Print logo

News - Außen- und Sicherheitspolitik

Parlamentswahl in Rumänien
Unerwartete Ergebnisse

Unerwartet - auch für Experten - haben bei den rumänischen Parlamentswahlen die Wählerinnen und Wähler abgestimmt. Sie sind enttäuscht von der Politik und verunsichert durch die Corona-Pandemie und deren wirtschaftliche Folgen. So hatte die europakritische und rechtspopulistische Partei „Allianz zur Einheit der Rumänen“ (AUR) jetzt Erfolg bei der Wahl. Noch ziehen sich die Verhandlungen zur Regierungsbildung hin. Wunschkandidat von Präsident Iohannis für Amt des Premierministers ist der amtierende Finanzminister Florin Cîțu.

Die rumänischen Parlamentswahlen vom 6. Dezember 2020 werden möglicherweise in die Geschichte des Lands eingehen. Weniger deswegen, weil die rumänischen Wählerinnen und Wähler sich wieder einmal anders verhalten haben, als es von den Experten erwartet worden war. Vielmehr deshalb, weil mit der „Allianz zur Einheit der Rumänen AUR“ eine europakritische rechtspopulistische Partei den Einzug in den Parlamentspalast zu Bukarest geschafft hat.

Der ungebrochene Europa-Optimismus war in der jüngeren rumänischen Geschichte eine der wenigen gesellschaftsübergreifenden Konstanten des Landes, umso genauer muss daher dieser „Ausrutscher“ betrachtet werden.

Wahlergebnisse

Das rumänische Parlament setzt sich nach einem Zwei-Kammer System aus dem Senat und der Abgeordnetenkammer zusammen.

Ergebnisse Senat:

Rumänischer Senat

Rumänischer Senat

Grafik von Daniel Seiberling

Ergebnisse Abgeordnetenkammer:  

Rumänische Abgeordnetenkammer

Rumänische Abgeordnetenkammer

Grafik von Daniel Seiberling

Bewertung der Ergebnisse

Die größte Überraschung der Wahlen wurde bereits früh in Exit-Poll-Befragungen deutlich: Der als sicher angenommene Sieg der Nationalliberalen Partei PNL stellte sich nicht ein. Weder konnte die PNL die Prognosen von über 30 Prozent erfüllen, noch schnitt die Sozialdemokratische Partei PSD so schlecht ab, wie es ihr mit höchstens 25 Prozent vorhergesagt worden war.

Das Parteienbündnis Union zur Rettung Rumäniens USR - Partei der Freiheit, Einheit und Solidarität PLUS blieb etwas unter den Erwartungen zurück, die durch das hervorragende Abschneiden bei der Kommunalwahl zusätzlich geschürt worden war, erreichte mit über 15 Prozent in beiden Kammern aber ein landesweit objektiv gutes Ergebnis.

Die größte Überraschung der Wahl war aber der unerwartete Triumph der auch Experten weitgehend unbekannten Allianz zur Einheit der Rumänen AUR.

Vor diesem Hintergrund blieb die Tatsache, dass die beiden als sicher für den Einzug ins Parlament gesetzten Parteien der ehemaligen Präsidenten Basescu und Ponta – Partei Volksbewegung PMP und Partei ProRomania – letztlich knapp an der Fünf- Prozent-Hürde scheiterten, fast unbemerkt.

Neben den Parteienvertretern ziehen noch bis zu 18 Abgeordnete der rumänischen nationalen Minderheiten in die Abgeordnetenkammer ein, denen bei der Regierungsbildung und zukünftigen Abstimmungen erhebliches Gewicht zukommen wird.

Warum konnte die PNL die Erwartungen nicht erfüllen?

Als die PNL Ende 2019 die Regierungsverantwortung übernahm, sah alles danach aus, dass 2020 das Jahr der PNL werden würde: Die Umfragewerte waren hervorragend, während diejenigen der PSD, die zwar noch die stärkste Fraktion im Parlament stellte, aber nach zahlreichen parteiinternen Rückschlägen auch ein entscheidendes Misstrauensvotum im Parlament verloren hatte, an einem historischen Tiefpunkt angekommen zu sein schienen.

Die PNL-Parteiführung um Premierminister Ludovic Orban arbeitete an Plänen zu vorgezogenen Parlamentswahlen, aus denen die PNL mit Sicherheit als stärkste Fraktion hervorgegangen wäre. Der Ausbruch der Corona-Krise in Rumänien vereitelte diese Pläne aber. Präsident Iohannis und Premierminister Orban verständigten sich darauf, unter Pandemie- und Quarantänebedingungen keine Neuwahlen zu initiieren, sondern sich auf die Pandemie-Bekämpfung zu konzentrieren und den regulären Wahltermin der Parlamentswahlen im Dezember abzuwarten.

