Print logo

Globale Gesundheit
Epidemien, Pandemien und die deutsche Sicherheitspolitik

Der "erweiterte Sicherheitsbegriff" Deutschlands geht über rein militärische Überlegungen hinaus. Zu einer nachhaltigen Sicherheitspolitik gehört die Entwicklungspolitik ebenso wie gesundheitspolitische Maßnahmen weltweit, denn Epidemien können potentiell ganze Regionen destabilisieren. Das betrifft am Ende auch uns, hier in Deutschland.

In der jüngsten Vergangenheit ereigneten sich schwerwiegende Ebola- und Choleraausbrüche, die bis heute tausende Menschenleben fordern. Die geographische Distanz zu Krisenregionen, in denen es zu schwerwiegenden Krankheitsausbrüchen kommt, verleitet uns in Deutschland dazu, derartige Epidemien als nachgeordnetes Problem zu betrachten. Doch angesichts steigender globaler Mobilität können Krankheitserreger binnen kürzester Zeit weltweit verbreitet werden. Brechen sie in fragilen Staaten mit einem geschwächten Gesundheitssystem und einem geschwächten Sicherheitssektor aus, können sie eine destabilisierende Wirkung über das betroffene Land hinaus entfalten. In einer globalisierten Welt können also selbst Epidemien in den entlegensten Orten zu einer sicherheitspolitischen Herausforderung für Deutschland werden. Um die aktuelle Lage und Handlungsoptionen für die deutsche Politik zu besprechen, haben wir im Anschluss an ein Expertengespräch in München mit Dr. Anja Opitz gesprochen, die sich als eine der wenigen Experten und Expertinnen in Deutschland mit „globaler Gesundheitssicherheit“ befasst.

Dr. Anja Opitz leitet das Referat Internationale Politik und Sicherheitspolitik an der APB Tutzing, einem interdisziplinären Think Tank in Tutzing. Sie ist Vizepräsidentin und Founder der Global Health Security Alliance (GloHSA), einem internationalen Expertennetzwerk an der Schnittstelle von Global Health und Security, und sie ist Gründungsmitglied der Middle East and International Affairs Research Group (MEIA Research) in München.

Dr. Anja Opitz leitet das Referat Internationale Politik und Sicherheitspolitik an der APB Tutzing, einem interdisziplinären Think Tank in Tutzing. Sie ist Vizepräsidentin und Founder der Global Health Security Alliance (GloHSA), einem internationalen Expertennetzwerk an der Schnittstelle von Global Health und Security, und sie ist Gründungsmitglied der Middle East and International Affairs Research Group (MEIA Research) in München.

HSS/Kienast

HSS: Frau Dr. Opitz, derzeit liest man wieder vermehrt von Krankheitsausbrüchen in armen und konfliktgebeutelten Ländern – angesichts der Ebola-Epidemie im Kongo hat die Weltgesundheitsorganisation soeben den internationalen Notstand ausgerufen.  Wie schätzen Sie die aktuelle Situation ein?

Anja Opitz: Der gegenwärtige Ebola-Ausbruch im Norden der Demokratischen Republik Kongo erreicht bisher nicht das Ausmaß der Ebola-Epidemie 2014. Dennoch ist sie die zweitschwerste in der Geschichte des Ebola-Virus. Positiv ist, es gibt einen Impfstoff. Jedoch ist Ebola in einer gewaltsamen Krisenregion ausgebrochen und der Impfstoff ist weder in der Menge verfügbar, um eine Herdenimmunität zu erreichen, noch kann er sicher an die erkrankten Personen gebracht werden. Vielmehr sehen wir politisch motivierte Angriffe auf Gesundheitspersonal, die als Partner der verhassten Regierung gesehen werden.

Prognostisch werden wir den aktuellen Ausbruch nicht so schnell in den Griff bekommen können. Das liegt an vielen Faktoren. Es braucht weiterführende Forschung und Investitionen in Impfstoffe, aber auch Strategieplanung mit Blick auf den gesicherten Zugang zu diesen und den gezielten Einsatz selbiger. Mit Blick auf die Übertragung von Mensch zu Mensch ist nicht abschätzbar, wie sich der Virus entwickeln wird und ob gerade entwickelte Impfstoffe eine weitere Verbreitung verhindern können.

Notwendig ist es daher, energisch und koordiniert zu agieren, aber dem allgemeinen Medien-Hype nicht zu verfallen.

HSS: Sie befassen sich mit „globaler Gesundheitssicherheit“, also mit den sicherheitspolitischen Aspekten im Bereich Gesundheit. Wieso ist dieses Thema sicherheitspolitisch relevant für Deutschland?

