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  • 26.01.2022 - 26.01.2022
  • 18:00

Politische Grundlagen

Opposition im Bundestag - zur neuen Rolle der Union

Nach 16 Jahren in der Regierung muss die Union wieder in die Opposition. Wie wird sie diese ungeliebte Rolle ausfüllen? Die Opposition hat in einer parlamentarischen Demokratie wichtige Rechte und Aufgaben. Als größte Oppositionspartei muss die Union die Politik der Regierung kritisch hinterfragen und bewerten, kann aber auch mitgestalten. Zudem kann sie der Regierung eigene Positionen entgegensetzen. Die Rolle ist also vielseitig und variabel. Die Zeit der Opposition ist oft auch eine Zeit der personellen und programmatischen Erneuerung. Eine Koalition in der Opposition wird für die Union als Partei der Mitte in diesem Bundestag keine Option sein. Es geht eher um scharfe Abgrenzung gegenüber der Linken und der AfD. Neben den Inhalten wird auch der Tonfall eine Rolle spielen. Auch hier setzt sich die Union hohe Ziele: Sie will mit der Regierung vorbildlich um eine gute Zukunft streiten. Es wird spannend, ob das den beiden Unionsparteien auch gelingt. Zum Einstieg in das erste Oppositionsjahr gibt es also viel zu besprechen.

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