Zu dem Zeitpunkt war noch nicht abzusehen, wie lange die Covid-19-Pandemie das Land beschäftigen würde und wie wenig Zustimmung die Regierung Orban zu den notwendigen, aber zum Teil schmerzhaften Quarantäne- und Pandemieregelungen durch die Bevölkerung erfahren würde. Insbesondere in einkommensschwächeren Bevölkerungsgruppen und bei Menschen, die wirtschaftlich unmittelbar durch die Corona-Einschränkungen betroffen sind, fiel das Narrativ der nunmehr oppositionellen PSD auf fruchtbaren Boden: Die PSD sei die einzige Partei, die sich für die sozialen Belange der Verlierer der Corona-Pandemie einsetze und gegen Beschränkungen der bürgerlichen Freiheiten auftrete. Dass die PSD keine konstruktiven Vorschläge als Alternative zu den zum Teil von ihr massiv kritisierten Maßnahmen der Regierung vorlegen konnte, wurde dabei nur von Wenigen bewusst wahrgenommen.

Der Wahlkampf wurde in den letzten Wochen vor der Wahl fast ausschließlich von Corona bestimmt. In dieser Situation fiel es der Regierung schwer, eine Dynamik zugunsten des Urnenganges zu erzeugen. Rechtsstaatlichkeit, der weitere Ausbau der Zusammenarbeit in Europa, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung – diese Themen, in denen die PNL traditionell gut aufgestellt ist - kamen kaum zum Tragen. Das führte dazu, dass viele potentielle PNL-Wähler sich nicht angesprochen fühlten und der Wahl fernblieben.
Der Urnengang war daher primär eine Abstimmung über die Regierungspolitik in Bezug auf Corona. Obwohl die Maßnahmen der Regierung durchaus Wirkung zeigen, sind sie vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht energisch, kohärent und effizient genug.
Daher wurden der Regierung Orban die Auswirkungen der Pandemie – Einschränkungen des öffentlichen Lebens, wirtschaftlicher Rückgang und allgemein die Angst vor Corona – zugeschrieben. Umfragen kurz vor der Wahl zeigten, dass 58 Prozent der Bevölkerung über die behördlich auferlegten Einschränkungen beunruhigt waren, gegenüber nur 11 Prozent, denen die Verbreitung des Virus größere Sorgen bereitete (1).

In unmittelbarem Zusammenhang mit der allgemeinen Stimmungslage steht auch die Wahlbeteiligung, die mit knapp 32 Prozent so gering war wie niemals zuvor im post-kommunistischen Rumänien. Und es ist eine alte Weisheit, dass in Rumänien von einer geringen Wahlbeteiligung die PSD profitiert, deren Wählerinnen und Wähler traditionell und verlässlich den Weg zur Wahlurne antreten, egal was andere am Wahlsonntag vorhaben.

Wer ist die Allianz zur Einheit der Rumänen AUR?

Die krisenhafte Situation in Rumänien während der Pandemie führte zur Schaffung eines Phänomens, welches das Land bisher nicht kannte: der Protestwähler. Die politische Landschaft Rumäniens ist seit dem Ende des Kommunismus stabil in zwei Lager geteilt, dem bürgerlich-liberalen und dem linken Lager, aufgelockert durch die nicht programmatisch, sondern ethnisch ausgerichtete Ungarnpartei. Auch vor der Parlamentswahl 2020 waren nahezu alle Parteien diesem Schema zuzuordnen – selbst die noch junge USR-PLUS fügt sich hier nahtlos ein.

Wem die reale Politik des einen Lagers während der Legislaturperiode nicht gefällt, der findet sich in den Versprechungen der jeweiligen Opposition wieder und wählt daher das andere Lager – aus diesem Algorithmus sind auch die stabilen Pendelbewegungen der rumänischen Regierungen in den vergangenen 30 Jahren zu erklären.

2020 wurden diese Optionen aber durch das Gefühl der tiefen Verunsicherung der Bevölkerung und der zunehmenden Frustration über staatliche Maßnahmen, denen nur weiter steigende Infektionszahlen folgen, überlagert. Die zunehmenden Zweifel an Regierung, Behörden und Wissenschaft führten bei vielen Wählerinnen und Wählern fast zwangsläufig zur Hinwendung zu traditionellen Werten – Religion, einem (unreflektierten) Freiheitsbegriff, die Größe der Nation und ihre historischen Ausgestaltungen.

Eher zufällig wurden diese Werte gerade durch die Partei „Allianz zur Einheit der Rumänen“ (AUR) vertreten, mit dem Motto: “ Glaube, Freiheit, Familie, Heimat“.

