Analyse
Bergkarabach

• Standpunkt Russlands
• Bergkarabach-Konflikt
• Demütigung Armeniens
• Vorteil für Aserbaidschan: High Tech und Unterstützung
• Premierminister Armeniens: Nikol Paschinjan
• Moskauer Zurückhaltung
• Zügige Verhandlungen
• Gebietsstatus und die humanitäre Frage

Es ist ruhig geworden um Bergkarabach. Der 44-Tage-Krieg um die umkämpften Gebiete, der die Region im Südkaukasus im Herbst in Atem gehalten und den Aserbaidschan de facto gegen Armenien und die Streitkräfte der nicht anerkannten Republik Arzach (Bergkarabach) gewonnen hat, ist aus den Schlagzeilen verschwunden - und doch werden seine Auswirkungen die Welt noch lange beschäftigen. 

Lächelnde Soldaten auf Werbetafeln gehörten während des 44-Tage-Krieges auch in Armeniens Hauptstadt Jerewan zum Straßenbild. Nicht nur staatliche Stellen, sondern auch privatwirtschaftliche Unternehmen machten sich Kriegsmotive zunutze und versuchten, von der Kriegsbegeisterung zu profitieren.

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Im vergangenen Jahr hat Russland ein gutes Gespür dafür gezeigt, wie man bei Verhandlungen über einen Waffenstillstand in komplexer Gemengelage von Standpunkten und Interessen pragmatisch und zielorientiert vermitteln kann. Auch die zügige Entsendung russischer Truppen in die umkämpften Gebiete im November, deren Aufgabe es unter anderem war, den Waffenstillstand und letztlich den Frieden in der Region zu sichern, hat so manchen internationalen Beobachter aufhorchen lassen. Doch echter Friede scheint nach wie vor in weiter Ferne zu liegen. Der Status der letzten von Armenien kontrollierten Gebiete bleibt ungeklärt. Auch ein solides humanitäres Unterstützungsprogramm etwa für die zahlreichen Geflüchteten, die ihre Häuser und ihre Heimat verlassen mussten, ist bislang nicht in Sicht. 

Standpunkt Russlands

Für die offizielle russische Außenpolitik ist die Herausforderung klar: Mit der erreichten „nachhaltigen Stabilisierung der Lage in der Region des Bergkarabach-Konflikts“, so Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, bei einem Pressebriefing am 28. Januar, komme es nun darauf an, für humanitäre Unterstützung „der Bedürftigen und Betroffenen“ zu sorgen. Neben Anstrengungen Armeniens und Aserbaidschans sowie Russlands und anderer Länder in der Region setze Moskau vor allem auf die bewährten internationalen Strukturen. So ist in Bergkarabach und den angrenzenden Gebieten bereits das Internationale Komitee des Roten Kreuzes aktiv. Seitens der Vereinten Nationen werde weiterhin an den Modalitäten der möglichen Entsendung einer Bewertungsmission nach Bergkarabach gearbeitet. In Aserbaidschan und Armenien selbst seien die Vereinten Nationen schon tätig, speziell wenn es um Fragen humanitärer Hilfe gehe. Auch eine Wiederbelebung der Minsk-Gruppe der OSZE wird von Russland erneut ins Spiel gebracht. Doch ist Moskau wirklich bereit, die Statusfrage schon jetzt zu klären? Das ist die entscheidende Frage.

Heldenmythen als Teil des nationalen Narratives: Adam Sahakyan aus der armenischen Hauptstadt Jerewan fiel 2016 als Neunzehnjähriger im sogenannten Vier-Tage-Krieg während eines Angriffs aserbaidschanischer Truppen auf Gebiete, die von Truppen der nicht anerkannten Republik Bergkarabach besetzt waren.

