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Das neue Weißbuch und die gegenwärtige sicherheitspolitische Debatte in Deutschland

  • 2016
  • Rotter, Andrea
  • Zeitschriftenheft
Beschreibung

Im Juli 2016 verabschiedete die Bundesregierung das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr, das innerhalb von zwei Jahren unter der Federführung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) erarbeitet worden war. Das Grundlagenpapier wartet mit interessanten Impulsen auf wie bei Inlandseinsätzen der Bundeswehr zur Terrorabwehr. Besonders hervorzuheben ist der gestiegene Gestaltungsanspruch der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, der sich wie ein roter Faden durch das Weißbuch zieht. Betrachtet man das Weißbuch jedoch im Kontext der gegenwärtigen sicherheitspolitischen Debatte, so kann man es als konzeptionellen "Nachtrag" eines Umdenkens in der deutschen Sicherheitspolitik begreifen, der in der Praxis bereits vor geraumer Zeit eingeleitet wurde.

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