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Die NATO und die Corona-Krise
Das Verteidigungsbündnis handelt entschlossen

Seit Jahren wird sie angegriffen aber jetzt zeigt COVID-19, wie relevant das Verteidigungsbündnis im Krisenfall ist. Schnelle Handlungsfähigkeit beweist die NATO aktuell durch die internationale Organisation von Krankentransporten oder der Lieferung von medizinischem Gerät.

Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges hat es keine Krise gegeben, die alle NATO-Staaten gleichermaßen traf. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie reagierte der Nordatlantikpakt von Beginn an geschlossen und organisiert, was die Medien in den Mitgliedsländern der Allianz weitgehend positiv aufnahmen. So kann die Krise ein Testfall werden, der dem 70 Jahre alten Bündnis einen neuen Sinn geben könnte.

Lufttransport von medizinischem Material zwischen den NATO-Ländern, Krankentransporte von Intensivpatienten, die transatlantische Organisation leistete in den vergangenen Wochen im Stillen eine koordinierte Unterstützung der Partnerländer in dieser Krise.

Themenbild: zwei behandschute Hände halten je ein überlebensgroßes Coronavirus (kleiner Ball mit Noppen) vor das NATO-Symbol (ein vierstrahliger Stern in einem Kreis).

Viel wurde geschrieben, was die NATO alles nicht mehr ist oder nicht mehr sein kann. Das hat sich durch die Corona-Krise geändert.

Anton Litvintsev; ©HSS; IStock

Viel wurde geschrieben, was die NATO alles nicht mehr ist oder nicht mehr sein kann. Das hat sich durch die Corona-Krise geändert. Nach den letztjährigen Zustandsbeschreibungen von beiden Seiten des Atlantiks, dass die NATO „hirntot“ (Emmanuel Macron) sei oder „obsolet“ (Donald Trump), wird in dieser weltweiten Krise deutlich, welchen Mehrwert das Bündnis seinen Mitgliedern bietet. Denn die Pandemie hat gezeigt, dass die NATO mit ihrer straff organisierten Bündnisstruktur zügiger auf so eine Krise antworten kann als es zum Beispiel die EU vermochte. Die aktuelle Zusammenarbeit in der Corona-Krise ist die gelebte Solidarität, die man von einer solchen Allianz erwartet.

Streitthemen, die noch bis vor kurzem die Schlagzeilen um den Nordatlantikpakt bestimmten, sind in den Hintergrund getreten. Etwa die Debatte über die Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des BIPs, der Streit über Sinn und Zweck der Allianz oder die verfahrene Situation mit dem Bündnismitglied Türkei und ihrer Zusammenarbeit mit Russland.

30. NATO-Mitglied: Nordmazedonien

In der Corona-Berichterstattung ging auch fast vollständig unter, dass mit Nordmazedonien das 30. Mitglied zum Militärbündnis stieß. Der Westbalkanstaat trat der Allianz offiziell am 29. März 2020 bei. Der Beitritt Nordmazedoniens werde auf dem Westbalkan für zusätzliche Stabilität sorgen und sei damit auch gut für die Region und die euro-atlantische Sicherheit, erklärte Generalsekretär Jens Stoltenberg bei der Unterzeichnung des Beitrittsprotokolls im vergangenen Jahr. Dieser wichtige Beitritt wurde erst möglich, nachdem sich das NATO-Mitglied Griechenland und Nordmazedonien im historischen Prespa-Abkommen auf den neuen Landesnamen Nordmazedonien geeinigt hatten. Denn Athen hatte jahrelang einen möglichen NATO-Beitritt des damaligen Mazedoniens verhindert, da es Streit über den Landesnamen Mazedonien gab. Griechenland sah die Nutzung des Namens Mazedonien bzw. Makedonien immer als Affront, denn in Griechenland gibt es eine Region mit Namen Makedonien. Das Ende dieses Streits und die Aufnahme in die NATO stärkt die Perspektive für Nordmazedonien, der EU beizutreten. Als jüngstes NATO-Mitglied profitierte Nordmazedonien nun in der Corona-Krise auch gleich von der Unterstützung durch andere Mitglieder. Wichtiges medizinisches Material wurde zum Beispiel per Lufttransport von Ungarn nach Nordmazedonien verlegt.