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Moskau legt Wert darauf, seinen eigenen Beitrag zur Verbesserung der Lage in Bergkarabach zu betonen. Es sei der Unterstützung durch russische Spezialisten und die russischen Friedenstruppen zu verdanken, so Sacharowa, dass seit Mitte November mehr als 50.000 Flüchtlinge in ihre Wohnorte hätten zurückkehren können. Auch bei der Übergabe der sterblichen Überreste von Kriegsopfern, der Entschärfung von Minen und anderer explosiver Gegenstände sowie der Wiederherstellung des Stromversorgungssystems hätten sie einen wichtigen Beitrag geleistet. Ungewöhnlich an diesem Statement ist weniger das Lob der eigenen Leistungen bei der Friedenssicherung als vielmehr die deutliche Präferenz, die das offizielle Russland einem internationalen Ansatz zu geben scheint.

Bei einer derartigen Argumentation liegt der Gedanke nahe, dass es Moskau nicht nur um die Expertise und Erfahrung internationaler Organisationen beim Umgang mit Flüchtlingen, Kriegsgefangenen und Kriegsopfern geht, sondern auch und vor allem darum, die finanzielle Hauptlast der humanitären Einsätze nicht allein tragen zu müssen. Russland legt nach wie vor großen Wert darauf, die Geschicke der ehemaligen Sowjetrepubliken in seiner unmittelbaren Nachbarschaft mitzubestimmen, achtet aber darauf, dafür keinen allzu hohen Preis zahlen zu müssen. Die russische Regierung hat im eigenen Land mit den wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie zu kämpfen und hatte zuletzt in Belarus durch die Unterstützung Alexander Lukaschenkos und seiner Getreuen ein neues Fass aufgemacht - was für den russischen Staat unter anderem bedeutet, dem Nachbarland neue Kredite und Bürgschaften in Milliardenhöhe einzuräumen.

Bergkarabach-Konflikt

Um die gesamte Tragweite des Bergkarabach-Konflikts zu verstehen müssen wir uns kurz seine Entstehungsgeschichte vergegenwärtigen. Seit dem 17. Jahrhundert hatten das christlich geprägte Armenien und das mehrheitlich muslimische Aserbaidschan um die Vorherrschaft in der Gebirgsregion Karabach gerungen.

Militär mit Schutzmaske im armenischen Fernsehen - Die Covid-19-Pandemie macht auch vor Soldaten nicht Halt.

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Im Jahr 1923 wurden selbst die mehrheitlich von Armeniern besiedelten Teile Bergkarabachs als neu gegründetes autonomes Gebiet der Aserbaidschanischen Sozialistischen Sowjetrepublik zugeschlagen. Die Armenier waren mit dieser Entscheidung trotz des Autonomiestatus unzufrieden. Bereits zu Sowjetzeiten kam es zu Zusammenstößen bis hin zu Gewaltexzessen und zu Vertreibungen sowohl der armenischen Minderheit in Aserbaidschan als auch der aserbaidschanischen in Armenien.

Als sich nach Auflösung der Sowjetunion sowohl Armenien und Aserbaidschan als auch Bergkarabach für unabhängig erklärten, kam es zu einem Krieg, der mehrere Jahre dauerte, mehrere Zehntausend Todesopfer forderte und in dessen Verlauf Armenien die Enklave Bergkarabach und sieben daran angrenzende aserbaidschanische Provinzen besetzte. Im Jahr 1994 wurde der dabei entstandene Grenzverlauf im Rahmen eines Waffenstillstands besiegelt. Aus aserbaidschanischer Sicht kam dies einer Demütigung gleich, da man die nun unter armenischer Kontrolle stehenden Gebiete einschließlich Bergkarabach völkerrechtlich als Teil Aserbaidschans betrachtete. Hunderttausende Menschen mussten ihre Häuser verlassen und wurden zu Flüchtlingen, was viele Betroffene bis heute prägt.

Ein verschmitzt lächelnder Soldat sollte wohl Zuversicht ausstrahlen. Am Ende des 44-Tage-Krieges stand eine beispiellose Niederlage der Streitkräfte Armeniens und der selbsternannten Republik Arzach (Bergkarabach).

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Demütigung Armeniens

Unter diesen Voraussetzungen flammten die Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan bis heute immer wieder auf. Ende September 2020 kam es schließlich zum Ausbruch der jüngsten Kämpfe. Bereits nach wenigen Wochen wurde deutlich, dass diesmal die aserbaidschanische Seite überlegen war.

