Wer? Wie? Wann?
Wir haben einen neuen Bundespräsidenten!

Wer trat an?

Wolfgang Schmidt

Frank-Walter Steinmeier, Christoph Butterwegge, Albrecht Glaser, Alexander Hold. Weil die Mehrheiten in der Bundesversammlung feststehen, hat Frank-Walter Steinmeier die mit Abstand besten Wahlchancen.

Wieso wurde gewählt?

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Die aktuelle Amtsperiode endet am 18. März 2017. Der derzeitige Bundespräsident Joachim Gauck trat für eine zweite Amtsperiode nicht mehr an. Weil der Bundespräsident alle fünf Jahre gewählt wird, musste ein neuer Bundespräsident gewählt werden. Übrigens: Es ist nur eine Wiederwahl zulässig.

Kann jeder Bundespräsident werden?

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Grundsätzlich ja, vorausgesetzt, man ist Deutscher, wahlberechtigt und mindestens 40 Jahre alt.

Was ist die Bundesversammlung?

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Die einzige Aufgabe der Bundesversammlung ist die Wahl des Bundespräsidenten, denn der Bundespräsident wird – im Gegensatz zu z. B. Österreich – nicht direkt vom Volk gewählt.  Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages und einer gleichen Anzahl von Menschen, die nach den Grundsätzen der Verhältniswahl von den Landtagen gewählt werden. Je größer Bundesland und Landtagsfraktion sind, desto mehr Mitglieder können sie also in die Bundesversammlung entsenden. Die starke „Stimme“ der Bundesländer soll klarstellen, dass der Bundespräsident sowohl den Bund als auch die Länder vertritt, also die föderale Grundordnung unseres Landes.  Die Präsidentin der Hanns-Seidel-Stiftung, Prof. Ursula Männle, hat übrigens seit 1984 bis einschließlich der letzten Wahl an der Bundespräsidenten-Kür teilgenommen, zunächst als Bundestagsabgeordnete, später als vom Landtag gewählte Vertreterin Bayerns in der Bundesversammlung. Der Bundestag hat derzeit 630 Abgeordnete, hinzu kommen die 630 von den Landtagen gewählten Personen. Insgesamt hat die Bundesversammlung am 12. Februar damit 1.260 Mitglieder – der neue Bundespräsident ist dann gewählt, wenn er mindestens 631 Stimmen erhält.

Was macht der Bundespräsident eigentlich?

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Protokollarisch steht er an der Spitze des Staates, ist also sein Staatsoberhaupt. Unter anderem repräsentiert er die Bundesrepublik Deutschland nach innen und außen, hat die völkerrechtliche Vertretung inne und kann von einem Bundesgericht verurteilte Straftäter begnadigen. Außerdem schlägt er nach der Bundestagswahl dem Bundestag eine Kandidatin/einen Kandidaten zur Wahl der der Bundeskanzlerin/des Bundeskanzlers vor und ernennt Minister/innen. Wenn der Bundespräsident meint, dass ein Gesetz nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist, kann er seine Unterschrift verweigern. Das Gesetz tritt dann nicht in Kraft. Das ist übrigens insgesamt schon acht Mal vorgekommen. Außerdem setzt der Bundespräsident gesellschaftliche Impulse, man denke z. B. an die „Ruck-Rede“ von Roman Herzog.  Zuhause ist der Bundespräsident im Berliner Schloss Bellevue.

Wer hat gewonnen?

Wie zu erwarten, fiel die Wahl auf Frank-Walter Steinmeier.