen die Feinstaubwerte, weil die technische Ausstattung mangelhaft ist und die vorgeschriebene Toleranzgrenze teilweise um das 3- bis 8-fache überstiegen wird.

„In vielerlei Hinsicht reflektiert das Thema die Herausforderung, den Balanceakt zwischen einer schnell wachsenden Wirtschaft und dem Schutz der Umwelt zu finden“, kommentierte Dr. Axel Neubert Vertreter der Hanns-Seidel-Stiftung in Hanoi die aktuelle Situation.

Workshop-Teilnehmer diskutieren kontrovers über Luftverschmutzung

Workshop-Teilnehmer diskutieren kontrovers über Luftverschmutzung

HSS

Verbesserung der Gesetzgebung im Umweltschutz

In Vietnam fokussiert die HSS deshalb ihre Projektarbeit auf die Entwicklung von umweltpolitischen Strategien und die Verbesserung der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen.

In Kooperation mit staatlichen Thinktanks und dem Umweltministerium wird internationales Knowhow vermittelt. Schwerpunkte dabei sind die Umsetzung der Paris-Deklaration über die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit, die am 2. März 2005 in Paris verabschiedet wurde und der Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung vom 25. September 2015.

Dies beinhaltet zukünftig auch eine Kooperation mit der Nationalversammlung zur Anpassung der nationalen Gesetzgebung an internationale Standards. Die Diskussionen zwischen Wissenschaftlern und Abgeordneten sollen dazu beitragen Politikempfehlungen kohärenter zu gestalten und Umweltstandards, z.B. zur Luftqualität, zu verbessern.

Vergangenheut und Gegenwart vis-a-vis: Ho-Chi-Minh Mausoleum und Parlament*

Vergangenheut und Gegenwart vis-a-vis: Ho-Chi-Minh Mausoleum und Parlament*

HSS

Planung einer besseren Regulierung

Als deutscher Experte gab Jörg Rüger, Vertreter des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit und Bau, in der Diskussion mit den Abgeordneten einen Überblick über die gesetzlichen Rahmenbedingungen in Deutschland und der Europäischen Union. Am Beispiel des Ruhrgebiets stellte er Maßnahmen vor, die Deutschland von der Nachkriegszeit bis heute gegen Luftverschmutzung einsetzt. In seinem Diskussionsbeitrag über die Zurechenbarkeit von Umweltschäden stellte er fest: „In Deutschland und der EU gilt das Verursacherprinzip.“

Als ein Ergebnis der Veranstaltung erstellten die Teilnehmer Empfehlungen, um bestehende Gesetze zu verbessern und neue zu schaffen. Diese werden dann bei der nächsten Sitzung der Nationalversammlung vorgestellt und beraten werden. Ziel ist dabei, sicherzustellen, dass die Umwelt nicht unter einer dynamischen Wirtschaftsentwicklung leiden wird, so die Forderung der Abgeordneten.

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