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© Dr. Axel Neubert

Laos

  • Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit
  • Förderung von Sozialer Marktwirtschaft
  • Förderung der Genossenschaftsentwicklung

Standort:
Bangkok/Thailand

Leitung: 
Dr. Axel Neubert, mit Sitz in Bangkok/Thailand

Homepage:
https://southeastasia.hss.de/thailandlaos/

Facebook:
https://www.facebook.com/HannsSeidelFoundationThailand/

Twitter:
twitter.com/Asia_HSF

Ziele:

  • Förderung von Sozialer Marktwirtschaft
  • Förderung von rechtsstaatlichen Verfahren und inklusiven Prozessen bei der Neugestaltung von Gesetzen
  • Verbesserung des Zugangs zu genossenschaftlichen Dienstleistungen

Zielgruppen:

  • Richter, Staats- und Rechtsanwälte
  • Entscheidungsträger und politische Multiplikatoren, die mit der Ausarbeitung von Gesetzesentwürfen bzw. Politikempfehlungen betraut sind
  • Vertreter der Zivilgesellschaft
  • Mitglieder lokaler Genossenschaften

Kurzbeschreibung:

Das Rechtswesen in Laos ist in vielen juristischen Bereichen defizitär, oft fehlt es an international gültigen Standards. Der Grund- und Menschenrechtsschutz wird zwar kommuniziert, in der Wirklichkeit und juristischen Praxis aber kaum beachtet. Mangelnde Rechtsstrukturen führen zu Korruption und weiteren Fehlentwicklungen im sozialen wie auch im wirtschaftlichen Umfeld. Illegale Landnahmen und andere Folgen bei mangelnder oder gar fehlender Rechtssicherheit und -nähe schlagen negativ auf die sozioökonomische Situation großer Bevölkerungsteile des Landes zurück. Anwälte, Richter und sonstige Rechtspersonen sind in der Anwendung internationaler juristischer Standards nicht hinreichend geschult. Vor allem in hauptstadtfernen Regionen sind Vertreter des Justizwesens nicht selten über aktuelle Gesetzesentwürfe und/oder Gesetzeslagen sowie deren Anwendung nicht informiert, so dass sich hier die Rechtswirklichkeit völlig konträr mit zuweilen nachteiligen Folgen für die Bevölkerung darstellt.

Angesichts der unausgewogenen Wirtschaftsstruktur, der starken Unterschiede bei Einkommen in der Bevölkerung und Defiziten im Bildungsbereich setzt die Regierung von Laos auf die Entwicklung von Strategien für eine Transformation zu einer Ökonomie mit ausgeprägteren und gereifteren marktwirtschaftlichen Elementen. Die laotische Wirtschaft braucht Reformprozesse und Strategien, wie mit mehr marktwirtschaftlichen Elementen das Wachstum inklusiver gestaltet werden und die ökonomische Struktur generell verbessert werden kann. Laos möchte in diesem Zusammenhang auch seine Position in der ASEAN Economic Community (AEC) stärken. Der für die Strategieentwicklung geschaffene Think-Tank National Institute for Economic Research (NIER) soll der Regierung entsprechende Beratungshilfen liefern. NIER setzt hier auf die Kooperation mit der HSS, die zur Entwicklung entsprechender Konzepte aus ihren Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit fachverwandten Projektpartnern aus Vietnam, der VR China als auch deutscher Expertise beiträgt.

Angesichts der strukturellen und sozioökomischen Defizite und der Tatsache, dass der Großteil der laotischen Bevölkerung in der Landwirtschaft beschäftigt ist, sind Entwicklungsimpulse für den ländlichen Raum sehr wichtig. Vor allem dort leben Menschen zum großen Teil unter der Armutsgrenze. Meist reicht ihr wirtschaftlicher Ertrag nicht über das Subsistenzniveau hinaus. Für den ländlichen Raum im Speziellen empfiehlt sich der Auf- und Ausbau genossenschaftlicher Strukturen, die sich als Mittel bewährt haben, den Menschen zu mehr wirtschaftlicher und sozialer Partizipation zu verhelfen, mehr Einkommen zu generieren und basisdemokratische Strukturen anzulegen.

Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit

Zur Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit sowie des Rechtssystems werden die Kompetenzen von Staatsanwälten und Vertretern des Justizministeriums erhöht. Diese beziehen sich auf die Formulierung von Gesetzesinitiativen nach internationalen Standards. Dazu fördert die Stiftung seit 2011 in Kooperation mit der laotischen Staatsanwaltschaft Seminare und Studienreisen durch Vermittlung juristischer Expertise von thailändischen Staatsanwälten und zuweilen auch deutschen Rechtsexperten, u.a. zu Fragen wie menschenrechtskonformer Rechtsgestaltung, Grenzsicherungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht oder Beweisführung. Ein besonderer Schwerpunkt der Kooperation liegt auf der Zusammenarbeit mit Rechtspersonen aus außerstädtischen Regionen in Laos. Diese sind dort nur in geringer Zahl vertreten und es mangelt ihnen aufgrund fehlender Transparenz und Kommunikation häufig am erforderlichen Wissen über die aktuellen Gesetzes- und Rechtslagen.

Förderung von Sozialer Marktwirtschaft

Im Hinblick auf die Förderung pluralistischer Strukturen und einer inklusiven, für alle Bürger profitableren Wirtschaft, strebt die laotische Regierung an, diese vermehrt mit marktwirtschaftlichen Elementen zu versehen. Die HSS unterstützt seit dem Jahr 2014 das zur Entwicklung entsprechender Konzepte und Strategien von der Regierung eingerichtete Think-Thank National Institute for Economic Research (NIER) mit internationaler Expertise durch Studienreisen, Dialogforen, Konferenzen und den Einsatz von deutschen Referenten, um das Wissen der Mitarbeiter von NIER über mögliche marktwirtschaftliche Strukturen zu verbessern und auf staatliche Entwicklungsvorhaben und -strategien zu übertragen.

Förderung der Genossenschaftsentwicklung

Angesichts der sozioökonomischen Probleme großer Bevölkerungsteile des Landes ist genossenschaftlich angelegtes Wirtschaften ein probates Mittel für die Entwicklung ländlicher Gebiete. Die HSS leistet durch den im Jahr 2011 initiierten Süd-Süd Dialog zwischen laotischen und thailändischen Genossenschaftsvertretern und -organisationen einen Beitrag zum weiteren Auf- und Ausbau des Genossenschaftswesens in Laos. Dies geschieht durch die Förderung von Konferenzen und Studienreisen laotischer Genossenschaftsvertreter und Vertreter des Landwirtschaftsministeriums nach Thailand, um sich über die Strukturen des gut ausgebauten thailändischen Genossenschaftssystems zu informieren und diese auf laotische Bedingungen anzupassen. Durch die Umstrukturierung des Wirtschaftsprozesses soll die allgemeine Einkommenslage verbessert und eine erhöhte Partizipation der Bürger gefördert werden.

  • Oberste Staatsanwaltschaft Laos
  • National Institute for Economic Research (NIER)
  • Department for Rural Development and Cooperatives (DRDC)

Kooperationspartner:

  • Cooperative Promotion Department (CPD) Thailand
  • German-Southeast Asian Center of Excellence for Public Policy and Good Governance (CPG)
Kontakt
Projektleitung: Dr. Axel Neubert
Laos
Projektleitung:  Dr. Axel Neubert

Anschrift
Hanns Seidel Foundation
873,873/1 Sukhumvit 49/14
Khet Watthana
10100 Bangkok
Pratheṣ̄thịy
Telefon: +66 2 712 7130
Fax: +66 2 712 7131
E-Mail: thailand@hss.de
Website: www.hss.de/southeastasia