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Die Überwachung internationaler Telekommunikation

  • 2015
  • Geiger, Hansjörg
  • Aufsatz/Enthaltenes Werk
Beschreibung

Der Autor untersucht die verfassungsrechtlichen Probleme, die durch die Aktivitäten von National Security Agency (NSA) und Government Communications Headquarters (GCHQ) und die Zusammenarbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit diesen Diensten aufgeworfen wurden. Zentrale Bedeutung hat dabei die Frage, wie weit das Grundrecht des Art. 10 des Grundgesetzes den BND bei der Erfassung und Auswertung von Telekommunikation im Ausland und gegenüber Ausländern bindet und wo gegebenenfalls Bedarf an gesetzlichen Regelungen besteht. Abschließend entwickelt der Autor einige Grundgedanken zum Schutz der Privatsphäre im digitalen Zeitalter.

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