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Diskussion mit jungen Europäern
Was uns zusammenhält

Vom freien Reisen bis zur internationalen Ausbildung schätzen junge Europäer die Freiheiten der Gemeinschaft. Konkretes Wissen über die Funktionsweise der EU ist dagegen selten. Europäische Politik erlebbarer machen, das wünschen sich junge Menschen von der Europäischen Union; im direkten Gespräch, ganz greifbar und formlos. Damit stießen sie auf offene Ohren beim Europaabgeordneten Markus Ferber, der sich einen ganzen Nachmittag lang Zeit nahm, um mit Schülerinnen und Schülern aus Brandenburg zu diskutieren.

Was hält uns zusammen? So lautete das Motto der Berliner Stiftungswoche 2017. Die Hanns-Seidel-Stiftung legte die Frage europapolitisch aus und lud ihren stellvertretenden Vorsitzenden und Europaabgeordneten Markus Ferber aus Brüssel nach Berlin ein, um gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern aus dem Berliner Umland zu diskutieren.

"Verhandeln und Kompromiss sind Kern demokratischer Politikgestaltung" (Markus Ferber)

"Verhandeln und Kompromiss sind Kern demokratischer Politikgestaltung" (Markus Ferber)

HSS

Errungenschaften stärker kommunizieren

In seinem Eingangsstatement schilderte Ferber, wie er als Mitglied des Europaparlaments die EU erlebe. Kern der unionsinternen Politikgestaltung sei das Verhandeln. Diese Art des Umgangs und der gemeinsamen Entscheidungsfindung sei gerade im historischen Vergleich einzigartig und gelte es entsprechend wertzuschätzen. Darüber hinaus halte uns Europäer vielmehr zusammen, als uns bewusst sei und entsprechend trenne uns viel weniger, als wir meinten, eröffnete Ferber die Diskussion. Dass es gelte, diese Gemeinsamkeiten und Errungenschaften im Miteinander noch stärker gegenüber den Bürgerinnen und Bürger zu kommunizieren, bilanzierten die Schülerinnen und Schüler in ihren Präsentationen. So würdigten sie die vielen Möglichkeiten, die ihnen die Europäische Union gemäß der vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes biete, vom Reisen bis zur internationalen Ausbildung. In einem eigens für diese Veranstaltung gedrehten Film zeigten sie, dass die Menschen aus ihrem persönlichen Umfeld und generationenübergreifend die Europäische Union zu schätzen wüssten, jedoch kaum konkretes Wissen über die EU vorhanden sei. Gerade angesichts des zunehmenden Populismus in Europa, der sich oft gegen die EU richte, forderten sie daher eine bessere Kommunikation europäischer Werte und politischer Vorteile.

Junge Europäer fordern bessere Kommunikation europäischer Werte und Vorteile.

Junge Europäer fordern bessere Kommunikation europäischer Werte und Vorteile.

HSS

Azubi-Austausch, Klassenfahrten und EU-App

Insgesamt müsse die Europäische Union „erlebbarer“ werden. So schlugen die Schülerinnen und Schüler neben dem Ausbau von Studienmöglichkeiten an europäischen Universitäten auch einen verstärkten Austausch der Auszubildendenbetriebe vor und äußerten den Wunsch nach EU-geförderten Klassenfahrten ins europäische Ausland jenseits der typischen Touristenregionen. Auch die Medien könnten gerade für junge Menschen zielgruppenrechter eingesetzt werden, bspw. durch die Einbindung von Youtube-Stars oder das Schalten von EU-Quiz-Fragen statt Werbung bei Apps oder Youtube-Videos. Dabei gelte es weiterhin, Sprachbarrieren zu überwinden und Prozesse verständlicher darzustellen. Ferber zeigte sich verständnisvoll für die empfundene Unübersichtlichkeit sowie Trägheit europäischer Entscheidungsfindungsprozesse und verdeutlichte am Beispiel der Abschaffung von Roaming-Gebühren innerhalb der EU, durch welche Instanzen ein solches Vorhaben zu laufen und welche Oppositionen es zu überwinden habe. Entscheidend sei hier auch der Status der EU als Vertrags- in Abgrenzung zu einer Verfassungsgemeinschaft. Eine Kompetenzerweiterung des Europäischen Parlaments durch die Erteilung des Initiativrechts begrüße Ferber zwar. Hierzu müsse jedoch das Wahlsystem des Parlaments reformiert werden, um es für eine solche Kompetenz zu legitimieren.

Was tun mit unsolidarischen EU-Mitgliedern? Anreize effektiver als Sanktionen.

Was tun mit unsolidarischen EU-Mitgliedern? Anreize effektiver als Sanktionen.

HSS

Eu als Vermittler zwischen USA und Russland?

Auch der Umgang mit Regierungen einiger Mitgliedsstaaten, die den europäischen Werten aktuell entgegenzuwirken schienen, lag den Schülerinnen und Schülern am Herzen. Hier waren sie sich mit dem Europapolitiker einig, dass positive Anreize effektiver einzuschätzen seien, als monetäre Kürzungen. Dies gelte auch im Falle von vermeintlich verweigerter Solidarität, wie beispielsweise im Rahmen der Flüchtlingskrise erlebt. Insgesamt, betonte Ferber jedoch, gäben viele Beispiele Anlass zur Hoffnung, dass sich die Europäische Union auf internationaler Bühne als einheitlicher Akteur etabliere, beispielsweise was Visaregelungen mit Drittstaaten angehe. Aus solch einer Position heraus könne die EU international eine wichtige Vermittlerrolle einnehmen, so zum Beispiel gegenwärtig wünschenswert zwischen den USA und Russland.