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Expertenrunde in Bernried
Klima- und Energiestrategien auf internationaler Bühne

Autor: Silke Franke

Es gibt kaum mehr einen internationalen Gipfel, der nicht auch Verhandlungen über notwendige, gemeinsame Klima- und Energiestrategien auf die Agenda setzt. Mit Spannung blickt die Welt auf die Treffen der Staatsmächte, denn es geht nicht nur um die ohnehin anspruchsvollen Themen Energieversorgung und Klimaschutz, sondern auch um das Austarieren spezifischer wirtschaftlicher Interessen und geopolitischer Positionen.

Auf Einladung der Akademie für Politik und Zeitgeschehen kamen am 22. und 23. Juni Vertreter aus namhaften Thinktanks und einschlägiger Institutionen in Bernried zusammen, um sich am Runden Tisch über aktuelle Entwicklungen auszutauschen, die im internationalen Kontext die Energie- und Klimapolitiken beeinflussen.

Trotz verschwindender Bedeutung: Nach dem Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen will Donald Trump die Kohleindustrie in den USA neu beleben.

Trotz verschwindender Bedeutung: Nach dem Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen will Donald Trump die Kohleindustrie in den USA neu beleben.

Pavlofox; CC0; Pixabay

US-Präsident Trump kündigt Ausstieg an

Ein Ereignis, das für viele Diskussionen sorgt,  ist die Ankündigung des neuen US-Präsidenten Trump, aus dem Paris-Abkommen austeigen zu wollen. Abgesehen davon, dass ein tatsächlicher Ausstieg erst in dreieinhalb Jahren möglich ist, dürften die USA auch weiterhin eine wichtige Rolle in der Klimapolitik spielen. In Zukunft könnte dabei verstärkt die subnationale Ebene treibende Kraft sein, so gibt es beispielsweise bereits eine Zusammenarbeit zwischen Kalifornien und Baden-Württemberg. Das Vorgehen Trumps hat bislang nicht zu einem Domino-Effekt geführt und sich auch nicht negativ auf die dialogorientierte Governance-Struktur der Klimakonferenz ausgewirkt. Dennoch stellt sich für die Experten die Frage, wer sich in Zukunft als verlässlicher Partner erweist. Dabei solle man, so die Experten, nicht zu einseitig den Fokus auf die USA legen, sondern auch die Entwicklungen in anderen Ländern im Auge behalten, etwa China, Kanada, Mexiko oder Saudi-Arabien. Trump ändert nicht nur den Klima-Kurs im internationalen Kontext - die USA selbst setzen nun wieder mehr auf die fossilen Energieträger Kohle und Öl.

„Durch einen neuen Fokus auf die Förderung fossiler Energieträger vollzieht Trump eine Abkehr von der Klima- und Energiepolitik der Obama-Administration … mit Risiken für Klimaschutz und Wirtschaft“.

Mehr Informationen dazu in unserem Argu kompakt vom 10. Juli 2017: Der America First Energie Plan: Ein Blick auf die neue Energiepolitik Donald Trumps (Sonja Thielges)

G20-Gipfel

Der nächste Klimagipfel findet im November 2017 in Bonn statt, doch es wird bereits davor spannend, denn auch der G20-Gipfel im Juli - ursprünglich nur als wirtschafts- und finanzpolitisches Forum gedacht – hat die Themen Energie und Klima auf seine Agenda gesetzt, schließlich sind die G20-Staaten für ca. 80% der globalen Treibhausgas-Emissionen verantwortlich und nehmen eine führende Rolle in der Technologieentwicklung ein. Sie haben also gemeinsam die Kraft, die globale Klima- und Energieagenda zu bestimmen.

„Ist von den G20 ein Gestaltungsimpuls im Bereich Klima und Energie zu erwarten? Die bisherige Bilanz ist gemischt“ 

Mehr Informationen dazu in unserem Argu kompakt vom  4. Juli 2017: Die G20 zwischen Hoffen und Bangen. Perspektiven für politische Impulse an der Schnittstelle zwischen Klima und Energie (Dennis Tänzler)

In den weiteren Panels setzten sich die Experten näher  mit der Europäischen Union auseinander: Welchen Stand hat die Energieunion? Wie wirkt sich der Brexit für die Energieversorgungssicherheit aus? Welche geopolitische Bedeutung haben aktuell die Arktis und das Projekt Nordstream 2?

Mehr Details zu der Veranstaltung können sie dem Tagungsbericht entnehmen (pdf).

Kontakt
Referat II/6: Umwelt und Energie, Städte, Ländlicher Raum
Leiterin:  Silke Franke
Telefon: 089 1258-226
Fax: 089 1258-469
E-Mail: franke@hss.de