Am Ende führte der 44-Tage-Krieg zu einer ähnlichen Demütigung der Armenier wie sie 1994 den Aserbaidschanern widerfahren war.

Wer mit den Kampfhandlungen begonnen hat, lässt sich indes nicht eindeutig zurückverfolgen; klar ist allerdings, dass Aserbaidschan ein weit größeres Interesse an einer Veränderung des Status Quo gehabt haben dürfte als Armenien - schließlich war die Rückgewinnung Bergkarabachs, das Aserbaidschan nach Ansicht des Europarates und der Vereinten Nationen völkerrechtlich zusteht, seit 1994 erklärtes Ziel der Regierung in Baku gewesen.

Vorteil für Aserbaidschan: High Tech und Unterstützung

Dabei dürften sich die politischen Entscheidungsträger in Aserbaidschan auch auf die Unterstützung der Türkei verlassen haben. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte Baku gleich nach Beginn der Kampfhandlungen militärische Unterstützung zugesagt. Außerdem hatten bereits vor dem Ausbruch der Krise gemeinsame Übungen aserbaidschanischer und türkischer Militärs stattgefunden.

Ein in die armenischen Nationalfarben gehüllter Kleinwagen. Was an geschmückte Autos jubelnder Fußballfans bei Weltmeisterschaften erinnert hat einen ernsten Hintergrund: Von Beginn an sorgte der 44-Tage-Krieg auf beiden Seiten für maßlos übersteigerten Nationalismus und tiefsitzende Feindseligkeit gegenüber der jeweils anderen Seite - was die Konfliktbeilegung zusätzlich erschwert.

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Auch die mutmaßliche Entsendung mehrerer Hundert syrischer und libyscher Söldner durch die Türkei, die an der Seite der aserbaidschanischen Truppen teilweise in unmittelbarer Nähe des Frontverlaufs eingesetzt worden sein sollen, dürfte deren Position und Siegeszuversicht gestärkt haben.

Dasselbe gilt für den Einsatz von Kampfdrohnen durch Aserbaidschan. Franz-Stefan Gady vom Londoner Institute for International Strategic Studies (IISS) weist in seinem jüngsten Arbeitspapier für die Bundesakademie für Sicherheitspolitik darauf hin, dass „der breite Einsatz von Kampfdrohnen auf der Seite Aserbaidschans weltweit Aufmersamkeit in verteidigungspolitischen Kreisen“ geweckt habe. Dabei seien türkische Bayraktar TB2 Aufklärungs- und Kampfdrohnen und die auch als „Kamikazedrohnen“ bezeichneten unbemannten Luftfahrzeuge des Typs IAI Harop aus Israel besonders effektiv eingesetzt worden. Laut Gady sei dadurch in Fachkreisen weltweit „eine Debatte über zukünftige Streitkräftestrukturen und neue Militärtechnologien“ entfacht worden.

Premierminister Armeniens: Nikol Paschinjan

Ein weiterer wichtiger Faktor bei der Entstehung der jüngsten Kämpfe ist die Person des armenischen Premierministers Nikol Paschinjan. Nach seiner Wahl im Mai 2018 hatte er mit dem Präsidenten Aserbaidschans, Ilham Alijew, Maßnahmen zur Entspannung der Beziehungen beider Länder vereinbart und später von der Notwendigkeit gesprochen, die Bevölkerung mit konkreten Maßnahmen auf Frieden vorzubereiten. Die angesichts solch versöhnender Gesten in Paschinjan gesetzten Hoffnungen vieler Aserbaidschaner wurden allerdings jäh zerstört, als er im August 2019 die größte Stadt Bergkarabachs, Stepanakert, besuchte und Bergkarabach einen untrennbaren Teil Armeniens nannte. Mit dieser Aussage brachte der armenische Premier auch viele gemäßigte und auf Ausgleich bedachte Aserbaidschaner gegen sich auf.

Heroische Gesten gehörten während des 44-Tage-Krieges auf beiden Seiten zum Alltag, so wie hier in Armenien. Auf der anderen Seite hat die aserbaidschanische Grenzschutzbehörde mit der Veröffentlichung eines Musikvideos im Heavy-Metal-Stil von sich reden gemacht, das wohl die Kriegsbegeisterung im Lande anfachen sollte, auf den unvoreingenommenen Betrachter aber eher wie martialische Kriegspropaganda wirkt.

