Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft zeigt eine vielschichtige Bilanz. Sie erscheint durchaus positiv,  weil sie es geschafft hat, die Blockade einer institutionellen EU-Reform zu überwinden und sich alle EU-Mitglieder auf ehrgeizige Klimaschutzziele geeinigt haben. Im Schatten der medial perfekt inszenierten Verfassungsfrage verbarg sich aber auch eine dichte und komplexe Agenda, die in vielen Bereichen unbemerkt von der öffentlichen Wahrnehmung abgearbeitet wurde.  Der Maßstab, anhand dessen sich Erfolg oder Misserfolg des deutschen EU-Vorsitzes messen lässt, ist folglich kein klar quantifizierbarer.

Die Akademie für Politik und Zeitgeschehen beleuchtet und bewertet daher gemäß den nachfolgenden drei Kriterien die Ergebnisse der deutschen Ratspräsidentschaft: (1) die Erfolge bei der Anwendung des Präsidentschaftsprogramms, (2) die Vermittlungs- und Führungsqualität der Präsidentschaft und (3) die Fähigkeit, europäische und nationale Interessen gleichermaßen zu beachten. Die ausführliche Analyse berücksichtigt dabei alle Aspekte,  bezieht auch kritische Fragestellungen mit ein und bietet somit eine umfassende und abwägende Gesamtdarstellung dieser ersten Ratspräsidentschaft unter der Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Bericht zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 (379 KB)