Die Ende 2019 gegründete Partei um den einschlägig bekannten George Simion fordert die territoriale Wiederherstellung Rumäniens in den Grenzen von „Großrumänien“ 1919-1940. AUR steht in deutlicher Opposition zur Ungarnpartei Rumäniens, denn sie lehnt ein Selbstbestimmungsrecht anderer Ethnien und Nationen auf rumänischem Territorium ab, im Inland wie im benachbarten Ausland, sprich in der Republik Moldau. Allein dadurch steht die Partei in Widerspruch zu europäischen Werten und europäischen Institutionen, der sich auch in zahlreichen weiteren Punkten des Parteiprogrammes manifestiert.

Der Wahlerfolg der Partei ist eher als Momentaufnahme und Verkettung unglücklicher Umstände zu verstehen, nicht aber als Ausdruck einer breiten Europamüdigkeit oder des Erstarkens ultra-nationaler Strömungen im Land. Diese gibt es, wie in jeder liberalen Demokratie, in Rumänien zwar auch - aber hier liegen sie höchstens im niedrigen einstelligen Prozentbereich.

Es gab in der Vergangenheit bereits nationalistische Parteien im Parlament - etwa Vadim Tudors rechtsnationale PRM (Romania Mare) oder Dan Diaconescus linksnationale PPDD – die aber keinen bleibenden Eindruck im rumänischen Parteiensystem hinterlassen haben.

Die krisenhafte Situation in Rumänien während der Pandemie führte zur Schaffung eines Phänomens, welches das Land bisher nicht kannte: der Protestwähler. Die politische Landschaft Rumäniens ist seit dem Ende des Kommunismus stabil in zwei Lager geteilt, dem bürgerlich-liberalen und dem linken Lager, aufgelockert durch die nicht programmatisch, sondern ethnisch ausgerichtete Ungarnpartei. Auch vor der Parlamentswahl 2020 waren nahezu alle Parteien diesem Schema zuzuordnen – selbst die noch junge USR-PLUS fügt sich hier nahtlos ein.

Wem die reale Politik des einen Lagers während der Legislaturperiode nicht gefällt, der findet sich in den Versprechungen der jeweiligen Opposition wieder und wählt daher das andere Lager – aus diesem Algorithmus sind auch die stabilen Pendelbewegungen der rumänischen Regierungen in den vergangenen 30 Jahren zu erklären.

2020 wurden diese Optionen aber durch das Gefühl der tiefen Verunsicherung der Bevölkerung und der zunehmenden Frustration über staatliche Maßnahmen, denen nur weiter steigende Infektionszahlen folgen, überlagert. Die zunehmenden Zweifel an Regierung, Behörden und Wissenschaft führten bei vielen Wählerinnen und Wählern fast zwangsläufig zur Hinwendung zu traditionellen Werten – Religion, einem (unreflektierten) Freiheitsbegriff, die Größe der Nation und ihre historischen Ausgestaltungen.

Eher zufällig wurden diese Werte gerade durch die Partei „Allianz zur Einheit der Rumänen“ (AUR) vertreten, mit dem Motto: “ Glaube, Freiheit, Familie, Heimat“.

Die Ende 2019 gegründete Partei um den einschlägig bekannten George Simion fordert die territoriale Wiederherstellung Rumäniens in den Grenzen von „Großrumänien“ 1919-1940. AUR steht in deutlicher Opposition zur Ungarnpartei Rumäniens, denn sie lehnt ein Selbstbestimmungsrecht anderer Ethnien und Nationen auf rumänischem Territorium ab, im Inland wie im benachbarten Ausland, sprich in der Republik Moldau. Allein dadurch steht die Partei in Widerspruch zu europäischen Werten und europäischen Institutionen, der sich auch in zahlreichen weiteren Punkten des Parteiprogrammes manifestiert.

Der Wahlerfolg der Partei ist eher als Momentaufnahme und Verkettung unglücklicher Umstände zu verstehen, nicht aber als Ausdruck einer breiten Europamüdigkeit oder des Erstarkens ultra-nationaler Strömungen im Land. Diese gibt es, wie in jeder liberalen Demokratie, in Rumänien zwar auch - aber hier liegen sie höchstens im niedrigen einstelligen Prozentbereich.

Es gab in der Vergangenheit bereits nationalistische Parteien im Parlament - etwa Vadim Tudors rechtsnationale PRM (Romania Mare) oder Dan Diaconescus linksnationale PPDD – die aber keinen bleibenden Eindruck im rumänischen Parteiensystem hinterlassen haben.

Der Parlamentspalast in Bukarest ist Sitz des Senats und der Abgeordnetenkammer. Er gehört zu den  größten Gebäude der Welt. Jetzt ist der Palast Schauplatz intensiver Verhandlungen über die zukünftige Regierung.

