Eine Beziehung über 8500 Kilometer hinweg
Die Mongolei und Europa

Mit einwöchiger Verspätung wurde auch in der Mongolei der „Europa Tag 2023“ gefeiert. Während in Brüssel die ersten Maitage eine große Party für Europa versprachen, ist das in der Mongolei noch eine Zeit, in der Schnee und Minusgrade die Stimmung trüben könnten. Mit etwas Verspätung konnten also über 70 Stände europäischer Botschaften, internationaler Organisationen, NGOs und Unternehmen auf dem Sukhbaatar Platz in Ulaanbaatar Europa feiern und sich selbst und viele nützliche Informationen präsentieren. Auch die HSS war vertreten.

Das Team der HSS Mongolei beim „Europa Tag 2023“

©HSS

Der Blick nach Westen

Doch warum ist die EU für die Mongolei von Bedeutung, liegen doch geographisch mit über 8500 Kilometern buchstäblich Welten zwischen Ulaanbaatar und Brüssel? Nach dem Zerfall der Sowjetunion stand die Mongolei vor massiven Herausforderungen. Zwar war sie auch zuvor formal unabhängig, aber als zweiter sozialistischer Staat der Geschichte war das Land ein „Satellitenstaat“ der UdSSR. Nach deren Zerfall ging der Blick meist nach Westen und in Richtung Europa.

Die Hanns-Seidel-Stiftung begann 1993 mit der Arbeit im Rechtsbereich und vor allem im Bereich der Rechtsentwicklung im Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht und Strafrecht. Heute ist das mongolische Recht stark am deutschen Recht orientiert, was auch die Zusammenarbeit bei der weitere Entwicklung des mongolischen Rechts nahelegt. Auch in vielen anderen Bereichen waren es Institutionen aus EU-Mitgliedsstaaten, die durch bilaterale Zusammenarbeit die Entwicklung der demokratischen Mongolei in den letzten drei Jahrzehnten geprägt haben.

Die HSS unterstützt in der Mongolei die Rechtsentwicklung und Rechtsverbreitung – Hier mit dem Glückrad und Rechtsfragen zu Deutschland, der Mongolei und der Europäischen Union.

Abhängigkeiten überwinden

Auf außenpolitischer Ebene ist in diesem Zusammenhang auch die sogennante „Drittnachbarpolitik“ der Mongolei zu erwähnen. Ist man stark von den direkten Anreinerstaaten China (allein die Exporte aus der Mongolei nach China lagen in den letzten fünf Jahren zwischen 70-90%) und Russland abhängig, so sucht die Mongolei doch den engen Austausch mit Drittnachbarn in Europa und mit der EU. Die EU ist heute der größte Geber von Entwicklungshilfe und fördert Projekte im Bereich der nachhaltigen Entwicklung, im Umweltbereich, im Bereich Rechtsstaatlichkeit und bei der Bewältigung des Klimawandels. Seit 2010 besteht ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, um auch den politischen Dialog auszubauen. Auch Austauschprogramme für Studierende und intensive Kooperation zwischen Wissenschaftlern stehen im Fokus.

Neutral, aber nach Westen orientiert

Die EU präsentiert sich in der „City of Nomads“ in Ulaanbaatar.

©HSS

Gerade nach dem russischen Angriff auf die Ukraine spielt die Mongolei als „Insel der Demokratie“ eine wichtige Rolle für die internationale Reaktion gegenüber Russland.

Die Mongolei positioniert sich zwar neutral und betont, dass friedliche Beziehungen vor allem zu den direkten Nachbarn von größter Bedeutung sind. Aber auch die Drittnachbarpolitik wird im selben Atemzug betont. Dies war auch beim „Europa Tag 2023“ zu spüren. Das Interesse an Reisen nach Europa, an seinen Institutionen und Organisationen ist ungebrochen. Auch in der EU und ihren Mitgliedsstaaten bemüht man sich um gute Beziehungen zur Mongolei. So war im Anschluss an den G7-Gipfel in Japan der französische Präsident Emanuel Macron in Ulaanbaatar auf Staatsbesuch.

Die Hanns-Seidel-Stiftung wird in diesem Jahr in der Mongolei ihr 30-jähriges Jubiläum feiern. Auch in Zukunft werden wir den Austausch im Rechtsbereich und seit dem letzten Jahr auch im Umweltbereich fördert.