Globale Gesundheitspolitik wird grundsätzlich als Teilbereich der entwicklungspolitischen Agenda gesehen. Und da ist sie grundsätzlich auch richtig verortet. So unterstreicht das Ziel 3 der UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung (Gesundheit und Wohlergehen) diesen Ansatz. Wiederkehrende Zusammenhänge von Konfliktregion und Epidemie wie Ebola in der Demokratischen Republik Kongo, oder Cholera im Jemen deuten darauf hin, dass es eine Notwendigkeit gibt, in Kriegs- und Konfliktregionen neben der gesundheits- und entwicklungspolitischen auch die sicherheitspolitische Brille aufzusetzen. Aber es gibt auch den umgekehrten Fall. In Syrien ist der strategische Angriff auf Krankenhäuser und Gesundheitspersonal zur Norm geworden, das humanitäre Völkerrecht völlig ausgehebelt. In Jemen werden wir Zeuge der schweren humanitären Krise in einem seit Jahren andauernden Krieg. Wie in Syrien gibt es keinen funktionierenden Zugang zu ärztlicher Versorgung, geschweige denn überhaupt einen stabilen Gesundheitssektor. Dies kann nachgewiesenermaßen zu mehr Opfern führen als der Krieg selbst.

Als Teil der internationalen Sicherheits- und Wertegemeinschaft hat Deutschland hier eine Aufgabe, unabhängig von den eigenen Sicherheitsinteressen. Unserer Außen- und Sicherheitspolitik liegt ein erweiterter Sicherheitsbegriff zugrunde, der die Wirkungszusammenhänge zwischen einem stabilen Gesundheitssektor und der Überlebensfähigkeit einer Gesellschaft in einem Kriegsgebiet zwingend umfassen muss.

HSS: Das Weißbuch von 2016 definiert „Pandemien und Seuchen“ als eine Herausforderung für die deutsche Sicherheitspolitik und warnt vor gravierenden Folgen: schnelle Verbreitung besonders ansteckender Erreger, Zusammenbruch medizinischer Versorgung und ganzer staatlicher Ordnungen, massive Störungen transnationaler Verkehrs- und Wirtschaftssysteme, von denen auch Deutschland beeinträchtigt werden könnte. Hat die deutsche Politik das Problem verstanden? Wie bewerten Sie Deutschlands Engagement für die globale Gesundheitssicherheit bzw. wo sehen Sie noch Handlungsbedarf?

Grundsätzlich ist Deutschland im Bereich globaler Gesundheit gut aufgestellt. Es war ein Schwerpunktthema für die deutsche G7- und G20-Präsidentschaft, und ist es aktuell mit Blick auf den Bereich humanitäre Gesundheit im Rahmen der Mitgliedschaft Deutschlands im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Zudem ist Deutschland der Hauptförderer des Notfallfonds der Weltgesundheitsbehörde und auch der Koalitionsvertrag thematisiert die Erarbeitung einer Strategie zur Globalen Gesundheit. Als Mitglied der Global Health Security Agenda – einem internationalen Netzwerk aus 64 Nationen – verfolgt Deutschland dabei den „Health in all Policies“-Ansatz. Ähnlich wie der umfassende Sicherheitsbegriff umfasst er Gesundheit in allen Politikbereichen und geht von einer intersektoriellen Gesundheitspolitik aus. Und genau an dieser Stelle sehe ich den aktuellen Handlungsbedarf: Um diesem Ansatz gerecht zu werden und um kostenintensive ad-hoc-Maßnahmen zu vermeiden, die letzten Endes hochgradig ineffizient sind, braucht es eine koordinierte Politik über alle relevanten Sektoren hinweg; einschließlich des Sicherheitssektors. Nur so kann Prävention zielführend erreicht werden und können globale Gesundheitsrisiken vor einem Ausbruch gemindert werden.

HSS: Werfen wir den Blick über Deutschland hinaus, denn die Bundesrepublik wird die Problematik nicht alleine lösen können. Wie hat sich die EU diesbezüglich aufgestellt? Und hat Donald Trumps Politik unter „America First“ Einfluss auf internationale Bemühungen bei der globalen Gesundheitsvorsorge?

Donald Trumps Politik hat hier tatsächlich einen massiven Einfluss auf die globale Gesundheitsvorsorge. Er hat einen großen Anteil der US-Administration, die sich mit globalen Gesundheitsfragen beschäftigte, mit neuen Aufgaben betreut. Diese wichtigen Themenfelder liegen nun zumindest teilweise brach. Da die USA einer der wesentlichen Stakeholder in diesem Bereich waren, sind Lücken in der Überwachung und eine Verzögerung in der koordinierten Antwort zu erwarten, mit globalen Folgen.

Viele Kollegen aus den USA sind darüber in großer Sorge. Als Konsequenz müssen hier nicht nur von europäischer Seite Ressourcen aufgebaut werden, um diese Lücken zu füllen. Dies kann man sicher auch von den betroffenen Staaten verlangen, aber damit sind wir wieder beim Ausgangsproblem. Wie kann ich von einem Staat erwarten, sein Gesundheitsüberwachungssystem aufzubauen, wenn er noch nicht für die Sicherheit seiner Bewohner garantieren kann. Hier ist internationale Hilfe in beiden Sektoren, auch von Deutschland, von Nöten. 

HSS: Frau Dr. Opitz, wir danken Ihnen für das Gespräch.

Kontakt
Wissenschaftliche Mitarbeiterin: Andrea Rotter, M.A.
Abteilung II: Akademie für Politik und Zeitgeschehen
Wissenschaftliche Mitarbeiterin:  Andrea Rotter, M.A.
Telefon: 089 1258-297
Fax: 089 1258-469
E-Mail: rotter@hss.de