Der Parlamentspalast in Bukarest ist Sitz des Senats und der Abgeordnetenkammer. Er gehört zu den größten Gebäude der Welt. Jetzt ist der Palast Schauplatz intensiver Verhandlungen über die zukünftige Regierung.

© Daniel Seiberling

Regierungsbildung und Ausblick

Entgegen den Erwartungen führte die Wahl nicht zu einer parlamentarischen Mehrheit für das Bündnis PNL mit USR-PLUS und einer daraus resultierenden stabilen Regierungsmehrheit. „Königsmacher“ wird die Ungarnpartei UDMR werden, die sich ihre Unterstützung auch „königlich“ wird entgelten lassen: mit Ministerämtern und Posten im Parlament. Positiv wirkt sich für das bürgerlich-liberale Lager aus, dass die oppositionelle PSD im neuen 5-Parteien-Parlament zwar die stärkste Fraktion bildet, aber isoliert ist und keine Bündnismöglichkeiten hat. Eine Koalition mit der radikal antimarxistischen AUR scheint (bisher) ausgeschlossen.

Präsident Iohannis hat Gespräche mit PNL, USR-PLUS und UDMR eingeleitet, um eine Regierungsbildung zu sondieren. Der überraschende Rücktritt von Ludovic Orban vom Amt des Premierministers macht die politische Lage nicht einfacher, denn ein Nachfolger mit dem politischen Gewicht und dem persönlichen Netzwerk Orbans ist nicht in Sicht.

Der Logik nach würde bei einer Regierungskoalition von drei Parteien der stärkste Partner (PNL) den Premierminister stellen, der zweitstärkste Partner (USR-PLUS) den Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer und der Juniorpartner (UDMR) den Vorsitzenden des Senates.

Hier kollidieren aber die Interessen der beiden Parteivorsitzenden, Ludovic Orban (PNL) und Dan Barna (USR) (2), die sich beide offensichtlich um die Position des Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer bemühen.

Eine erste Gesprächsrunde am 10. Dezember brachte noch keine konkreten Ergebnisse. Als möglicher Kandidat für das Amt des Premierministers wird der derzeitige Finanzminister Florin Cîțu gehandelt. Dies würde auf eine Expertenregierung hindeuten, die sich vor allem der Bewältigung der Folgen der Pandemie verschreiben würde. Vorerst ist aber der bisherige Verteidigungsminister Nicola Ciucă Interims-Premierminister, dem die Position durch den Rücktritt von Ludovic Orban zugefallen war.

Präsident Iohannis ist jetzt auf die Zuarbeit der zukünftigen Koalitionsparteien angewiesen. Wenn er nicht zügig eine abgestimmte Koalitionsvereinbarung von PNL, USR-PLUS und UDMR erhält, müsste er eigentlich diejenige Partei, die die Wahl mit den meisten Stimmen gewonnen hat, mit der Regierungsbildung beauftragen – und das wäre die PSD.

Unklar ist bislang, ob sich der Aufstieg von AUR, der unmittelbar mit der Krisensituation während der Pandemie verbunden ist, nach einer Normalisierung der Situation in einen Abstieg in die Bedeutungslosigkeit verwandeln, oder ob die Partei, ähnlich wie andere identitäre Bewegungen in Europa, Bestand haben wird. Hierbei wird der Umgang der übrigen Parteien mit der AUR-Fraktion eine wichtige Rolle spielen. AUR wird sicherlich eine lautstarke und konfliktive Oppositionsrolle einnehmen. Ebenso wie die PSD, die es in der Vergangenheit immer wieder verstanden hat, in der Opposition das bürgerliche Regierungshandeln zu kritisieren und daraus eigenes politisches Kapital zu schlagen.

Auf der Agenda der Legislaturperiode 2021-2024 sollte neben der Bewältigung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Corona-Folgen vor allem auch eine tiefgreifende Verfassungsreform stehen, um die in der Vergangenheit erkannten Mängel auszubessern und die Möglichkeiten, die demokratischen Institutionen und den Rechtsstaat auszuhebeln, noch enger zu begrenzen. Wie es derzeit aussieht, werden dazu nötige Zweidrittelmehrheiten in diesem Parlament aber kaum zu finden sein.

Autor: Daniel Seiberling

  1. adz.ro/artikel/artikel/folge-von-frustration-aerger-und-angst
     
  2. Die formale Fusion der beiden Parteien Union zur Rettung Rumäniens USR und Partei für Freiheit, Einheit und Solidarität PLUS soll auf einem Parteitag im März 2021 besiegelt werden.
Kontakt
Leiter: Henning Senger
Mitteleuropa, Osteuropa, Russland
Leiter:  Henning Senger
Telefon: 089 1258-440
Fax: 089 1258-359
E-Mail: senger@hss.de
Projektleitung: Daniel Seiberling
Rumänien
Projektleitung:  Daniel Seiberling