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Schon im Jahr zuvor hatte Paschinjan den Unmut Moskaus auf sich gezogen. Durch die „Samtene Revolution“ im Jahr 2018 an die Macht gekommen, war der armenische Premierminister vielen Vertretern der russischen Elite ein Dorn im Auge, weil er speziell zu Beginn seiner Amtszeit kritischere Töne gegenüber Moskau angeschlagen hatte als die republikanische Vorgängerregierung. Ins Bild passt, dass sich Russland als traditionelle Schutzmacht Armeniens im jüngsten Konflikt eher zurückhaltend verhielt, während Aserbaidschan von Beginn an sehr aktiv von seiner eigenen Schutzmacht, der Türkei, unterstützt wurde. Die russische Zurückhaltung bei den Kämpfen um Bergkarabach - so schmerzhaft und enttäuschend sie für viele Armenier auch gewesen sein mag - hat zweifellos zu einer Verringerung des überregionalen Eskalationspotenzials der Krise beigetragen. Dabei gilt es zu bedenken, dass die überregionale Bedeutung des Konflikts sich nicht nur aus der traditionellen Präsenz der Türkei, Russlands und anderer ausländischer Akteure in der Region ergibt, sondern auch aus zahlreichen Öl- und Gaspipelines, die durch den Südkaukasus führen, sowie aus der gemeinsamen Grenze Armeniens und Aserbaidschans mit Iran.

Moskauer Zurückhaltung

Warum hat Moskau nun - ganz im Gegensatz zu Ankara - eine einseitige Parteinahme im Konflikt um Bergkarabach um jeden Preis vermieden und zugelassen, dass Armenien die Kontrolle über weite Teile der umkämpften Gebiete verloren hat? Zum einen ist Aserbaidschan ein wichtiger Handelspartner Russlands und ein zuverlässiger Abnehmer russischer Militärerzeugnisse. Zum anderen gibt es bereits genügend andere außenpolitische Herausforderungen, mit denen Russland beschäftigt ist, so dass ein militärisches Eingreifen in den Konflikt offensichtlich keine Option für Moskau war. Die russische Beistandspflicht gegenüber Armenien im Rahmen des Verteidigungsbündnisses OVKS (Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit) bezieht sich schließlich nur auf Angriffe von außen auf armenisches Territorium, nicht hingegen auf Bergkarabach. Auch eine indirekte Konfrontation mit der Türkei durch eine mögliche russische Intervention wäre nicht im Interesse Moskaus gewesen. Und nicht zuletzt dürfte auch die Ablehnung der Person Paschinjans in Russland die dortigen Entscheidungsträger darin bestärkt haben, nicht auf Seiten Armeniens in den Konflikt einzugreifen, denn dadurch wäre der ungeliebte Premierminister womöglich noch ungewollt innenpolitisch gestärkt worden.

Sinnbild für die Lage zahlreicher heimatlos gewordener Flüchtlinge aus Bergkarabach? Ankommende Armenier werden am Flughafen ihrer Hauptstadt zwar mit "Willkommen daheim" begrüßt, doch ein rotes Absperrband hindert sie am Durchgang.

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Zügige Verhandlungen

Dass sich Russland dennoch - oder gerade deswegen - aktiv und letztlich erfolgreich für einen Waffenstillstand stark gemacht und nach dessen Unterzeichnung am 9. November in der russischen Hauptstadt unverzüglich Friedenstruppen nach Bergkarabach entsandt hat, war zweifellos ein Erfolg für Moskau. Am 11. Januar trafen sich Paschinjan und Alijew auf Einladung des russischen Präsidenten Wladimir Putin erneut und einigten sich auf eine trilaterale Arbeitsgruppe, denen die Vizepremiers der drei Länder vorsitzen. Diese soll darauf hinarbeiten, den Personen- und Güterverkehr und die Kommunikation im Konfliktgebiet wiederherzustellen. Auch bei diesem Treffen konnte eher Alijew als Paschinjan seine Interessen durchsetzen, denn für Armenien war weniger die Wiederbelebung des Wirtschaftslebens prioritär gewesen als vielmehr die Lösung der Frage, wann die noch in Gefangenschaft befindlichen armenischen Kriegsgefangenen freigelassen würden. Diese Frage ist indes nach wie vor ungelöst, obwohl Russland in seiner Vermittlerrolle dafür eintritt, dass beide Kriegsparteien sämtliche verbliebenen Kriegsgefangenen austauschen sollten.

