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Jordanien hat gewählt
Wahl zum 18. Abgeordnetenhaus des Jordanischen Parlaments

Was angesichts der Größe des Landes und der Aufmerksamkeit, die ihm bis 2011, mancherorts sogar noch bis 2015 zuteil wurde, vermeintlich nur einer kurzen Mitteilung Wert ist, verdient angesichts des weitreichenden Umbruchs, in dem sich viele der Länder des Nahen Ostens seit 2011 befinden, und vor dem Hintergrund, dass Staaten wie Irak, Jemen, Libyen und Syrien Gefahr laufen, als Nationalstaaten aufhören zu existieren, mehr als nur Beachtung. Es verdient Anerkennung.

Stadtansicht von Amman

Stadtansicht von Amman

Der Libanon (in der Vergangenheit nicht selten als die einzige wirkliche Demokratie im Nahen Osten bezeichnet, wenn man Israel außer Betracht lässt) bzw. das libanesische Parlament ist seit mehr als zwei Jahren nicht in der Lage, einen neuen Staatspräsidenten zu wählen. Ein neues Parlament zu wählen hat man gar nicht erst versucht. Stattdessen verlängerten sich die Abgeordneten ihr Mandat von vier auf acht Jahre. Immerhin wurden im Mai 2016 Kommunalwahlen durchgeführt.

Das jordanische Königshaus hat bereits zu Beginn der Demonstrationen im Rahmen des Arabischen Frühlings auf einen breiten Reformprozess gesetzt. Die Änderung des Parteien- und Wahlgesetzes, die Einrichtung eines Verfassungsgerichtes, einer unab-hängigen Wahlkommission sowie die Überarbeitung von mehr als einem Drittel der 131 Paragraphen umfassenden Verfassung stehen für diesen Reformprozess. Nachdem die Wahl zum jordanischen Unterhaus am 23. Januar 2013 noch überwiegend nach Mehrheitswahlrecht (one person one vote) durchgeführt worden ist, wurde im März 2016 ein neues Wahlgesetz verabschiedet, das die Abkehr vom bisherigen Mehrheitswahlrecht hin zu einer Form des Verhältniswahlrechts vollzog. Vorsichtig und etwas zögerlich wie es schien, aber immerhin.

Der ausführliche Bericht zum Download: "Wahl zum 18. Abgeordnetenhaus des Jordanischen Parlaments"

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