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Kurz erklärt
Was ist "Strabs"?

Autor: Thomas Reiner

Derzeit in aller Munde und seit gestern quasi beschlossene Sache ist das Aus für die Straßenausbaubeiträge. Die fielen bisher aufgrund der „Strabs“ an, der „Straßenausbaubeitragssatzung“. Straßenausbaubeitragssatzung?

Bisher beteiligten bayerische Städte und Gemeinden Anwohner von Ortsstraßen an den Kosten für deren Erneuerung oder Sanierung. In 1.500 von über 2.000 bayerischen Gemeinden mussten diese Beiträge bisher alle Anwohner bezahlen, die durch die neue oder neu sanierte Straße, die an ihrem Grundstück liegt oder zu ihrem Grundstück führt, einen besonderen Vorteil hatten. Die Beiträge konnten nach Ausbau oder Sanierung bis zu 20 Jahre lang erhoben werden.

Bauarbeiter mit Betonschneider bei der Arbeit auf einer Straße.

Wird die Straße vor dem Eigenheim erneuert, mussten sich bisher die Anwohner an den Kosten beteiligen. Das soll sich nun ändern.

Stux; CC0; Pixabay

Doppelte Belastung

Das fanden viele ungerecht: Bei Neubauten haben die Bauherrn sowieso schon oft einen Beitrag („Erschließungsbeitrag“) für die Anbindung z. B. ans Kanalnetz, neue Straßen und (Geh-)Wege bezahlen müssen. Wenn eine solche Straße nach Jahren der Nutzung und aufgrund der Witterung saniert werden muss oder Verbesserungen (breiterer Gehweg, Radweg) erfolgen sollen, wurden die Hausbesitzer ein zweites Mal zur Kasse gebeten. Die Beiträge fielen aber auch bei Sanierungen von Straßen an, die zu schon bebauten und sonst erschlossenen Grundstücken führten. Das konnte gerade bei einem Eckgrundstück sehr schnell sehr, sehr teuer werden.

Außerdem wurde als Gegenargument gegen die Beiträge immer wieder angeführt, dass die Bürger schon genug Steuern bezahlen und es schließlich Aufgabe des Staates sei, Straßen zu bauen und zu unterhalten. Das sollte mit dem allgemeinen Steueraufkommen finanziert werden. Schließlich nutzten ja nicht nur Anlieger die Straßen, sondern auch andere – die wurden an den Kosten aber nicht beteiligt. 

Ein unaufgeräumter Schreibtisch, der bürokratische Verzweiflung symbolisieren soll

In München hatten sich die Beiträge nie gerechnet. Personal- und Sachkosten für die Verwaltung fraßen von den ungefähr 350.000 Euro jährlichen Einnahmen etwa 85 Prozent.

cloudhoreca; CC0; Pixabay

Zu viel Bürokratie

Darüber hinaus verursachten die Beiträge eine erhebliche Bürokratie: In München machten die Einnahmen aus diesen Beiträgen im Jahr 2013 gerade einmal etwa 228.000 Euro aus (0,004 Prozent der Gesamteinnahmen der Stadt). Im Schnitt kamen seit ihrer ersten Erhebung im Jahr 2008 in München jährlich rund 350.000 EUR zusammen. Demgegenüber fielen aber um die 300.000 Euro Personal- und Sachkosten an. Damit blieben netto nur 50.000 Euro übrig. Auch deswegen hat der München Stadtrat die Strabs schon im Jahr 2014 abgeschafft. 

Jetzt sieht es danach aus, dass die bayrischen Bürger künftig für Sanierung, Ausbau und Verbesserung von Gemeindestraßen nicht mehr zur Kasse gebeten werden. Wie das gegenfinanziert werden soll und mit welchem Modell, ist aber noch völlig offen.

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Leiter: Thomas Reiner
ZA-1: Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit
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