Gebietsstatus und die humanitäre Frage

Um auf die Ausgangsfragen zurückzukommen, so sind die entscheidenden Herausforderungen nun, gut drei Monate nach dem Inkrafttreten des Waffenstillstands, eine Klärung des Status speziell der verbliebenen von Armenien kontrollierten Gebiete und die Beantwortung der Frage, wer ein solides humanitäres Unterstützungsprogramm auf den Weg bringen kann. In einem am 10. Februar veröffentlichten Interview mit der Internetausgabe der russischen Tageszeitung Iswestija formulierte der stellvertretende russische Außenminister Andrej Rudenko die russischen Erwartungen dahingehend, gemeinsam „ein günstiges Umfeld für die Entwicklung nicht konfrontativer Ansätze zur Lösung des Status von Bergkarabach im Rahmen der Minsk-Gruppe der OSZE zu schaffen“. Auch Außenminister Sergej Lawrow hatte sich zuvor in ähnlicher Weise über eine mögliche Einbeziehung der OSZE geäußert. Rudenko betonte allerdings, dass die OSZE sich bei der Lösung der Statusfrage an den bereits „im Text der trilateralen Erklärung vom 9. November“ definierten Grundsätzen orientieren solle.

Ein klarer Hinweis darauf, dass die Bemühungen Russlands beim Erreichen des Waffenstillstands aus Sicht der russischen Regierung nun auch bei der Lösung der Frage des Status von Bergkarabach berücksichtigt werden und damit erneut Früchte tragen sollen. Fraglich ist dabei, ob Moskau überhaupt schon zum jetzigen Zeitpunkt bereit ist, die Statusfrage zu klären - die Formulierung, zunächst ein "günstiges Umfeld" dafür schaffen zu wollen, lässt Zweifel daran zu. Eines ist aber klar: Sobald Russland zu einer Klärung der Statusfrage bereit ist, sollte die Minsk-Gruppe der OSZE mit neuem Leben erfüllt werden.

Die Gunst der Stunde sollte dann genutzt werden, der westlichen und speziell der europäischen Diplomatie die vielleicht letzte Chance zu geben, wieder etwas an Einfluss in der Region zu gewinnen. Waren die EU und ihre Mitgliedstaaten seit dem Ausbruch des 44-Tage-Kriegs mit sich selbst und mit der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie beschäftigt, so haben sie jetzt die Möglichkeit, sich im Rahmen der Minsk-Gruppe konstruktiv in die Lösung der Statusfrage und das Auflegen eines soliden humanitären Unterstützungsprogramms einzubringen. Auf diese Weise wären nicht nur Deutschland, Italien, Schweden und Finnland als Mitglieder der Minsk-Gruppe beteiligt, sondern vor allem auch Frankreich, das mit Stéphane Visconti einen der drei Co-Vorsitzenden stellt. So könnte die EU dem auch in ihren eigenen Mitgliedstaaten geäußerten Vorwurf entgegentreten, sie würde angesichts ihrer passiven Rolle im Konflikt um Bergkarabach Schwäche zeigen.

Auch eine Bewertungsmission unter dem Dach der Vereinten Nationen wäre zweifellos im europäischen Interesse. Eine UNESCO-Mission könnte etwa den Befürchtungen auf beiden Seiten entgegenwirken, die jeweils andere Seite könne Kulturdenkmäler wie christliche Kirchen und Moscheen in den von ihr kontrollierten Gebieten schänden oder zerstören. Außerdem könnte eine solche Mission vertrauensbildenden Charakter entwickeln und dazu beitragen, dass die Gräben zwischen beiden Kriegsparteien zumindest etwas kleiner werden.

Autor: Jan Dresel, HSS, Moskau