Print logo

© Dr. Ronald Kröker

Paraguay

● Verwaltungsförderung
● Parlamentsberatung
● Politische Partizipation

Standort:
Buenos Aires (Argentinien)

Leitung: 
Prof. Dr. Klaus Georg Binder, mit Sitz in Buenos Aires (Argentinien)

Ziele:

  • Stärkung des Paraguayischen Nationalkongresses
  • Verbesserung des Handelns ausgewählter Behörden
  • Förderung der politischen Partizipation jüngerer Menschen

Zielgruppen:

  • Politische Entscheidungsträger
  • Behördenmitarbeiter
  • Menschen im jüngeren Erwachsenenalter, die sich für Politik interessieren

Kurzbeschreibung:

Paraguay ist mit 406 752 km² so groß wie Deutschland und die Schweiz zusammen. Momentan zählt es etwas mehr als 7 Millionen Einwohner, gut 40 Prozent davon sind weniger als 25 Jahre alt (aktuelle Wachstumsrate der Bevölkerung ca. 1,16 Prozent). Die paraguayische Wirtschaft konnte sich in den letzten Jahren gut behaupten (reales BIP-Wachstum 2017 ca. 4,8 Prozent). Wesentliche Antreiber der wirtschaftlichen Entwicklung sind die Landwirtschaft, der Bausektor und die Stromerzeugung (binationale Wasserkraftwerke). Das BIP pro Kopf belief sich im Jahre 2017 auf ca. 12.800 US-Dollar (in Kaufkraftparitäten); gut 20 Prozent der Bevölkerung lebten im Jahre 2015 unter der Armutsgrenze.

Im Jahre 2017 kam es in der Hauptstadt Asunción zu Ausschreitungen, in deren Verlauf der Paraguayische Nationalkongress in Brand gesteckt wurde. Die gewaltsamen Proteste wandten sich gegen den Versuch der Parlamentarier, ein Gesetz zu erlassen, welches dem damaligen Präsidenten Horacio Cartes entgegen der Verfassung die Wiederwahl ermöglicht hätte.

Während die Hanns-Seidel-Stiftung mit dem Paraguayischen Nationalkongress – nicht zuletzt aufgrund dieser Ausschreitungen – in erster Linie das Thema „Open Parliament“ bearbeitet, leistet sie dem Paraguayischen Planungsministerium bei der Umsetzung des Nationalen Entwicklungsplans (Plan Nacional de Desarrollo Paraguay 2030) Hilfestellung.

Das Konzept des offenen Parlaments zielt darauf ab, eine neue Beziehung zwischen Bürgern und Gesetzgebern aufzubauen. Es beinhaltet Transparenz, Zugang zu Informationen, Rechenschaftspflicht der Parlamentarier sowie andere Komponenten wie Bürgerbeteiligung und Einsatz von Technologien, die den Weg für diese neue Beziehung ebnen. Rezeptive, innovative und effektive Parlamente, die sich für das Wohlergehen der Menschen einsetzen, werden angestrebt.

Dem Nationalen Entwicklungsplan Paraguays entsprechend konzentriert sich die öffentliche Politik auf drei strategische Achsen:

1) Armutsbekämpfung und soziale Entwicklung,
2) inklusives Wirtschaftswachstum und
3) adäquate Eingliederung Paraguays in die Welt.

Jede strategische Achse umfasst vier Querlinien:

a) Chancengleichheit,
b) effiziente und transparente öffentliche Verwaltung,
c) Gebietsplanung und -entwicklung sowie
d) ökologische Nachhaltigkeit.

Durch Kombination der 3 strategischen Achsen mit den 4 Querlinien ergeben sich 12 Strategien, welche die öffentliche Politik zum Aufbau Paraguays bis 2030 leiten.

Das Paraguayische Planungsministerium wird von der Hanns-Seidel-Stiftung bei der Realisierung der Strategien 2b) „Wettbewerbsfähigkeit und Innovation“ sowie 2d) „Valorisierung des Umweltkapitals“ unterstützt. Strategie 2b) kombiniert inklusives Wirtschaftswachstum mit effizienter und transparenter öffentlicher Verwaltung. Zu ihren Zielen gehören u.a. die Entwicklung einer offenen und transparenten Regierung, die Beschleunigung des Wirtschaftswachstums, die Stabilisierung des Preisniveaus, die Formalisierung der Wirtschaft, die Regulierung des Landbesitzes, die Aufnahme von mindestens einer Universität in die Top 400 der Welt und die Gewährleistung von Transparenz bei den öffentlichen Ausgaben. Strategie 2d) verbindet inklusives Wirtschaftswachstum mit ökologischer Nachhaltigkeit. Hier stehen die Förderung erneuerbarer Energien, die Wiederaufforstung sowie die nachhaltige Bewirtschaftung von Siedlungs- und Industrieabfällen im Mittelpunkt.

Zu guter Letzt verfolgt die die Hanns-Seidel-Stiftung in Kooperation mit der Universidad Nacional de Asunción (UNA) das Ziel, Menschen im jüngeren Erwachsenenalter für die Politik zu begeistern und zu gewinnen, indem sie über demokratische und rechtsstaatliche Grundwerte aufgeklärt und mit ihnen politisch relevante Themen (der Kampf gegen den Klimawandel, die Auswirkungen von Pandemien auf die Ernährungssicherheit etc.) besprochen werden.

  • Bildungsmaßnahmen (Präsenz- und Onlineveranstaltungen)
  • Beratungsmaßnahmen
  • Publikationen (Working papers, Fact sheets etc. – im Print- und im Onlineformat)
  • Delegationsreisen (zum Deutschen Bundestag, zum Bayerischen Landtag, zu Events der Interparlamentarischen Union etc.)
  • Paraguayischer Nationalkongress (Poder Legislativo de la República del Paraguay)
  • Paraguayisches Planungsministerium (Secretaría Técnica de Planificación del Desarrollo Económico y Social)
  • Universidad Nacional de Asunción (UNA)

Ansprechpartner in Paraguay

Projektleitung Prof. Dr. Klaus Georg Binder
Argentinien
Projektleitung:  Prof. Dr. Klaus Georg Binder
Anschrift
Fundación Hanns Seidel
Montevideo 1669, 4C
C 1021 AAA Buenos Aires | Capital Federal
Argentina
Telefon: +54 11 48 13 83 83
E-Mail: argentina@hss.de
Website: https://latinamerica.hss.de/argentina/

Ansprechpartner in Deutschland

Leiterin Esther J. Stark
Lateinamerika
Leiterin:  Esther J. Stark
Telefon: 089 1258-310
Fax: 089 1258-359
E-Mail: stark@hss.de
Lateinamerika
Projektkoordinatorin:  Julia Junck
Argentinien, Guatemala, Kuba, Paraguay
Telefon: 089/1258-289
E-Mail: junck@hss.de