Chancen für das Bündnis

Diese neuen Entwicklungen werden in der zukünftigen strategischen Planung eine wichtige Rolle spielen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte erst kürzlich , die Mitgliedsländer müssten sich besser für solche Krisen ausrüsten, etwa mit ausreichend medizinischer Schutzkleidung. Generell ist dieser unsichtbare Feind eine Chance für das Bündnis. Denn diese Krise bietet verschiedene Gelegenheiten, die Fähigkeiten der NATO zu testen und zum Wohl der Menschen in den NATO-Staaten einzusetzen:

Zum einen sind Russland und China in einigen NATO-Staaten sehr aktiv und versuchen, einzelne europäische Bündnispartner gezielt mit Falschinformationen zu beeinflussen, wie es Russland zum Beispiel in Litauen macht; oder Chinas Lieferungen medizinischer Ausstattung nach Italien, die sich jedoch als von zu schlechter Qualität für die Verwendung erwiesen, obwohl die Führung in Peking sie als eine humanitäre Hilfe dargestellt hatte. China wird für den Nordatlantikpakt immer mehr zu einem strategischen Wettbewerber und dessen strategische Ausrichtung. Generalsekretär Jens Stoltenberg äußerte Bedenken, dass durch die wirtschaftlichen Turbulenzen in einigen Ländern wichtige geostrategische Infrastruktur an kaufwillige Staaten oder Unternehmen veräußert werde. Als Beispiel aus der Vergangenheit nannte er den Verkauf des Hafens von Piräus in Griechenland zu 51 % an ein chinesisches Unternehmen zu Zeiten der Finanzkrise.

Zum anderen macht diese Pandemie deutlich, dass die Kriege der Zukunft nicht zwangsläufig mit Panzern und Flugzeugen geschlagen und gewonnen werden, sondern mit Botschaften an die Herzen der Menschen über die sozialen Netzwerke und die Medien. Da in Zukunft aufgrund der so fortgeschrittenen Globalisierung weiterhin mit Pandemien zu rechnen sein wird, muss sich das Militärbündnis und die jeweiligen Streitkräfte der Mitgliedsländer auf solche Krisen vorbereiten und dies zu einer Kernaufgabe der Allianz erklären. Denn eine Pandemie gefährdet die Sicherheit der fast eine Milliarde Bürger der NATO-Länder genauso wie Terrorismus und Angriffe von feindlichen Staaten. Deshalb wird es eine der wichtigsten Aufgaben sein, diese Gesundheitskrise nicht zu einer Sicherheitskrise werden zu lassen.

Ausblick

Die derzeitige Krise zeigt, dass die NATO ein wichtiger Pfeiler der europäischen und transatlantischen Sicherheitszusammenarbeit ist und bleibt. Die gegenwärtige Krise kann eine Blaupause für weitere zukünftige mögliche Krisen seine. Die Corona-Krise ist die Gelegenheit für das Bündnis, seinen ursprünglichen Auftrag zu ergänzen. Diese Krise ist der mögliche Katalysator, um die Allianz auf die neue Realität einzustellen. Jedoch birgt die derzeitige Situation auch Risiken. Die Corona-Krise bringt einerseits die Wirkungsmöglichkeiten der NATO zur vollen Geltung, andererseits wird die politische Frage nach der Höhe der Verteidigungsausgaben in der nahen Zukunft, wenn erst einmal die negativen wirtschaftlichen Folgen der Pandemie offenbar werden, umso heftiger debattiert werden. Nicht umsonst hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor Kurzem auf die Verpflichtung verwiesen, mehr in die Verteidigungshaushalte zu investieren. Einsparungen im Sicherheitsbereich könnten sonst diese Gesundheitskrise doch noch zu einer Sicherheitskrise werden lassen.

Autor: Matthias Stöger, HSS

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